Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Deutschland braucht eine Globalisierungsstrategie
Deutschland kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Steuerung der Globalisierung leisten. Besonders im Klimaschutz verfügt das Land über einen reichen Erfahrungsschatz und das notwendige technische Know-how. Hier sollte es eine Vorreiterrolle übernehmen und sich in der multipolaren Weltordnung selbstbewusst platzieren.
Ökonomie
Die globale Architektur der Entwicklungshilfe muss reformiert werden
Nicht nur in der WTO: Auch im IWF und in der Weltbank muss die EU mit einer Stimme sprechen
Handelspolitik war von Anfang an -Gemeinschaftssache, und somit spricht die EU in der WTO mit einer Stimme. Doch in den beiden Bretton-Woods-Institutionen ist dies noch lange nicht der Fall. Woran dies im Einzelnen liegt und was getan werden muss, damit die Europäische Union ein den USA ebenbürtiger Verhandlungspartner wird, zeigt dieser Beitrag auf. Deutschland kann unter seiner EU-Ratspräsidentschaft hierbei wichtige Impulse geben.
Kein großer Wurf: das Bündnis bleibt auf der Suche nach sich selbst
Wohin entwickelt sich die NATO? Darauf gaben auch die Teilnehmer des letzten Gipfels keine überzeugende Antwort: Das kleine Karo dominierte, in den großen strategischen Fragen wurde kein tragfähiger Konsens gefunden. Bis zum 60. Jahrestag des Bündnisses im Jahr 2009 muss dieses aber spätestens gelingen.
Washington denkt unverblümt über Alternativen zu den Vereinten Nationen nach
Zwei zentrale Fragen beschäftigen politische Beobachter
in Europa: Führen das außen-politische Debakel im Irak und die zunehmende
innenpolitische Kritik in den USA zu einer grundlegenden Neubewertung des
internationalen Engagements der Weltmacht? In welcher Form wird Amerika künftig global agieren? Spielen die
Vereinten Nationen eine Rolle in der zu erwartenden amerikanischen
Außenpolitik?
Abschied nach zehn Jahren: Was bleibt von der Ära Kofi Annan?
Der Weltlotse geht nach zehn Jahren von Bord – zum
Jahresende übergibt UN-Generalsekretär Kofi Annan den Stab an Ban Ki Moon. Es
war eine Amtszeit der Extreme: Den Höhen von Friedensnobelpreis und
diploma-tischem Rockstarstatus folgten die Tiefen der Skandale um die
UN-Bürokratie. Was bleibt?
EU und G-8 wollen sich stärker in Afrika engagieren: Welche Rolle spielt Deutschland dabei?
Ob die Afrika-Initiative der G-8 und die neue Afrika-Strategie der EU deutschen Interessen dienen, ist unklar. Doch kann Deutschland die Chance nutzen, dass es in Afrika nicht – wie Frankreich, Großbritannien oder die USA – partikulare Interessen vertritt; und es kann über zivilgesellschaftliche Kontakte Stabilität und Demokratisierung fördern.
Die Relevanz der NATO bemisst sich allein an ihrer Leistungsfähigkeit
Der erste NATO-Gipfel in einem ehemals sowjetischen Land wird sich operativen Fragen widmen und keine spektakulären öffentlichen Höhepunkte produzieren. Aber angesichts ihrer wachsenden Aufgabenlast wird vor allem die operative Leistungsfähigkeit der Allianz in konkreten Einsätzen über die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses entscheiden
Die Rolle transnationaler Konzerne in Entwicklungsländern
Menschenrechtsverletzungen, Hungerlöhne, Umweltzerstörung: Je dichter das Netz der Global Player auch in Entwicklungsländern, umso schärfer die Kritik an deren Geschäftsgebaren. Doch führen weder pauschale Abrechnung noch unternehmerische Alibiverpflichtungen weiter – freiwillige Initiativen müssen auf ein Fundament fester internationaler Regeln gestellt werden, die Unternehmen darin bestärken, nachhaltig zu handeln.
Nach dem Doha-Debakel: Zur Notwendigkeit einer WTO plus
Seit Jahrzehnten ringt die Weltwirtschaft darum, Grenzen zu öffnen, Zölle abzubauen, Dumping zu stoppen. Doch nach einer Phase erfolgreicher Liberalisierung droht nun eine Erosion des multilateralen Regelwerks und die Renaissance bilateraler Abkommen. Dabei ist die Stärkung des WTO-Regimes unverzichtbar – um die wachsende Ungleichheit zwischen den Handelspartnern auszugleichen, den institutionellen Wettbewerb zwischen den Staaten zu zähmen und die Globalisierung zu gestalten.
Der globale Einfluss der Schwellenländer wächst
China, Indien und Brasilien sind zu wichtigen globalen Akteuren geworden und fordern mehr Teilhabe an den internationalen Entscheidungsprozessen: Ohne sie läuft nichts in der Doha-Runde, im IWF wollen sie mehr Einfluss und auch an den G-8-Gipfeln nehmen sie teil. Nun müssen sie aber auch mehr Verantwortung übernehmen.
Eine ökonomische Theorie der Neufiguration von Staat und Raum
Um die riesige Kluft zwischen Arm und Reich in der Welt zu mildern, wird oft globale Umverteilung gefordert. Doch wie die mangelnden Ergebnisse von fünf Jahrzehnten Entwicklungspolitik zeigen, lässt sich globale Gerechtigkeit schwer durchsetzen. Unter welchen Bedingungen wären die Erfolgschancen höher? Einige ketzerische Überlegungen münden hier in einer Theorieskizze, die mögliche neue Wege aufzeigt.
