Conflicts and Strategies

Obwohl die Kampfhandlungen in weiten Teilen des Landes noch nicht abgeschlossen sind, haben sich bereits Wissenschaftler und Journalisten auf die Suche nach der Rationalität des jüngsten Krieges in Irak begeben. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, in denen sich der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und der Fernsehkorrespondent Ulrich Tilgner mit dem bisherigen Verlauf des Krieges und mit der Situation in Irak auseinandersetzen.

Der Autor, Mitarbeiter in der Politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes, untersucht die Strukturen der panislamischen Terrornetzwerke und geht auf die ideologischen Grundlagen dieser Gruppen ein. Er plädiert dafür, sich nicht nur auf die Beseitigung der Drahtzieher des Terrors zu konzentrieren, sondern zur Gefahrenabwehr ein neues Konzept der westlichen Zusammenarbeit mit dem gemäßigten Islam zu entwickeln.

Europa muss sich angesichts eines autokratischen Yasser Arafat und eines intransigenten Ariel Sharon stärker um eine rasche Friedenslösung im Palästina-Konflikt bemühen, so der Münchner Politikwissenschaftler Felix Neugart. Er schlägt konkrete Maßnahmen zur Neubelebung des in der Roadmap angelegten Friedensplans vor; insbesondere sollte über den Einsatz einer internationalen Streitmacht zur Überwachung des Friedensprozesses nachgedacht werden.

Zwei wesentliche Ereignisse der nahöstlichen Geschichte jähren sich in diesem Herbst: Der Jom- Kippur-Krieg (1973) und das Abkommen von Camp David (1978). Kenneth W. Stein, Nahost- Historiker aus Atlanta/USA, beschreibt, wie Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat als genialer, weitblickender Stratege den Krieg nutzte, um den Frieden – und den Sinai – von Israel zu erlangen. Und er zeigt, dass Yasser Arafat von diesem großen Vorbild nichts gelernt hat.

Israels Premierminister Ariel Sharon ist ein geschickter Taktiker, aber überhaupt kein Stratege. Deshalb hat seine Gewaltpolitik Israel auch nicht, wie versprochen, sicherer gemacht. Im Gegenteil, argumentiert einer der „Architekten“ des Oslo-Friedensprozesses: Das Land befinde sich heute in seiner tiefsten Krise seit der Staatsgründung. Ohne völliges Umsteuern drohe das Ende des Zionismus.

Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.

Zu Beginn ihrer zweiten Amtsperiode befand sich die rot-grüne Bundesregierung in einer außenpolitisch überaus prekären Situation; die Beziehungen zu dem Bündnispartner USA gerieten in eine tiefe Krise. Drängender denn je stellt sich seither die Frage nach den Fundamenten deutscher Außenpolitik. Manuela Glaab stellt einen Sammelband vor, der „vier Jahre und hundert Tage rot-grüner Außenpolitik“ analysiert und zu einem insgesamt überaus kritischen Urteil kommt.

Die transatlantische Irak-Krise ist zwar abgeflaut, aber dennoch ist im europäisch-amerikanischen Verhältnis jetzt nichts mehr so wie es vorher war. Den Weg zurück gibt es nicht. Ischinger empfiehlt beiden Seiten, die strategische Diskussion wiederzubeleben und weitere „road maps“ zu entwerfen. Aber dazu müssten die Amerikaner wieder bereit sein, die Interessen ihrer Partner zu berücksichtigen, und die Europäer, endlich eine kohärente, durchsetzungsfähige Außenpolitik zu entwickeln.

In einem Gespräch mit Internationale Politik beschreibt der Bundeskanzler die strategischen Perspektiven einer veränderten deutschen Außenpolitik. Aus seiner Sicht gibt es keinen Bruch im transatlantischen Verhältnis, die Partnerschaft zwischen Europa und den USA bleibe von „fundamentaler Bedeutung“ für die internationale Sicherheit und Stabilität, Konfliktprävention und internationale Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung seien für die Bundesregierung oberstes Gebot.

Jimmy Carters nationaler Sicherheitsberater konstatiert, dass die militärische Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten noch nie so hoch, ihre politische Glaubwürdigkeit dagegen noch nie so niedrig war wie heute; er schlägt vor, wie Europa mit dieser schwierigen Situation strategisch umgehen sollte.

Die im Westen verbreitete These, „der Islam“ und Demokratie seien inkompatibel, wird von Ländern wie der Türkei und Indonesien widerlegt; dennoch zeigt ein Überblick über den islamisch Raum, dass die Errichtung demokratischer Ordnungen „von innen“ international wenig Unterstützung findet. Mit Blick auf Irak schlägt der Autor vor, „zivilgesellschaftliche Kräfte“ zu unterstützen und „es ihnen selbst zu überlassen, ein System nach ihrer eigenen Wahl zu schaffen.“

Der Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik beschreibt den Stand des iranischen Nuklearprogramms, beleuchtet die Motive Teherans für den forcierten Ausbau des Programms und wägt die Handlungsoptionen des Westens ab: Welche Strategie ist die beste, um Iran vom Bau der Bombe abzuhalten?