Welche Rolle wird die Entwicklungspolitik bei den Bundestagswahlen spielen? Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt: Keine Partei beabsichtigt, das Potenzial der Entwicklungspolitik voll auszuschöpfen. Ideen für kleinere und größere Reformen lassen sich aber dennoch finden. Ein Überblick.
Plädoyer für eine neue deutsche Außenpolitik in ungewissen Zeiten
Was Frauke Petry und die AfD als „Garanten jüdischen Lebens“ taugen
Die EU braucht Ausgewogenheit zwischen Frankreich und Deutschland
Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland basiert auf einem Geflecht eingespielter Abläufe und enger Kontakte. Doch auch das kann einen Stillstand im Herzen der EU nicht verhindern. Nach den Wahlen gilt es, die Gemeinsamkeiten mit dem Partner wieder zu entdecken.
Eine nüchterne Bilanz des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016
Die Bundesregierung hatte eine ambitionierte Agenda für den OSZE-Vorsitz. Doch vor allem wurden die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine enttäuscht. So hat der deutsche OSZE-Vorsitz in erster Linie die Grenzen russischer Kooperationsbereitschaft demonstriert.
Zehn Empfehlungen für eine aktive Verteidigungspolitik
Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.
IP-Forsa-Frage
Wie wichtig ist die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich?
Internationale Presse
Käme das US-Portal Breitbart nach Deutschland, beträte es kein Neuland
Mit den USA weiterhin zusammenarbeiten?
Deutschlands Scheitern im australischen U-Boot-Poker wirft Grundsatzfragen auf
Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?
Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik
Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
Wie viel Mitbestimmung verträgt die deutsche Außenpolitik?
Nach einem Jahr und sechs Open Situation Rooms in ganz Deutschland wird erkennbar, wie viel Potenzial im Austausch zwischen Außenpolitik und Zivilgesellschaft steckt. Worauf kommt es bei der Bürgerbeteiligung an? Und welche Grenzen haben partizipative Formate trotz allem, gerade in der Außenpolitik?
Wie wir dem Maghreb helfen können – und müssen
Terror, Menschenschmuggel, Verbreitung von Kleinwaffen: Die Liste der Probleme, die Europa gemeinsam mit Nordafrika lösen muss, ist lang – höchste Zeit also für materielle und logistische Unterstützung. Für ein glaubwürdiges Angebot der Partnerschaft müssen diese Kräfte in einer Regionalstrategie gebündelt werden.
