Das Klima zwischen den Konferenzen
Seit der Ankündigung der USA, aus dem Pariser Abkommen aussteigen zu wollen, scheint die Luft aus der globalen Klimapolitik ein bisschen raus zu sein. Neue Initiativen und Ideen zum Schutz der Atmosphäre kommen derzeit anderswo her: aus den Think Tanks, aus der Stadtplanung, aus den Forschungslabors. Ein Überblick.
Vom Kommunismus zum Putinismus
Neue Bücher zu Zukunft und Vergangenheit Russlands
Das Interesse an Russland, der Sowjetunion und den postsowjetischen Staaten bleibt groß. Neben der anhaltenden Faszination, die Wladimir Putin auf viele Beobachter ausübt, sind es historische Fragen wie das Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland sowie das Ende der Sowjetunion, die den Büchermarkt prägen.
Risiken und Nebenwirkungen
Was Trump für die Führungsrolle der USA in globaler Gesundheit bedeutet
Bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten weltweit haben die USA traditionell eine führende Rolle gespielt. Mit der Amtsübernahme Donald Trumps droht nun der Rückzug Amerikas. Die Folgen für Gesundheit, Entwicklung und Sicherheit wären erheblich. Immerhin: Bisher konnte das Schlimmste abgewendet werden.
Nicht länger unverwundbar
Der indische Premierminister Narendra Modi hat in den vergangenen vier Jahren vieles richtig gemacht – und ist dennoch hinter den haushohen Erwartungen zurückgeblieben. Deshalb könnte seine Partei bei den Wahlen im Frühjahr 2019 ihre absolute Mehrheit verlieren. Was auch an der Mischung aus Hybris und Hindunationalismus in der BJP liegt.
Rolle rückwärts
Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust
Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.
„Angela hat angefangen“
Auszüge aus Steve Bannons geheimem Europa-Tagebuch
(...) 5. März 2018: Der US-Adler des Rechtspopulismus ist gelandet! Die Revolution gegen die tyrannische Globo-EU kann beginnen! Schön ist es hier in Zürich – habe Donald immer vorgeschwärmt, wie sauber und ordentlich es im Herkunftsland seiner Familie ist. (…)
Donald Trump und der Welthandel
Sechs Thesen auf dem Prüfstand
US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland unfairen Handel vor und droht mit Zöllen auf Automobilimporte. Mit seiner America-First-Politik will er sein Land wettbewerbsfähiger machen und Industriejobs zurückholen. Doch die Abkehr vom multilateralen Handelssystem wird den USA letztlich schaden.
#Gefangene_der_Dattel
Ägyptens Regime hat ein Problem mit der jungen Generation, die mit dem Arabischen Frühling politisiert worden ist und keinen Respekt mehr vor Diktaturen hat. Mit einem neuen Internetgesetz, das hohe Haftstrafen vorsieht, sollen Facebook und Twitter auf Linie gebracht werden. Wie lange wird der scheinbare Gehorsam halten?
Ohne Geld ist alles nichts
Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander
Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.
Allianz der Multilateralisten
Das deutsche Erfolgsmodell hängt vom Erhalt der liberalen Weltordnung ab. Dazu muss Berlin die eigenen Fähigkeiten stärken, von den transatlantischen Beziehungen retten, was zu retten ist, und die EU zusammenhalten. Außenminister Heiko Maas skizziert nun einen vierten Pfeiler: den Ausbau der Kooperation mit anderen Mittelmächten.
Wider das autoritäre Modell
Was heißt heute „frei und offen“, wenn es um das Internet geht? Während China und Russland mit ihren autoritären Modellen weltweit Akzente setzen, müssen Deutschland und Europa erkennen, dass demokratische Regulierung notwendig ist. Auf dieser Grundlage kann dann eine neue, glaubwürdige Internet-Außenpolitik gelingen.
An den Aufgaben gewachsen
Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.