Die deutsche Abkehr von fossiler Energie gleicht einem absurden Theaterstück. Statt entschlossen zu handeln, wird geredet und gewartet. Über eine fatale Politik des Zauderns und Zögerns.
Ein Sieg der Rechtsaußen-Politikerin 2027 liegt im Bereich des Möglichen. Für Berlin würde dies größere Führungsverantwortung in der EU bedeuten.
Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.
Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.
Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.
Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.
Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.
Sicherheit vor Russland und China ist der eigentliche Gradmesser eines geopolitischen Europas. Das erfordert viel größere Verteidigungsanstrengungen.
Künstliche Intelligenz ist bereits dabei, die Kunst der Diplomatie zu revolutionieren. Aber nicht in allen Bereichen ist das sinnvoll, und in manchen sogar gefährlich.
Wer den Menschen in den vom Klimawandel betroffenen Regionen helfen will, muss auf vulnerable Gruppen schauen. Einige dieser Gruppen sind gleich in mehrfacher Hinsicht marginalisiert, wie das Paradebeispiel Indien zeigt.
Nur wenn wir mit den Risiken der KI entschlossen umgehen, können wir ihre Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Die Weichen müssen wir jetzt stellen.
Welche völkerrechtlichen Verpflichtungen haben Staaten, den Planeten vor schädlichen Treibhausgasemissionen zu schützen? Lassen sich Unternehmen juristisch für die Umweltschäden belangen, die sie anrichten? Ein Überblick.
