Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Visionär und Militärfreak

Kostenpflichtig

Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung ­Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.

Autor*in/nen
Felix Lill

Defekte Demokratie

Buchkritik

Tschetschenien-Krieg, Verfolgung Oppositioneller, ungeklärte Morde und ein allgegenwärtiger Geheimdienst: Mit demokratischen und rechtsstaatlichen Formeln lässt sich Wladimir Putins Politik nur bedingt beschreiben. Wohin steuert Russland, wie kann der Westen reagieren? Fünf Neuerscheinungen suchen nach Antworten.

Autor*in/nen
Jörg Baberowski
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Veröffentlichungsdatum

Von Neinsagern und Zweiflern

Deutschland sollte an den Bemühungen um einen ständigen UN-Sitz festhalten

In die internationale Debatte über die Reform des UN-Sicherheitsrats ist Bewegung gekommen. Eine Konstellation wird sichtbar, die dem deutschen Bemühen um einen ständigen Sitz in diesem Gremium neue Ansatzpunkte zum Handeln bietet. Die neue Lage erfordert jedoch taktische Anpassungen der bisherigen deutschen Politik.

Autor*in/nen
Karl Kaiser
IP
Veröffentlichungsdatum

Putins Paukenschläge

Wie Russland sich vom "strategischen Partner" zum Risikofaktor wandelt

Warum hat Präsident Putin in der Außen- und Sicherheitspolitik eine so harte Linie eingeschlagen? Verschiedene Theorien sind im Umlauf, die sich bemühen, diese Entwicklung zu erklären. Am plausibelsten ist die Interpretation, dass die für die russische Innenpolitik geltenden Ordnungsvorstellungen auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik übertragen werden – wenn auch mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

Autor*in/nen
Hannes Adomeit
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Veröffentlichungsdatum

Die Ära Guantánamo

Wie die US-Regierung Freiheitsrechte auf dem Altar der Sicherheit opfert

Seit die USA ihren Krieg gegen den Terror führen, haben Inhaftierte viele eigentlich selbstverständliche Rechte verloren. Die Bush-Regierung schuf neue Gesetze, um Folter und unbegrenzte Haft ohne Prozess zu legitimieren. Doch inzwischen setzen sich nicht mehr nur Menschenrechtler, sondern sogar Militäranwälte für die Gefangenen ein.

Autor*in/nen
Belinda Cooper
IP
Veröffentlichungsdatum

Ja, mach nur einen G-8-Plan …

Die Initiative "Good Financial Governance in Africa" klemmt jetzt schon

Doch mehr noch als die Tragfähigkeit der afrikanischen Schulden
sollten die untauglichen Instrumente dieses Planes überdacht werden

Autor*in/nen
Helmut Reisen
IP
Veröffentlichungsdatum

Gordischer Knoten Kosovo

Nach dem Scheitern der Troika bleibt nur die Wahl zwischen Pest und Cholera

Kosovo bleibt die schwärende Wunde auf dem Balkan: Da Serben und Kosovo-Albaner weiterhin auf ihren Maximalpositionen verharren, hat sich in der EU die Auffassung durchgesetzt, eine EU-überwachte Unabhängigkeit des Amselfelds sei noch die beste aller schlechten Entscheidungen. Das könnte sich als Irrtum erweisen.

Autor*in/nen
Bruno Schoch
Matthias Dembinski
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Veröffentlichungsdatum

Europas Job im Nahen Osten

... könnte es sein, mit seiner Erfahrung zur Friedenssicherung beizutragen

Shimon Peres brachte es auf den Punkt: Wie kann Frieden gesichert werden, wenn es überhaupt keinen Frieden gibt? Sollten sich nun Israelis und Palästinenser doch endlich auf eine Konfliktlösung verständigen, könnten die Europäer eine wichtige Rolle bei der Friedenssicherung spielen und ihre Erfahrungen aus mehr als drei Jahrzehnten einbringen.

Autor*in/nen
Shlomo Shpiro
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Im ersten, zweiten, dritten Kreis der Hölle

Zwischen Gewalt und Gesetzlosigkeit: Eine virtuelle Reise durch den Irak

Oberflächlich betrachtet scheint die amerikanische Truppenverstärkung zu wirken: Das Morden nimmt ab, Bagdad wird ruhiger. Aber hinter dieser Fassade bereiten sich zahllose Milizen – zum Teil von den Amerikanern bewaffnet – auf den Kampf nach dem Abzug der US-Armee vor. Im Irak wächst ein weiteres zerfallenes Staatsgebilde heran.

Autor*in/nen
Christoph Reuter
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Joker im Machtpoker

Der Iran hilft den irakischen Schiiten, fürchtet aber den Zerfall des Nachbarn

Der Iran hat enge Beziehungen zu schiitischen Organisationen im Irak und unterstützt schiitische Milizen im Kampf gegen die US-Truppen. Aber Teheran will andererseits auch vermeiden, dass das Land zerfällt und zu einer Bedrohung wird. Irans Interesse an stabilen Verhältnissen im Irak sollten die USA zur Kooperation nutzen.

Autor*in/nen
Johannes Reissner
Guido Steinberg
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Jenseits von Darfur

Zum EU-Engagement im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik

Der siebte Afrika-Einsatz der EU geht in die Nachbarländer des Sudan, die eine gemeinsame Grenze mit der Krisenregion Dafur haben. Diese auf ein Jahr begrenzte „Überbrückungsoperation“ soll das gegenwärtige Engagement der AU bis zum Eintreffen der UN-Blauhelme unterstützen. Keine leichte Aufgabe angesichts der schwierigen Lage vor Ort.

Autor*in/nen
Hans-Georg Ehrhart
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Parlament der Menschheit?

Kostenpflichtig

Buchkritik

Die Vereinten Nationen auf dem Prüfstand

Autor*in/nen
Steffen Bauer
Julia Leininger
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Ab nach Putrajaya!

Kostenpflichtig

Ökonomie

Der IWF muss seinen Sitz nach Asien verlegen, um in der neuen Weltordnung noch eine gewichtige Rolle spielen zu können

Autor*in/nen
Norbert Walter
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Veröffentlichungsdatum