Conflicts and Strategies

Libyen, Elfenbeinküste, Südsudan – in diesen Fällen berief sich der UN-Sicherheitsrat 2011 in seinen Resolutionen auf die Schutzverantwortung (R2P). Doch in Syrien und im Sudan geht das Morden bis heute weiter, die internationale Gemeinschaft kann sich nicht auf ein gemeinsames
Vorgehen einigen. Was sind Bilanz und Perspektiven der R2P?

Die Bonner Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 stand unter keinem guten Stern. Pakistan sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem bei einem Grenzzwischenfall 24 seiner Soldaten unter NATO-Feuer starben. Wie geht es nun weiter am Hindukusch? Elke Hoff erklärt im Gespräch mit der IP, warum sie die Gesamtlage so pessimistisch stimmt wie noch nie.

Das Aufspüren und die gezielte Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden in Pakistan haben die Beziehungen des Landes zu den Vereinigten Staaten auf einen neuen Tiefpunkt gebracht. Dabei spielt Pakistan bei allen Zukunftsfragen der internationalen Politik eine zentrale Rolle. Der Westen muss mit dem Land im intensiven Gespräch bleiben.

Die Bonner Afghanistan-Konferenz findet am 5. Dezember 2011 ohne Pakistan statt – eine Absage, die für die Zukunft wenig Gutes erwarten lässt. Denn ohne die Atommacht, die manche schon für den „gefährlichsten Staat der Welt“ halten, ist Stabilität in Zentral- und Südasien nicht zu erreichen. Allerdings müsste auch der Westen in Afghanistan Standfestigkeit beweisen.

Die internationale Verpflichtung zu einem langfristigen Engagement nach dem Abzug der ISAF ist die politische Konsequenz unseres bisherigen Einsatzes. Die Internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn muss deshalb Afghanistan und damit auch der Region die Gewissheit geben: Wir lassen euch nicht allein.

Eines Tages war er da, begehrte nichts und – blieb. Zehn Jahre lang, bis wir uns in unserem Haus selbst nicht mehr wohlfühlten. Der Einsatz in Afghanistan wurde mit moralischem Getöse begonnen und führte uns viel zu spät zu der Einsicht, dass wir Krieg führen. Der unglückliche afghanische Gast hat Deutschland seiner Illusionen beraubt.

Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.

Machmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, drängt auf die Anerkennung eines Staates Palästina durch die Vereinten Nationen im September. Doch weder würde damit der Kernkonflikt gelöst noch könnten die Palästinenser einen Vorteil für sich verbuchen. Ganz im Gegenteil.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich, direkte Gespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gang zu bringen. Doch entscheidende Kräfte wie die Palästinenser Jerusalems, die Hamas, die Diaspora oder die israelischen Palästinenser bleiben bislang außen vor. Sie könnten jedes Ergebnis ablehnen.

Die Enthaltung bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats war ein Einschnitt: Erstmals stimmte die Bundesregierung in diesem Gremium anders als alle ihre NATO- und EU-Partner ab. Wie kam es dazu? Welchen Einfluss hatten Washington, London und Paris? Die Rekonstruktion einer Entscheidung in fünf Phasen.