Conflicts and Strategies

Mitte Oktober wird im Bundestag wieder über die Verlängerung des ISAF-Mandats für Afghanistan entschieden. Doch vor einem langfristigen Konzept drücken sich Regierung und Parlament seit Jahren. Schlecht ausgerüstet und ohne klares Ziel werden die deutschen Soldaten in einen Kampf geschickt, den sie nur verlieren können.

Die Ära Bush hat das Vertrauen der Europäer in Amerika nachhaltig beschädigt. Doch wie tief sitzt die Abneigung? Was ist platte Amerika-Schelte und was ernst zu nehmende Kritik an der politischen Führung des Landes? Und wird ein möglicher Regierungswechsel hin zu Barack Obama die transatlantische Beziehungskrise wieder beenden?

Die größten Probleme der Menschheit sind inzwischen global – Klimawandel, Ernährungskrise, Ressourcenknappheit etc. lassen sich nicht mehr mit politischen oder militärischen Mitteln einzelner „Mächte“ lösen, sondern nur noch gemeinsam. Der Zwang zur Zusammenarbeit wird die kommende Weltordnung entscheidend prägen.

Anders als erwartet brachte das Ende des Kalten Krieges nicht das gelobte demokratische Zeitalter. Autokratische Regime wie Russland, China oder der Iran gewinnen zusehends an Macht. Der Westen muss sich entscheiden: Wollen wir die Welt nach unseren Vorstellungen formen oder uns in einer Weltordnung einrichten, die andere gestaltet haben?

Die USA haben die Führungsrolle in der Weltordnung verloren. Wer sind ihre Nachfolger? Die Antwort: Es gibt keine. Konflikte werden künftig von denen gelöst, die gerade am besten dazu geeignet sind. Die Vereinten Nationen sind nur eine Option von vielen. Das kann zum Kampf aller gegen alle führen – oder es entsteht ein stabiles Gleichgewicht.

Was denkt die arabische Welt über die Zukunft der Weltordnung? Die Lektüre ihrer wichtigsten außenpolitischen Journale zeigt: Arabiens Eliten sind immer noch so sehr mit dem eigenen Bauchnabel beschäftigt, dass ihnen kaum Zeit bleibt für die Betrachtung globaler Probleme. Der Aufstieg neuer Mächte freut sie; aber die Globalisierung macht ihnen Angst.

Gerade an die Linke richtet dieser Befürworter des Irak-Kriegs sein Plädoyer, sich nicht auf die bequeme, aber veraltete Position der Nichteinmischung zurückzuziehen. Gegen Unrecht global einzuschreiten und wehrlose Menschen vor brutaler Gewalt zu schützen, muss heute das oberste Gebot moralischer Politik sein. Die Frage ist nur: Wie?

Wir befinden uns in einer Periode des Übergangs. Die Demokratien regieren die Welt nicht mehr allein; zu den „Aufsteigern“ unter den großen Mächten gehören auch autoritäre Regime. Welche Form der Global Governance sollten wir anstreben? Das wiedererstarkte Russland will – schon aus Eigeninteresse – international kooperieren. Aber der Westen muss aufhören, Moskau vor den Kopf zu stoßen.

Es ist nicht leicht, klein zu sein. Schon gar nicht in der Weltpolitik. Wenn es gut läuft, darf man das Tafelsilber auftragen; weit öfter aber steht man selbst auf der Speisekarte. In Mittel- und Osteuropa kennt man diese Situation nur zu gut. Doch heute stehen die geostrategischen Chancen der Region besser denn je.

Privat verabredete Rahmenbedingungen für weltweit agierende Unternehmen, ein Internationaler Strafgerichtshof, Menschen mit verschiedenen Staatsbürgerschaften: Das Territorium, die Autorität und die Rechte zerfallen und neue Verknüpfungen entstehen, die mit der herkömmlichen Formel „national unterliegt global“ nicht zu erklären sind.