Der Sturz des Assad-Regimes hat die Welt überrascht – und den Menschen in Syrien neue Hoffnung gegeben. Ein Gespräch über die Folgen des Machtwechsels mit dem Nahost-Experten Carsten Wieland.
Als Mittlerin im Nahost-Konflikt wird Sylke Tempel schmerzlich vermisst
Die jüngsten geopolitischen Verwerfungen von Syrien bis Nordkorea haben den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern aus den Schlagzeilen gedrängt; gelöst ist er dadurch nicht. Was die Friedensaktivisten in der Region jetzt brauchen, sind Unterstützer, die sich bemühen, beiden Seiten gerecht zu werden. Abschied von einer ehrlichen Maklerin.
Ein verdeckter Krieg gegen sie ist im Gange, doch die Gefahr wird unterschätzt
Auf spektakuläre Aktionen im Bundestagswahlkampf hat Russland verzichtet. Stattdessen setzt der Kreml auf propagandistische Infiltration, um Bundeskanzlerin Merkel zu schwächen und die demokratischen Institutionen zu diskreditieren. Ein Rückblick auf die Zeit des RAF-Terrors vor 40 Jahren zeigt aufschlussreiche Parallelen.
Wie Demokratien auf illiberale Einflussnahme reagieren sollten
Autoritäre Staaten versuchen verstärkt, auf liberale Demokratien Einfluss zu nehmen. Dabei profitieren sie von willigen Helfern in Unternehmen, Finanzdienstleistern, PR- und Lobbyfirmen sowie der Zivilgesellschaft. Offene Gesellschaften sollten voneinander lernen, wie man Einflusskanäle beschränken kann, ohne die eigenen Werte zu verraten.
Mit Raketentests und haarsträubenden Drohungen an die Adresse Washingtons hat das Regime Kim Jung-uns die Welt im Sommer in Atem gehalten: Zeit für eine Strategie, die unter Anerkennung einer neuen Verwundbarkeit Pjöngjang weiter abschreckt, auf langfristige Veränderungen setzt und Pekings Schlüsselrolle akzeptiert.
Das Deutschland- und Europabild in den russischen Staatsmedien
Die Krise entpuppt sich als Kampf um die Vormacht in der Golf-Familie
Anfang Juni brachen Saudi-Arabien und seine Verbündeten die diplomatischen Beziehungen und die Handelsbeziehungen zu Katar ab. Sie bezichtigen das Emirat, Terrorismus zu unterstützen, und fordern Gehorsam ein. Gleichzeitig heizt dieser Konflikt das saudisch-iranische Ringen um die Hegemonie am Golf an und destabilisiert die Region.
Bastian Obermayer über den Umgang mit Leaks und Hacker-Angriffen
Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.
Die Wirtschaftsblockade der ukrainischen Separatistengebiete ist gefährlich
Im Westen weitgehend unbemerkt, werden die russisch unterstützten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhanzk seit März von Lieferungen vom Rest des Landes abgeschnitten. Die Separatisten haben mit der faktischen Verstaatlichung der Großbetriebe in ihren Gebieten reagiert. Ist das Minsker Abkommen noch zu retten?
Wie die EU, Russland und China das Abkommen schützen können
Ambiguität gehörte zu den Kernelementen der Wahlkampfstrategie Trumps. In einem außenpolitischen Punkt jedoch hat sich der zukünftige Präsident festgelegt: Der Atomdeal von 2015 sei mangelhaft, er müsse kassiert und gegebenenfalls neu verhandelt werden. Die anderen Vertragsmächte sollten alles tun, die USA von einem solchen Schritt abzubringen.
Russland und der Iran kooperieren so eng wie nie zuvor
Seit der russischen Intervention in Syrien unterstützt Moskau iranische Bodentruppen; diese wiederum sorgen für Gebietsgewinn. Diese Kooperation dient einem klaren Ziel: dem Machterhalt Assads. Will Europa in Syrien etwas bewegen, wird es nicht umhinkommen, sowohl mit Russland als auch mit dem Iran zusammenzuarbeiten.
Es werden dringend Fortschritte in der Früherkennung von Krisen gebraucht
Die Berichte der International Crisis Group aus Krisengebieten erlauben es, Schlussfolgerungen über die Früherkennung von Konflikten zu ziehen. Sie fordern kontinuierliches politisches Engagement, mehr Beachtung der Peripherie und mehr Autonomie für Diplomaten vor Ort – damit vorhersehbare Krisen uns künftig nicht mehr „überraschen“.
