Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Das ehemalige Zwei-Parteien-System ist in Bewegung geraten
Die Griechenland-Krise enthüllt die Mängel von Maastricht
Die aktuellen Probleme verdeutlichen: Ein tragender Grundkonsens in der EU existiert nicht. Das Griechenland-Paket ist eine vertagte Entscheidung über die Zukunft Europas. Das Spannungsfeld wird sich nicht lichten, wenn die Währungsunion nicht endlich von einer Fiskal und Politischen Union komplettiert wird. Sonst droht die EU zu scheitern.
Erst Möchtegern-Spielmacher, dann Nebendarsteller, jetzt Partner der USA?
Mit dem späten Beitritt zur Anti-IS-Koalition hat die Türkei einen außenpolitischen Wechsel vollzogen – ein spätes Eingeständnis, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem unrealistischen Hegemonialanspruch im Nahen Osten gescheitert ist. Aber die Bombardements gegen die PKK zeigen: Ankara teilt die Ziele der Allianz gegen den IS nicht wirklich.
Wir haben Yanis Varoufakis nicht gefragt, kennen aber seine Antworten
Statt vom eigenen Ruhm zu zehren, müssen die Peschmerga sich neu erfinden
Noch nie waren die Kurden einem eigenen Staat so nah wie heute. Doch der legendäre Ruf, den sich die Peschmerga in jahrzehntelangem Kampf erworben haben, ist beschädigt, seit sie den IS-Milizen quasi kampflos einige Gebiete im Nordirak überlassen haben. Die Rückeroberung wird aber nur gelingen, wenn eine schlagkräftige Armee aufgestellt wird.
Ohne den demonstrativen Willen zur Partnerschaft scheitert Europa
Die Krise in Europa bedroht die Zukunftsfähigkeit der EU. Nationale Interessen überlagern europäische und legen die institutionellen Konstruktionsfehler der EU offen. Deutschland und Frankreich sollten mit der Transformation Griechenlands den Grundstein für eine neue Kultur der Partnerschaft und guten Regierungsführung in Europa legen.
Inhaltliche Härte und ständige Gesprächsbereitschaft sind das Berliner Erfolgsrezept
Die Bundesregierung hat sich in der Griechenland-Krise scharfe Kritik zugezogen. Dabei ist Deutschland 2015 weltweit die unbestrittene Vermittlungsnation Nummer eins: Die Abkommen von Minsk zur Ukraine, zum Iran in Wien und die Einigung in Brüssel über Griechenland wären ohne die zentrale Rolle Berlins nicht denkbar gewesen. Verantwortlich dafür ist das Grundkonzept deutscher Diplomatie.
An den neuen Istanbuler Fähren scheiden sich die AKP-Anhänger und -Gegner
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
Seit mehr als 50 Jahren hat kein Papst so radikale Veränderungen angestoßen wie der Argentinier Jorge Bergoglio. Wird jetzt alles anders im Vatikan? Manches gewiss. Doch gerade da, wo viele Beobachter Neues von Franziskus erwarten, wird der Papst die Erwartungen enttäuschen müssen. Und das hat viel mit seiner Wende zum globalen Süden zu tun.
Warum Alexis Tsipras seine Partei demnächst um die Ohren fliegen dürfte
Warum Griechenland immer noch nicht bereit ist für echte Reformen
Im Grunde braucht Griechenland einen Kultur- und Mentalitätswechsel, um in Staat und Gesellschaft die dringend erforderliche Bereitschaft für Reformen zu schaffen. Denn diese werden schon seit Jahrzehnten verschleppt, verhindert und sabotiert. Nicht nur von den Politikern, sondern auch von den Bürgern. Und die EU schaut zu.
Die Gefahren eines Grexit sind heute eher politischer Art
Die Griechenland-Krise und der Russland-Ukraine-Konflikt stellen die EU schon jeweils für sich genommen vor immense Herausforderungen. Die taktische Verknüpfung beider Krisen durch Athen und Moskau aber konfrontiert die EU mit noch größeren Gefahren. Das überwunden geglaubte Denken in geopolitischen Kategorien erlebt eine Renaissance.
