Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Mehr Ehrlichkeit bei der Geheimdienstpolitik täte Berlin und Washington gut
Erst mit den Enthüllungen von Edward Snowden begann die Debatte um Sicherheit auf der einen und den Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Seitdem gilt im Grunde Jack Nicholsons Wort aus dem Film „Eine Frage der Ehre“: „Sie können doch die Wahrheit gar nicht vertragen!“ Vor allem in Deutschland handeln viele Politiker opportunistisch.
Und dabei kann man allemal von den USA lernen
Die Digitalisierung verändert unsere Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend, die klassischen Abgrenzungen von „virtueller“ und „realer“ Welt gelten nicht mehr. Das bietet viele Chancen, die derzeit vor allem in den USA genutzt werden. Deutsche Firmen können hier viel lernen, vor allem von den Unternehmen im Silicon Valley.
Wie Deutschland das israelische Nuklearwaffenprogramm finanziert hat
Mit den Erkenntnissen über die Umsetzung der streng geheimen „Aktion Geschäftsfreund“ ist die letzte bisher noch offene Lücke in den Informationen über die deutsch-israelischen Beziehungen geschlossen. Die deutsche Finanzhilfe zur Entwicklung des israelischen Nuklearwaffenpotenzials hat dem Staat der Juden eine Überlebensgarantie besonderer Art gegeben, die den Urhebern der „Aktion Geschäftsfreund“ zur Ehre gereicht.
Berlins Ringen um eine neue Politik gegenüber Russland geht weiter
Einerseits soll Putin klar gemacht werden, dass die Annexion der Krim und die militärische Unterstützung für die prorussischen Separatisten in der Ostukraine für den Westen nicht hinnehmbar sind. Andererseits braucht man Russland bei der Bewältigung internationaler Krisen – und der Wahrung von Stabilität in Europa. Die Folge ist ein nach außen widersprüchlich wirkender Kurs.
Warum Putins Propaganda in Deutschland offene Türen einrennt
Wer ist Täter, wer ist Opfer in der Ukraine? Deutschlands Öffentlichkeit ist verwirrt, seine Medien üben sich zum Teil in ängstlicher Äquidistanz. Haben wir Wladimir Putins Propagandakrieg überhaupt noch etwas entgegenzusetzen? Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und Roderich Kiesewetter (CDU) suchen gemeinsam nach Strategien.
Wie berichten die Medien über die Situation in der Ukraine?
Über den Ukraine-Konflikt fühlt sich eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger nicht gut informiert. 58 Prozent der Befragten haben den Eindruck, es werde in den Medien häufig nicht ausgewogen berichtet, so das Ergebnis der IP-Forsa-Frage.
Die alte Russland-Politik ist tot. Jetzt sucht Berlin nach einem neuen Ansatz
Zunächst ging es um Krisenbewältigung mit Hilfe von Sanktionen. Dann wurde klar, dass man sich auf einen Langzeitkonflikt einstellen müsse, weil Russland seine Interessen nicht mehr mit, sondern gegen Europa definiert. Die Politik der Partnerschaft ist (vorerst) überholt, neue Konzepte sind gefragt. Teil 3 des Protokolls der deutschen Russland-Politik.
Im Ukraine-Konflikt ist nur eines klar: Einfache Antworten gibt es nicht
Ist es klug, eine militärische Lösung auszuschließen, wenn der Gegenspieler diese Lösung energisch betreibt? Vielleicht schon. Doch wer die militärische Option ablehnt, muss alles tun, um die Gewalt in der Ostukraine mit diplomatischen und anderen Mitteln zu beenden. Und dazu gehörte, wesentlich mehr Aufbauhilfe für die Ukraine zu leisten.
IP-Forsa-Frage
Schlusspunkt
Verbaler warmer Händedruck: Wie ein leerer Begriff die Realität verwischt
Sieben Argumentationshilfen für Putin-Versteher
Die Ursachen für den „Dialog der Schwerhörigen“ zwischen Europa und Israel
Europa und Israel haben zwei einander spiegelbildlich entgegengesetzte Lehren aus Zweitem Weltkrieg und Holocaust gezogen. Das europäische „Nie wieder“ greift auf universale Prinzipien zurück. Das israelische „Nie wieder wir“ hat den Schutz des jüdischen Volkes zum Ziel. Zu vereinbaren wären diese Auffassungen nur auf einer geopolitischen Ebene.