Asien

Der Aufstieg Chinas und die Krise Amerikas zwingen Japan, sich weltpolitisch neu auszubalancieren. Mit dem ohne die USA geschlossenen Handelsabkommen TPP-11 und dem EU-Japan-Freihandelsvertrag hat es gezeigt, dass es global handeln kann. Doch seiner wirtschaftlichen Stärke zum Trotz hat Tokio politisch nur wenige Optionen.

Seit Jahrzehnten floriert die australische Wirtschaft ungebrochen. Hauptgewinner dieses Wachstums, das ohne die große Zuwanderung nicht möglich wäre, ist Melbourne, wo 17 neue Stadtteile entstehen sollen. Doch es mehren sich einwanderungsfeindliche Stimmen; und die Abhängigkeit von China wirft sicherheitspolitische Probleme auf.

Chinas Belt-and-Road-Initiative verändert die Welt, bevor das gigantische Projekt konkrete Formen annimmt. Die EU kann es sich nicht leisten, die damit zusammenhängenden Konnektivitätsfragen zu ignorieren oder die eigenen Werte über Bord zu werfen. Oberstes Ziel muss sein, beim Schreiben der neuen Spielregeln mit am Tisch zu sitzen.

Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.

„Harmonie im Vaterland, Friede in jeder Familie“, „Der chinesische Traum: Allen geht es gut“, „Fleiß bringt Wohlstand“, „Tugend ist der größte Reichtum“: ­Chinas Regierung besitzt einen Schatz an Merksätzen und Sprichwörtern fürs Volk. Das Medium, mit dem die Obrigkeit ihre Merksprüche den Bürgern täglich in Erinnerung ruft, sind Millionen und Abermillionen von Propagandaplakaten. Sie prangen fast überall, wo gerade Platz ist: an Bauzäunen, Bahnhöfen, Bushaltestellen.

Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.

Parteitage der Kommunistischen Partei Chinas sind in erster Linie symbolische Rituale zur Orchestrierung der Politik. Die Weichen für die weitere Rezentralisierung der Macht wurden 2017 ebenso gestellt wie die für die Fortführung des neoliberalen Staatskapitalismus. Außenpolitisch dürfte die Führung in Peking ihre bisherige Linie fortführen.

Die Zukunft gehört Asien, der Niedergang des Westens ist besiegelt, und Autokratien à la China passen besser zum Kapitalismus als westliche Demokratien: Im deutschen Asien-Diskurs hat sich ein fast masochistischer Fatalismus eingeschlichen. Als einziger Trost bleibt Asiens angebliche Unfähigkeit zur Innovation. Mit der Realität hat das wenig zu tun.

Autoritäre Staaten versuchen verstärkt, auf liberale Demokratien Einfluss zu nehmen. Dabei profitieren sie von willigen Helfern in Unternehmen, Finanzdienstleistern, PR- und Lobbyfirmen sowie der Zivilgesellschaft. Offene Gesellschaften sollten voneinander lernen, wie man Einflusskanäle beschränken kann, ohne die eigenen Werte zu verraten.

Mit Raketentests und haarsträubenden Drohungen an die Adresse Washingtons hat das Regime Kim Jung-uns die Welt im Sommer in Atem gehalten: Zeit für eine Strategie, die unter Anerkennung einer neuen Verwundbarkeit Pjöngjang weiter abschreckt, auf langfristige Veränderungen setzt und Pekings Schlüsselrolle akzeptiert.

China ist ein Entwicklungsland. Aber es ist seit vielen Jahrzehnten auch Entwicklungshelfer – allerdings mit völlig intransparenten Strukturen. Das Handelsministerium spielt eine zentrale Rolle, denn Entwicklungshilfe ist eng verzahnt mit Außenhandel. Doch Kritik kommt von höchster Stelle: Staatschef Xi Jinping selbst nimmt sich des Themas an.

Beim Welthandel kommt viel auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis an. Nach Donald Trumps aggressiven Tönen gegenüber China im Wahlkampf verlief sein erstes Gipfeltreffen mit Xi Jinping Anfang April geradezu harmonisch. Das Weiße Haus dürfte aber weiterhin versuchen auszutesten, welche Konzessionen es Peking entlocken kann.