Deutschland in Europa

Ausgabe #9/2002 - September

Der „deutsche Weg“

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Eine außenpolitische Gratwanderung

Ein über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsames Ziel deutscher Außenpolitik ist die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Machtbewusste Zielstrebigkeit auf der einen Seite und bescheidene Zurückhaltung auf der anderen markieren dabei zwei Abgründe, auf deren Grat deutsche Außenpolitik Standfestigkeit beweisen muss.

Lange Wege, kurzer Sinn?

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Eine außenpolitische Bilanz von Rot-Grün

Nach vier Jahren rot-grüner Bundesregierung, mit Spitzenpolitikern aus der Nachkriegsgeneration, ohne internationale Regierungserfahrung, geprägt von antimilitärischen und auch antiwestlichen Strömungen lautet das Fazit des Autors: europapolitische Integrationsimpulse; aktive Beteiligung am Jugoslawien-Krisenmanagement im westlichen Verbund; Schwachpunkt vor allem die Verteidigungspolitik, besonders ihr Kernstück, die Bundeswehrreform.

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Ein „deutsches Europa“

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Nachruf auf ein Schreckgespenst

Die dramatischen Warnungen vor einer „Germanisierung Europas“ nach der deutschen Wiedervereinigung besonders in französischen und britischen Printmedien haben sich, so der Autor, als unbegründet erwiesen. Die deutsche Außenpolitik hat seit 1990 kontinuierlich auf die feste Verankerung in Europa hingearbeitet; auf vielen Feldern ist Deutschland EU-Schlusslicht. Nicht die deutsche Stärke – eher die deutsche Schwäche ist heute ein Grund zur Sorge.

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Welche Regierung für Europa?

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Viele Bürger interessieren sich kaum mehr für die Vorgänge in Brüssel und kritisieren mangelnde Effizienz und Transparenz. Damit die EU auch künftig politisch handlungsfähig bleibt und ihre Strukturen gleichzeitig demokratischer werden, fordert das Mitglied des Konvents zur Zukunft Europas eine ehrgeizige Reform des „Regierungssystems“ der Union.

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Frankreich – Deutschland

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Vom EU-Motor zum Blockierer

Das neue deutsche Selbstverständnis muss mit dem traditionellen französischen Selbstwertgefühl in Einklang gebracht werden, soll die europäische Integration nicht zum Stillstand kommen. Die Strategie der wechselseitigen, weisen Selbstbeschränkung – mit Konzessionen auf beiden Seiten – könnte der richtige Weg sein.

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Zukunft statt Vergangenheit

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Die Benes-Dekrete und das deutsch-tschechische Verhältnis

Warum stehen die Benes-Dekrete aus den Jahren 1945/46 heute immer noch auf der Tagesordnung der deutsch-tschechischen Beziehungen? Warum gestaltet sich dieses Nachbarschaftsverhältnis im Vorfeld des tschechischen EU-Beitritts so kompliziert? Der Autor erläutert die schwierige Frage der Vergangenheitsbewältigung und fordert neue Wege der Annäherung.

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Neues deutsches Selbstbewusstsein

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Paradigmenwechsel in der Völkerrechtspolitik?

Deutschland war einer der Hauptinitiatoren bei der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs, der im Juli 2002 eingerichtet wurde. Die deutsche Rolle bei der Entstehung und Implementierung des Gerichtshofs lässt sich, so der Völkerrechtler aus Kiel, als Ausdruck eines grundsätzlichen Paradigmenwechsels in der deutschen Völkerrechtspolitik begreifen.

Ein Jahr danach

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Vier Reaktionen auf den 11. September

Die internationale Übereinstimmung hinsichtlich der Reaktion auf den 11. September 2001 existiert nicht mehr: Die USA scheinen durch das Unglück stärker geworden zu sein. Europa hat seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht an die neuen Gegebenheiten angepasst und ist amerikakritischer geworden. Russland hat einen Schwenk zum Westen vorgenommen. Für China ist das zunehmende Engagement der USA in „seiner Einflusszone“ besonders unangenehm.

Europas Aufbruch zu größerer Unabhängigkeit

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Ein Plädoyer für das Satellitenprojekt Galileo

Kritiker sehen in Galileo eine überflüssige technologische Doppelentwicklung zum Satellitennavigationssystem der Amerikaner, GPS. Warum muss die EU zu einem gebührenfrei nutzbaren internationalen System parallel ein eigenes entwickeln? Die Autoren nennen politische und wirtschaftliche Gründe, warum es sinnvoll ist, dass die Europäer auf diesem Gebiet ihre Eigenständigkeit anstreben.

Neues Selbstverständnis

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Aus größerer politischer Verantwortung ist konkrete deutsche Politik geworden

Das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands ist gekennzeichnet durch ein sensibles Spannungsverhältnis zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung. Manuela Glaab stellt das jüngste Buch der Berliner Politikwissenschaftlerin Helga Haftendorn vor, das die historischen Entwicklungslinien und Grundkonstanten der deutschen Außenpolitik nachzeichnet.

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