Europäische Nachbarschaftspolitik

Die EU-Politik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika hat sich aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine intensiviert, sagt Enrique Mora im Gespräch mit der IP. Außerdem habe sich der Fokus verschoben: auf den Golf.

Verständigung, Versöhnung, konfliktfreie Lösungen: Für all das steht die Europäische Union. Doch das Bild der Friedensmacht hat zuletzt empfindliche Risse bekommen – nicht nur im Mittelmeer und an den Außengrenzen. Höchste Zeit für Europa, sich der Pflege der eigenen Werte wieder nachdrücklich zu widmen.

Ursula von der Leyen wurde beim Besuch in Ankara von Erdogan düpiert. Doch das eigentliche Problem sitzt viel tiefer.

Zahlreiche Stimmen aus dem In- und Ausland haben in den vergangenen Jahren immer wieder Deutschlands zögerliche Haltung auf dem internationalen Parkett kritisiert. Doch die Deutschen tun sich schwer. Deshalb ist es richtig, mehr über Außenpolitik zu sprechen – und dabei deutlich zu machen, dass dies nicht nur eine Sache von Eliten ist.

Zwei große Krisen waren es, die die Zusammenarbeit in Europa zuletzt auf eine Bewährungsprobe stellten. Trug die Euro-Krise eher dazu bei, Deutsche und Polen einander näher zu bringen, so drohen die Verwerfungen in der Ukraine, das polnisch-deutsche Verhältnis nachhaltig zu beschädigen. Vorschläge für eine gemeinsame Ost- und Sicherheitspolitik.

Über zwei Jahrzehnte nach Erlangung der Unabhängigkeit strebt die Republik Moldau Richtung Westen. Doch weit vorangekommen ist man auf diesem Weg bislang nicht. Kann das Land zum europäischen Wohlstands- und Freiheitsniveau aufschließen? Wird Moskau die ehemalige Sowjetrepublik gehen lassen? Oder droht ein Krim-Szenario? Ein Reisebericht.

Russlands Griff nach der Krim offenbart: Das System Putin steckt in der Krise, und Moskau ist mit seiner Politik für den postsowjetischen Raum gescheitert. Weitere Überraschungen sind nicht ausgeschlossen. Die EU muss auf die Völkerrechtsverletzung antworten – und zugleich eine Sicherheitsordnung entwickeln, die Russland einschließt.