Es ist ein hybrider Krieg, den Moskau gegen Moldau führt: mit Desinformation und Propaganda, um das Land zu destabilisieren und die EU-Kandidatur zu konterkarieren.
Ungarn glaubt, es sei gleichwertiger Partner. Aber es ist Werkzeug Russlands
Mehr als zwei Drittel der Ungarn verstehen sich als EU-Bürger; Europäische Union und NATO sind die Eckpfeiler der außenpolitischen Strategie. Doch Moskau schafft es mit großem Erfolg, seinen Einfluss im Land auszubauen – über Wirtschaftsprojekte, Parteienfinanzierung, Korruption. Ziel ist es, einen Keil in die westlichen Bündnisse zu treiben.
Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan
In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.
Vier Neuerscheinungen beleuchten Russlands innere Verhältnisse
Je schwieriger das deutsch-russische Verhältnis wird, umso intensiver beschäftigen sich deutsche Buchautoren mit der inneren Verfasstheit und Psychologie Russlands. Damit reflektieren sie den Machtkonflikt mit dem System Putin unter Verweis auf seine inneren Logiken und Widersprüche und versuchen, ihn fassbarer zu machen.
Das Deutschland- und Europabild in den russischen Staatsmedien
Die Cyber-Offensiven des Kreml gegen den Westen sind lange erprobt
Was an Hackerangriffen, Rufschädigung und Meinungsmanipulationen heute den Westen trifft, hat zuvor die russische Opposition getroffen. Die im Innern erprobten Methoden setzt der Kreml seit einigen Jahren auch für seine geostrategischen Ziele ein. Es geht dabei nicht zuletzt um eine Machtdemonstration – und das Einschüchtern von Gegnern.
Russlands Wirtschaft steuert in eine Sackgasse, weil Modernisierung ausbleibt
Russland ist heute stark genug, um dem Westen standzuhalten und zu überleben. Doch es ist zu schwach, um sich selbst zu modernisieren und damit die globale wirtschaftliche Vormachtstellung des Westens herauszufordern. All das ist aber eher eine Quelle für Optimismus denn ein Grund zur Sorge.
Was die russische Jugend will, kann Putin ihr nicht bieten
Russlands Generation Z galt als demografisch marginal und völlig unpolitisch. Dann gingen Jugendliche im vergangenen März auf die Straße. Ihnen geht es um Werte wie Rechtsstaatlichkeit. Diese Generation wehrt sich gegen eine Politik, die sich viel mit der Vergangenheit, nie mit der Zukunft beschäftigt. Gegen Regierungspropaganda ist sie immun.
Dass der Kreml auf scheinbar unrentable Energieprojekte setzt, hat System
In der russischen Energiepolitik stehen wirtschaftliche Erwägungen längst nicht an erster Stelle. Durch die engen Verflechtungen zwischen Staatskonzernen und Kreml-Führung werden kleine und mittlere Unternehmen vom Markt gedrängt und machtpolitisch relevante Großprojekte vorangetrieben – auch wenn sie ökonomisch unsinnig sind.
Russlands vermeintliche Stärke hat viel mit der Schwäche des Westens zu tun
Krim-Annexion, Ukraine-Krieg, das Eingreifen in Syrien, die undurchsichtige Rolle bei der US-Wahl: Putins Russland lässt die Muskeln spielen. Wie soll der Westen reagieren? Mit mehr Gelassenheit. Wir können Russland nicht verändern und müssen es so hinnehmen, wie es ist. Aber wir sollten es auch nicht stärker und größer machen, als es ist.
Eine nüchterne Bilanz des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016
Die Bundesregierung hatte eine ambitionierte Agenda für den OSZE-Vorsitz. Doch vor allem wurden die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine enttäuscht. So hat der deutsche OSZE-Vorsitz in erster Linie die Grenzen russischer Kooperationsbereitschaft demonstriert.
Das erste Telefonat zwischen Trump und Putin war, na ja, bemerkenswert...
