Conflicts and Strategies

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist wegen der russischen ­Einmischung in den US-Wahlkampf festgefahren wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Mit dem europäisch-russischen Verhältnis steht es nur wenig besser. Daran wird sich auch wenig ändern. Eine wirklich neue Politik wird erst mit einer anderen Führungsriege im Kreml möglich sein.

Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.

Europas Streitkräfte sind ausgezehrt, teilweise veraltet und oft nicht ausreichend verfügbar. Steigende Verteidigungsausgaben bieten nun eine einmalige Chance für eine echte Europäisierung und Vernetzung, um die Streitkräfte zu einem handlungsfähigeren Instrument europäischer Außen- und Sicherheitspolitik zu machen.

Einst baute Rafiq Hariri den Libanon nach dem Bürgerkrieg wieder auf. Doch die Rivalität zwischen Irans Verbündeten und Saudi-Arabien wurde ihm zum Verhängnis. Sein Sohn und amtierender Premier, Saad Hariri, geriet nun ebenfalls zwischen die Fronten. Eine Geschichte, die hier mit großer Sympathie für das kleine, zerrissene Land erzählt wird.

Einst war sie als „Wehrkunde-Begegnung“ eine deutsch-amerikanische Veranstaltung für „Panzer- und Raketenzähler“; heute ist die Münchner Sicherheitskonferenz nicht nur wichtigster Schauplatz sicherheitspolitischer Diskussionen, sondern auch beliebt als Plattform für Verhandlungsformate und für informelle Treffen abseits der Öffentlichkeit.

So wie der Dreißigjährige Krieg vor 400 Jahren Deutschland verwüstete, zerstören die Nahost-Kriege heute Syrien und den Irak. Der Westfälische Frieden, von Zeitgenossen als Weltwunder gepriesen, war ein komplexes und innovatives Vertragswerk. Wer heute in Nahost Frieden stiften will, kann sich davon inspirieren lassen.

Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.

Kurz vor Weihnachten 2016 gingen in Teilen Kiews die Lichter aus – Folge einer Cyber-Attacke auf das ukrainische Stromnetz. Erstmals gelang es kremlnahen Hackern, ein Stück kritische Infrastruktur lahmzulegen. Die gleiche Schadsoftware ist mittlerweile auch in amerikanischen Netzen aufgetaucht. Ist man sich im Westen der Gefahr bewusst?

Deutschland braucht etwas, was es in dieser Form bislang nicht geben musste: eine Strategie für den Umgang mit dem amerikanischen Verbündeten. Denn die transatlantischen Beziehungen sind für Europa ohne Alternative, und sie lassen sich mit einer aktiven Politik trotz und ohne Donald Trump – und zur Not auch gegen ihn – bewahren.

Auf spektakuläre Aktionen im Bundestagswahlkampf hat Russland verzichtet. Stattdessen setzt der Kreml auf propagandistische Infiltration, um Bundeskanzlerin Merkel zu schwächen und die demokratischen Institutionen zu diskreditieren. Ein Rückblick auf die Zeit des RAF-Terrors vor 40 Jahren zeigt aufschlussreiche Parallelen.

Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.