Osteuropa

Auf dem Papier wird der Umweltschutz in Russland groß geschrieben. Die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus. Das Land hat mit der Beseitigung der Altlasten aus der Sowjetzeit und mit einem mangelnden Umweltbewusstsein seiner Bürger zu kämpfen. Doch der Autor sieht einen positiven Trend, der durch die enge Kooperation mit der Europäischen Union noch verstärkt wird.

Wenn Polen und Litauen im Jahr 2004 der Europäischen Union beitreten sollten, wird das russische Kaliningrad zur Enklave der EU. Eine Übernahme der Visum- und Grenzregeln für die EUAußengrenzen würde einschneidende negative Konsequenzen für die Bewohner des Gebiets haben. Doch eine einvernehmliche Regelung zwischen der EU und Russland ist noch nicht in Sicht.

Der neue Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen, den die USA und Russland im Mai 2002 unterzeichnet haben, markiert einen Wendepunkt im strategischen Verhältnis zwischen den beiden Atommächten. Beide fühlen sich durch die jeweils andere Seite nicht mehr existenziell bedroht. Der SORT-Vertrag unterstreicht somit die seit August 2000 von Präsident Wladimir Putin eingeleitete Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik.

Russland hat sich eine Nische in der von den USA dominierten Weltordnung geschaffen und nach Überwindung der Konfrontation und Konkurrenz mit den USA seine internationalen Möglichkeiten deutlich erweitert. Doch große Aufgaben warten im Innern des Landes auf ihre Lösung: Russland, so das Fazit des Autors, muss europäischer werden.

Negativschlagzeilen bestimmen das Bild vom Kaukasus als Krisenherd mit mehreren ungelösten Konflikten sowie als Korridor für illegale Drogen- und Waffengeschäfte. Russland, über zwei Jahrhunderte lang Kolonial- und Führungsmacht in der Region, könnte – so der ehemalige Leiter der OSZE-Mission in Georgien – im Zusammenspiel mit UN, OSZE, EU und Europarat entscheidend zu einer politischen Lösung und anschließenden Stabilisierung beitragen.

Die direkten und ferneren Anrainer des „Binnenmeers“ Ostsee bilden für Russland den im Grunde einzigen stabilen und wirtschaftlich attraktivsten Grenzbereich – besonders im Hinblick auf die bevorstehende Osterweiterung der EU. In dieser Region sind Prozesse zu erkennen, die in den kommenden Jahren den gesamten Kontinent erfassen dürften: die Verflechtungen von EU, NATO und Russland im Hinblick auf den friedlichen Aufbau Gesamteuropas.

Das Russland Wladimir Putins ist nach Meinung vieler Beobachter in die internationale Politik zurückgekehrt; es wird als wichtiger politischer und sicherheitspolitischer Partner wahrgenommen. Henning Schröder stellt fünf Bücher vor, die über die Potenziale Russlands, seine Entwicklungsaussichten, seine Interessen und seine außenpolitischen Optionen Auskunft geben.

Die internationale Übereinstimmung hinsichtlich der Reaktion auf den 11. September 2001 existiert nicht mehr: Die USA scheinen durch das Unglück stärker geworden zu sein. Europa hat seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht an die neuen Gegebenheiten angepasst und ist amerikakritischer geworden. Russland hat einen Schwenk zum Westen vorgenommen. Für China ist das zunehmende Engagement der USA in „seiner Einflusszone“ besonders unangenehm.

Die gegenwärtige Destabilisierung der internationalen Beziehungen und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen stellen nach Ansicht des Vorsitzenden des Moskauer Rates für Außen- und Sicherheitspolitik die größte Bedrohung und zugleich Herausforderung für Russlands Sicherheit dar. Er diskutiert vor diesem Hintergrund die strategischen Optionen Russlands.

Die Osterweiterung der EU beschert ihr neue Außengrenzen und damit neue Nachbarn. Nach dem Vorbild der Osterweiterung ist die Union beim Aufbau einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern Ost- und Südosteuropas bereits sehr aktiv. Dass Südosteuropa mittelfristig der EU beitreten wird, scheint dabei fast schon beschlossene Sache zu sein.