Die transatlantische Vernetzung der Rechtspopulisten

Im Januar 2017, kurz vor der ersten Amtseinführung Donald Trumps, reiste die Parteivorsitzende des Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, in die USA. Trump hatte sich durchgesetzt, zur Überraschung von Politik und Medien. Le Pen war nun nach New York gekommen, um gewissermaßen den Staffelstab zu übernehmen: Nach dem Brexit-Votum im Juni 2016 hatte Trump mit seinem Wahlsieg eine weitere Schlacht für die Rechtspopulisten entschieden. Le Pen hoffte nun, die französische Präsidentschaftswahl im Mai 2017 zu gewinnen.

Doch das Treffen in Manhattans goldenem Trump Tower kam nicht zustande, und Le Pen verlor die Wahl. Die Versuchung ist groß, ihre Reise rückblickend gleich als doppelt vergeblich zu werten: Le Pens Wunsch nach einem Treffen und Fotos mit Trump blieb unerfüllt. Stattdessen brachte das Warten in der Wolkenkratzer-Lobby der RN-Kandidatin vor allem Spott ein. 

Zudem riss mit ihr die populistische Siegesserie, Verfechter der liberalen europäischen Einigung schöpften Hoffnung: Statt Le Pen betrat mit Emmanuel Macron ein äußerst proeuropäischer französischer Präsident die Bühne, der den rechten Populisten den Kampf ansagte. Hinzu kam noch, dass Macron versprach, die EU zu erneuern, und damit Wahlen gewann.

Sieben Jahre später hat sich mit der Wiederwahl Trumps das Blatt nun erneut gewendet. Wieder sind die Rechtspopulisten im Aufwind. Die proeuropäischen Positionen Macrons sind geschwächt: Der französische Präsident ist erfahrener als 2017 – und ernüchterter. Zwar gelang ihm 2022 die Wiederwahl, und im Sommer 2024 konnte eine RN-Regierungsbeteiligung verhindert werden. Doch langfristig spricht der Trend für Le Pen, die in der Nationalversammlung die Minderheitsregierung Michel Barniers erst vor sich hertrieb und dann Anfang Dezember stürzte. 

„Europäische Souveränität“: 2017 war das Macrons Schlachtruf für die EU-Inte­gration. Heute haben sich die europäischen Rechtspopulisten diesen Ruf angeeignet, meinen damit aber das glatte Gegenteil: die Rückkehr zu einem Europa lose verbundener Nationalstaaten. 

Die Gelegenheit nutzen

Das neue Selbstbewusstsein rechtspopulistischer Kräfte in Europa speist sich aus dem Wissen, dass man die vergangenen Jahre zu den eigenen Gunsten genutzt hat. Während die EU seit 2016 von Krise zu Krise taumelte, keine nennenswerte Vertiefung gelang, und die Lektionen des Brexits, der Trump-Wahl und des Krieges in der Ukraine – mehr europäische Souveränität im Macronʼschen Sinne! – nicht umgesetzt wurden, haben sich rechts­populistische Parteien und Gruppen über Grenzen hinweg vernetzt und geduldig auf ihre Stunde gewartet. 

Die ist nun gekommen: Trumps erneuter Wahlsieg öffnet ein populistisches „Overton Window“, ein Schlüsselkonzept der neuen transatlantischen Rechten. In den 1990er Jahren wurde es von dem US- Politikwissenschaftler Joseph Overton konzeptualisiert. Seine Grundidee: Die Erfolgsaussicht politischer Ideen hängt von deren Akzeptanz in der Öffentlichkeit ab. Die ist in Bewegung, kann sich, wie ein Fenster, öffnen und schließen. Und weil ab Januar 2025 wieder Trump der mächtigste Mann der Welt sein wird, hoffen rechts­populistische Intellektuelle, Netzwerke und Par­teien im Westen, in den nächsten vier Jahren ihre Ideen voranzutreiben.

Weil Trump bald wieder mächtigster Mann der Welt sein wird, wittern Rechtspopulisten Morgenluft

Frankreich ist keine Ausnahme. Entlang der Verbindungen, die in den vergangenen Jahren von Thinktanks und Interessengruppen in die USA geknüpft und zuletzt intensiviert wurden, lassen sich die Umrisse einer neuen Rechten erahnen. Fernab des politisch-medialen ­Establishments hat sie Form angenommen. Nun suchen ihre Vordenker den offenen Kampf. Sie haben die Theorien Antonio Gramscis verinnerlicht, der den demokratischen Streit der Ideen nicht auf Wahlen reduzierte, sondern politischer Kultur große Bedeutung zumaß. In einer Öffentlichkeit, die aus Sicht rechter Gruppen in den vergangenen Jahren linksliberal dominiert war, haben sie mithin im vorpolitischen Raum „die Nase vorn“, wie der Berliner Politikwissenschaftler ­Thomas Greven im Mai 2024 schrieb.
 

In das Licht der Öffentlichkeit

Im November 2023 fand in der Pariser Tour Montparnasse zum ersten Mal ein Treffen der „Worldwide Freedom Initiative“ (WFI) statt. Die Veranstalter illustrierten die neue Allianz transatlantischer Ideen und Strategien. Einer der Gastgeber des Treffens, John O’Sullivan, ist Gründer des in Budapest ansässigen, ultrakonservativen Donau-­Instituts. Zu seinen Gästen in Paris zählten neben Figuren der französischen Rechtsaußen wie Éric Zemmour, Nicolas Dupont-Aignan und Florian Philippot auch Vertreter der Republicans Overseas, die Auslandsvertreter der US-Republikaner, darunter zwei ehemalige Trump-Berater, David Bossie und Corey Lewandowski. Auch die republikanische Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, nahm an dem Kongress teil. Unter den Gästen aus der EU war Balázs Orbán, nicht verwandter enger Berater des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán.

Veranstaltungen wie diese haben Interesse in der Öffentlichkeit geweckt und Recherchen angestoßen. Eine Reihe von Journalistinnen und Journalisten haben die internationale Dimension rechtspopulistischer Austausche untersucht: Die Gastgeber vom Donau-Institut sind ihrerseits Teil des Atlas-Netzwerks, das unter dem Slogan „coach, compete, celebrate“ weltweit um konservative Verbündete für die Liberalisierung der Wirtschaft und den Kulturkampf wirbt. 2023 waren es rund 600 Partner in 100 Staaten, darunter die US-Thinktanks Heritage Foundation und Cato Institute. 

Finanziert werden die Treffen unter anderem aus dem milliardenschweren Vermögen der Unternehmensgruppe Koch Industries. Anfang 2024 erschien im ­Guardian ein Artikel zur Rolle des Atlas-Netzwerks, das unter anderem die Politik des libertären argentinischen Präsidenten Javier Milei und die der britischen Konservativen, zuletzt unter Liz Truss und Rishi Sunak, intellektuell unterfüttert – ebenso die von Donald Trump. Im Mai veröffentlichten Aktivisten eine ausführliche Recherche zu französischen Ver­zweigungen des Atlas-Netzwerks. Und zuletzt widmete sich ein langer Artikel im Wirtschaftsmagazin Challenges den internationalen Verbindungen des Budapester Mathias Corvinus Collegium (MCC).

Thinktanks und Nachwuchsförderung

Eine wichtige Funktion des Atlas-Netzwerks ist die Vermittlung von Grundlagen der Thinktank-Arbeit und der Beeinflussung öffentlicher Debatten. Diese Strategien brachte in den frühen 2000er Jahren ein junger Journalist aus Washington nach Paris: Alexandre Pesey. Während eines Praktikums beim amerikanischen Leadership Institute hatte er Einblicke in die Förderung konservativer Nachwuchs­talente gewonnen. 

Nach seiner Rückkehr nach Frankreich gründete Pesey 2004 mit Mitstreitern 
das Institut de forma­tion politique (IFP), ­dessen Direktor er bis heute ist. Das IFP, das unter anderem Medientrainings und das Erlernen von Kampag­nenstrategien umfasst, hat seitdem laut eigenen An­gaben 3200 Teilnehmer ausgebildet. 

Wie effektiv die Strategien des IFP und anderer Institute sind, zeigt ein Blick in Frankreichs Öffentlichkeit. Besonders in den sozialen Medien sind heute viele junge Meinungsmacher präsent, die dort Kurse durchlaufen haben. Die Journalistin Charlotte d’Ornellas arbeitet für das Journal du Dimanche, das seit der Übernahme durch den erzkatholischen Milliardär Vincent Bolloré einer scharf rechten Redaktionslinie folgt. Thaïs d’Escufon ist eine weitere IFP-Alumna, die online die sogenannte „Tradwife“-Bewegung bespielt, die junge Frauen zur Rückkehr in traditionelle ­Rollenbilder ermutigt. 

Ähnlich einflussreich ist Alice Cordier, Direktorin des Nemesis-Kollektivs, einer Gruppe, die sich für Frauenrechte im öffentlichen Raum stark macht und dabei häufig muslimische Zuwanderer und den Islam angreift. Auch Samuel Lafont, ein Sprecher der Zemmour-Partei Reconquête (R!), hat sein Handwerk beim IFP gelernt.

Rechter Kristallisationspunkt

Neben Alumni gibt auch das Lehrpersonal Aufschluss über die strategische Bedeutung, die dem IFP von der Politik zugemessen wird. Der Europaabgeordnete François-Xavier Bellamy, stellvertretender Vorsitzender der konservativen Républicains, war bereits im IFP zu Gast, genauso wie Eric Ciotti, ehemals Vorsitzender der Républicains, der nun mit Le Pen verbündet ist. Die Namen weiterer Besucher lesen sich wie ein Who’s who französischer Rechtsaußen: Philippe de Villiers, ­Marion Maréchal, Éric Zemmour und der junge RN-Parteiführer Jordan Bardella – sie alle sind bekannte Gesichter rechter und ­rechtsex­tremer Parteien und Strömungen in Frankreich, die sich in der Vergangenheit häufig gegenseitig bekämpft haben. 

Das Institut de formation politique (IFP) hat schon über 3200 Teilnehmer ­strategisch ausgebildet

Pesey träumt deshalb langfristig von der Einheit dieser Parteien und ihrer Ideen in Frankreich. 2019 forderte er, der Kampf gegen den „ausufernden Staatsapparat“, die „globalistischen“ Eliten, gegen linken „Relativismus“ und gegen die Massenzuwanderung zu vereinen. Ein Jahr später warnte er auf einer Konferenz in Rom, an der auch die heutige italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und Ungarns Premier Viktor Orbán teilnahmen, vor der „doppelten Gefahr“, die von der Globalisierung und dem Islam ausgehe. 

Sein Institut sieht Pesey als Treffpunkt verschiedener Strömungen und Interessen und vergleicht es in dieser Funktion mit der Conservative Political Action Conference (CPAC), die seit Jahrzehnten in den USA und weltweit die Vernetzung rechter Ideen vorantreibt.

Investition in die Zukunft

Beispielhaft für den Ideenaustausch über den Atlantik hinweg steht die Europaabgeordnete Sarah Knafo. Sie ist eigentlich eine klassische Vertreterin der französischen Staatseliten. Nach dem Studium an der Pariser Universität Sciences Po besuchte sie die Ecole nationale d’administration, die Kaderschmiede für Spitzenbeamte in Straßburg. Doch kurz nach Beginn ihrer Karriere im Rechnungshof wechselte Knafo 2021 in die Politik und wurde Beraterin und Wahlkampfstrategin Zemmours. 

Seit 2024 sitzt die Politikerin, die auch schon am IFP lehrte, nun für Zemmours Partei im Europäischen Parlament, als Mitglied der Fraktion Europa der Souveränen Nationen, zu der auch die Alternative für Deutschland (AfD) gehört. Dank geschickter Inszenierungen in den sozialen Medien hat sie sich in wenigen Monaten den Ruf eines Shootingstars der französischen Rechten erarbeitet.

Inspiration für Angriffe auf die derzeitige französische Regierung und die EU-Kommission sammelte Knafo in der jüngeren Vergangenheit auch in den USA. Im Sommer 2024 war sie eine von 15 „Lincoln Fellows“ des kalifornischen Claremont Institute, eines Thinktanks, der sich für die Begrenzung staatlicher Macht und die Rückkehr zu Prinzipien der amerikanischen Gründungsväter einsetzt. Auf seiner Website wirbt das Institut mit anerkennenden Worten des nächsten US-Vizepräsidenten J.D. Vance. Knafo wird beim Clarement Institute als Politikerin und Kämpferin gegen „Propaganda an französischen Schulen“ vorgestellt: 2022 gründete sie den Verein „Wachsame Eltern“, der sich gegen den „linksradikalen Einfluss“ einsetzt, der mit „dekonstruktivistischen“ Ideologien oder über LGBTQ-Inhalte versuche, Kinder zu beeinflussen.

Die Wiederwahl Trumps verfolgte Knafo im November in New York. Schon im Oktober war sie von Vertrauten des Kandidaten in dessen Residenz in Mar-a-Lago eingeladen worden. Nun besuchte sie erneut die US-Ostküste und nutzte die Reise für mehrere Auftritte in den sozialen Netzwerken und in französischen Medien.

Grenzen der Einigkeit

Die Grenzen zwischen politischem Aktivismus aus zweiter Reihe und der Parteipolitik sind im rechten Spektrum französischer Politik zuletzt fließender geworden. Am 23. November etwa trafen sich 60 Mitglieder des Nemesis-Kollektivs in der ­Villa der Le-Pen-Familie, um dort Pläne für eine Demonstration zu schmieden, die sie für den gleichen Tag gegen Gewalt gegen Frauen in Paris angemeldet hatten. Zugleich gelingt es dem IFP offenbar, für Politik und Parteien noch anschlussfähiger zu werden sowie die eigenen Alumni und Inhalte in Medien und öffentlichen Debatten zu platzieren. Die langjährige Arbeit scheint sich auszuzahlen.

Ein zweites strategisches Ziel des IFP-Direktors Pesey, das dieser wiederholt formuliert hat, wird aber wesentlich schwieriger zu realisieren sein: Denn eine einheitliche Rechte, die bei französischen Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen gemeinsam antritt – von den bürgerlichen Républicains bis zu Scharfmachern wie Zemmour – scheint aktuell in weiter Ferne.

Frankreichs Rassemblement National will heute für Avantgarde und Aufbruch stehen, deshalb ist ein Schulterschluss mit 
Donald Trump nicht ganz unproblematisch

Das zeigt schon, dass Le Pen – anders als 2017 – wesentlich weniger stark versucht, von Trumps neuerlichem Wahlsieg politisch zu profitieren. Während Knafo und andere Verbündete Zemmours viel mediales Kapital daraus schlugen und versuchten, Parallelen zu Frankreich zu ziehen, waren Le Pen und ihre Mitstreiter auffällig zurückhaltend. Wie für Macron – der versuchte, in Trumps erster Amtszeit ein enges persönliches Verhältnis zu ihm aufzubauen und ihn Anfang Dezember zur Wiederöffnung der von einem Feuer zerstörten Kathe­drale Notre Dame einlud – ist auch für Le Pen die Ausgangslage eine vollkommen andere als vor sieben Jahren. Während das RN lange den Austritt Frankreichs aus der EU forderte, klangen Stellungnahmen aus Parteikreisen zuletzt ganz anders. Symptomatisch war der Parteivorsitzende Bardella, der im Europawahlkampf 2024 auf die Frage, warum das RN nicht mehr aus der EU austreten wolle, mit einer Gegenfrage sinngemäß antwortete: Warum ein Spiel aufgeben, das wir zusehends gewinnen?

Paradox internationaler Nationalisten

Die Botschaft Bardellas ist klar: Statt, wie über Jahrzehnte, die Reaktion und Revanche zu verkörpern, will das RN heute gerade bei jungen Wählern für Avantgarde und Aufbruch stehen: Schließlich wurden Macrons Versprechen seit 2017 nicht eingelöst, und Frankreichs Präsident selbst warnte vergangenen April, die EU könne „sterben“. Forderungen Bardellas und seiner Partei, Souveränitätsrechte aus Brüssel in die nationalen Hauptstädte zurückzuholen, sind heute nicht ana­chronistisch, sondern wirken angesichts der häufig an den Tag gelegten Unfähigkeit der EU, gemeinsame Entscheidungen zu treffen, wie die logische Schlussfolgerung aus der politischen Realität.

Die internationale Vernetzung, wie Marine Le Pen sie lange um jeden Preis anstrebte, ist für das RN deshalb riskant geworden. Sie droht, das scharf nationale Profil der Partei zu verwässern. Zudem bietet sie eine Angriffsfläche für Kritik, die hinter Treffen mit internationalen Partnern und Förderern jene Hinterzimmer-Politik vermutet, die das RN heute den „Globalisten“ um Macron vorwirft. 

Mit Blick auf Institutionen wie den CPAC, internationale Treffen wie die WFI und den Austausch über Netzwerke wie Atlas ist das RN deshalb heute viel de­fensiver als Knafo, Zemmour und ihre ­Partei R!. Die Kontakte in die USA werden für das RN zudem durch den französischen Antiamerikanismus erschwert, der in der Le-Pen-Partei lange besonders ausgeprägt war.

Schließlich spricht auch gegen die Vernetzung, dass Trump, entgegen vieler Erwartungen, nach seinem Wahlsieg 2016 kaum Interesse am Aufbau einer internationalen Rechten hatte. Anders als sein einstiger enger Berater Steve Bannon, der auch in Frankreich daran arbeitete, seine rechtspopulistische Strategie international fortzuschreiben, wird sich Trump ab Januar auf seine „America First“-Politik konzentrieren. Die aber dürfte in den kommenden vier Jahren ein schwieriger Anknüpfungspunkt für Rechtspopulisten in Europa sein. Denn gerade ihre Kernwählerschaft, Arbeitnehmer mit geringer Qualifikation und vergleichsweise niedriger Mobilität auf dem Arbeitsmarkt, könnte von den Folgen der Trump-Politik am stärksten getroffen werden.

Die Beantwortung der Frage, ob Trumps Rückkehr europäische Rechtspopulisten langfristig stärken wird, hängt im Kern davon ab, ob eine nationalistische Internationale entsteht. Sollte es den rechten Bewegungen und Parteien gelingen, dank ihrer immer engeren Vernetzung eine belastbare ideologische Grundlage zu schaffen, die in europäischen Staaten wie Frankreich genauso funktioniert wie in den USA – gegen Zuwanderung und die Macht des Zentralstaats und für eine ­Rückkehr zu einer historisch-zivilisatorischen Definition des Westens –, könnte das die transatlantischen Beziehungen langfristig verändern.       

Dieser Artikel ist in der gedruckten Version unter dem Titel „Die anderen Transatlantiker " erschienen.