Demokratie

Ausgabe #8/2003 - August

Share

Tod durch Überforderung?

Über die Zukunft der repräsentativen Demokratie

Alle Prognosen waren falsch, argumentiert der Autor Eberhard Sandschneider: Weder die Abgesänge auf die Staatsform Demokratie noch die diskutierten Visionen vom „Ende der Geschichte“ haben sich bestätigt. Obwohl die Anzahl demokratischer Systeme seit 1985 um fast 100 Prozent zugenommen hat, stehen Demokratien heute vor allem vor der Herausforderung, ihren „Effizienzpol“ zu stärken – gelingt ihnen das nicht, drohen sie an Selbstüberforderung zu scheitern.

Irakische Fata Morgana

Projekt Demokratie in islamischen Ländern: zum Scheitern verurteilt?

Die im Westen verbreitete These, „der Islam“ und Demokratie seien inkompatibel, wird von Ländern wie der Türkei und Indonesien widerlegt; dennoch zeigt ein Überblick über den islamisch Raum, dass die Errichtung demokratischer Ordnungen „von innen“ international wenig Unterstützung findet. Mit Blick auf Irak schlägt der Autor vor, „zivilgesellschaftliche Kräfte“ zu unterstützen und „es ihnen selbst zu überlassen, ein System nach ihrer eigenen Wahl zu schaffen.“

Autor*in/nen
IP
Veröffentlichungsdatum

Was Demokratie fördert

Mittelosteuropa und Lateinamerika im Vergleich

Zwei Weltregionen, nämlich Mittel-/Osteuropa und Lateinamerika, haben seit Beginn der neunziger Jahre große Fortschritte beim Aufbau stabiler und funktionierender Demokratien gemacht. Die Autoren untersuchen, welche Faktoren diese Erfolge ermöglicht haben und ob sich aus dieser Analyse Lehren für künftige Transformations-Prozesse kondensieren lassen.

Lücken und Tücken

Der EU-Verfassungsentwurf auf dem Prüfstand

Hat der Verfassungsentwurf des EU-Konvents sein Ziel erreicht, das Demokratie-Defizit im EU-System abzubauen? Emmanouilidis und Giering begutachten den Mega-Vertrag und konstatieren etliche Mängel: Lücken in den Legitimationsketten, Unübersichtlichkeit, unklare Gewaltenteilung, schwache Problemlösungs-Kompetenz. Und sie formulieren, was die schon absehbare Reformrunde leisten muss, um die EU-Verfassung wirklich effizient und bürgernah zu gestalten.

Verzerrtes Vorbild

Amerikanische Demokratie zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Eine „Synthese aus nationaler Selbstherrlichkeit und moralisierender Heuchelei“ nennt der streitbare Jurist den „globalen Kreuzzug für Demokratie“ von Präsident George W. Bush: Birnbaum wirft einen sehr kritischen Blick auf die inneren Defizite des amerikanischen Systems.

Sonne mit Flecken

Wie Russlands Realpolitiker vom westlichen Zynismus lernten

Nach Jahren der naiven Bewunderung für den Westen sind die russischen „Demokraten“ endlich in der Wirklichkeit angelangt, meint die in Berlin lebende russische Publizistin Sonja Margolina: Putins „gelenkte Demokratie“ hat Russland in einen neoautoritären Zwitter zwischen Militärokratie und Oligarchie verwandelt, in dem ausschließlich das Recht des Stärkeren gilt.

Ach, Berlusconi!

Über italienische Zustände

Nicht nur die Europäer, auch viele Italiener schütteln über die Eskapaden ihres Regierungschefs den Kopf. Allerdings, urteilt der Autor, war die italienische Demokratie bereits vor Berlusconis rabiaten Versuchen, die Justiz lahm zu legen, in einem eher schlechten Zustand – einiges, etwa das neue Wahlrecht, ausgesprochen unabhängige Richter und „die konstante und freundliche Kritik der anderen europäischen Länder“ werde Italien schon noch auf den rechten Weg führen.

Europäer in den Irak!

Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Jimmy Carters nationaler Sicherheitsberater konstatiert, dass die militärische Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten noch nie so hoch, ihre politische Glaubwürdigkeit dagegen noch nie so niedrig war wie heute; er schlägt vor, wie Europa mit dieser schwierigen Situation strategisch umgehen sollte.

Atommacht Iran – was tun?

Der Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik beschreibt den Stand des iranischen Nuklearprogramms, beleuchtet die Motive Teherans für den forcierten Ausbau des Programms und wägt die Handlungsoptionen des Westens ab: Welche Strategie ist die beste, um Iran vom Bau der Bombe abzuhalten?