Regional Organizations

Liegt die Zukunft der NATO in ihrer Vergangenheit? Das könnte man meinen, glauben doch nicht wenige zwischen Riga und Lissabon, dass sich das Bündnis wieder als Verteidigungsallianz und Beschützer der Bündnisgrenzen nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags begreifen sollte. Damit aber würde man einige zentrale Themen vernachlässigen.

Maria Davydchyk und Ekaterina Romanova | Während sich die Ukraine der EU annähert, hat Russland mit Belarus und Kasachstan ein eigenes Integra-tionsprojekt begonnen. Ende Mai 2014 wurden die Gründungsdokumente der Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Weg zu einem gemeinsamen Markt ist aber noch weit, sein Effekt ohnehin fraglich.

Die NATO steckt mitten in einem schwierigen Prozess, ihre Prioritäten neu zu setzen. Größere Interoperationalität, bessere Integration bei Planung und Strategie, mehr Effektivität bei der Bereitstellung sind dabei unerlässlich – und das Werben um mehr öffentliche Unterstützung. Hier verliert die Allianz gerade die Schlacht.

Ohne die USA bleiben auch die anderen NATO-Staaten nicht länger in Afghanistan. Das zeigt der angekündigte schnellere Abzug deutscher Soldaten als Reaktion auf die Pläne von Präsident Obama. Werden die bisher erzielten Fortschritte durch westliche Zurückhaltung gefährdet? Sicher ist: Das Land braucht auch nach 2016 „Resolute Support“.

Eigentlich gilt die Nachfolgemission „Resolute Support“ zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte nach 2014 als ausgemacht. Auch die Bundesrepublik hat sich schon verpflichtet. Doch Washington und Kabul können sich bislang nicht einigen. Beteiligen sich aber keine US-Truppen, befände sich Deutschland in einem Dilemma.

Die NATO hat nicht aus gedient. Im Gegenteil: Sie ist der Resonanzraum im Umgang mit Russland, sie bindet die USA, die Türkei und Großbritannien enger an Europa. Um sie aber weiterhin zukunftsfähig zu erhalten, bedarf es der Formulierung einer Grand Strategy, die festlegt, wo gemeinsame Interessen gemeinsames Handeln verlangen.

Wirtschaftliche und energiepolitische Interessen verdrängen traditionelle Sicherheitspolitik und setzen neue Prioritäten. Welche Zukunft haben Militärbündnisse, wenn klassische Sicherheitskonzeptionen entwertet werden und Entscheidungen nur schwer herbeizuführen sind? Gefordert werden flexible Koalitionen und ein breiter Sicherheitsdialog.

Indonesien ist nicht das Land, das einem sofort einfällt, wenn man an asiatische Wirtschaftsmächte denkt. Aber als Gründungsmitglied der ASEAN und aufsteigendes Schwellenland verfügt es über große Gestaltungsmöglichkeiten. Und auch als Mitglied der G-20 wird der Inselstaat auf globaler Ebene immer aktiver.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Vor kurzem veröffentlichte die IP Vorschläge, wie Deutschland die GSVP beleben könnte. Die Autoren forderten unter anderem eine „NATO First Politik“. Ist das das richtige Signal? Wohl nicht, denn die gemeinsame Verteidigung ist eine Angelegenheit der weiteren europäischen Integration.