Conflicts and Strategies

Auch beim Einsatz technologischer Entwicklungen wie Drohnen und anderer automatisierter Systeme gelten die Regeln des humanitären Völkerrechts, erklärt Andreas Zimmermann im Gespräch mit der IP. Dabei muss genaue Aufklärung sicherstellen, dass zwischen Zivilisten und Kombattanten bzw. Kämpfern unterschieden wird, um Kollateralschäden zu minimieren.

Die Diskussion über Drohnen beschränkt sich meist auf die USA und Israel – in Deutschland beginnt sie gerade erst. Dabei benutzen inzwischen 87 Staaten unbemannte Systeme, die auch bewaffnet werden können. Höchste Zeit, sich über die Grenzen des Einsatzes, über Proliferation und mögliche Vertragsregime Gedanken zu machen.

Das Paradigma der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland kann nur Handlungsfähigkeit sein. Der Begriff umfasst die strategischen Schlussfolgerungen, die Deutschland aus den globalen Entwicklungen zu ziehen hat. Wie kann Handlungsfähigkeit hergestellt werden? Brauchen wir eine „Agenda 2020“ der Sicherheitspolitik?

Es ist keine Entweder-oder-
Entscheidung, sondern eine Frage der besseren Kooperation: von Militär, Polizei und zivilen Experten. Die alte Erkenntnis, dass Prävention besser und günstiger ist als Intervention, sollte endlich dazu führen, dass Deutschland seine bestehenden zivilen Kapazitäten stärker nutzt.

Wie verändern unbemannte bewaffnete Systeme den Charakter des Krieges? Um diese Frage adäquat beantworten zu können, müssen wir sie in den richtigen Kontext stellen und die Prozesse der Entscheidungsfindung berücksichtigen: Wer trifft die Entscheidungen? In welchem Umfeld werden sie gefällt? Und: Welche Informationen stehen dafür zur Verfügung?

Über den Schlachtfeldern der Zukunft werden große, aber auch ganz kleine, bewaffnete und unbewaffnete, vielleicht sogar autonom handelnde Drohnen schweben, die unter Umständen miteinander vernetzt sind und als Schwarm operieren. Was genau geschieht hier eigentlich? Und welche Weichen müssen heute gestellt werden?

Als erstes Opfer des Krieges gilt einer geläufigen Wendung zufolge die Wahrheit. Das erste Opfer des asymmetrischen Krieges ist allerdings oftmals die Zivilbevölkerung, die zwischen das Feuer von regulären und irregulären Kombattanten gerät. Was lässt sich zu ihrem Schutz unternehmen, wie lassen sich Verbrechen ahnden? Vier Versuche.

Unbeeindruckt von internationalen Sanktionen hat Nordkorea in den vergangenen Jahren sein Atomwaffenprogramm vorangetrieben. Um das Regime in Pjöngjang von nuklearer Proliferation im großen Stil abzuhalten, müssten die USA und China eine gemeinsame Strategie entwickeln. Für eine solche Zusammenarbeit spräche aus beider Sicht viel.

Abrüstung und Rüstungskontrolle dienen der zivil orientierten Konfliktbearbeitung, dem Markenzeichen deutscher Außenpolitik. Doch unsere bewährten Instrumente bedürfen einer neuen Justierung – fünf Thesen zur Neuausrichtung und Neuformulierung einer aktiven, präventiven, global gedachten und agierenden Sicherheitspolitik.

Auch die jüngste Runde der Atomverhandlungen hat keine Fortschritte gebracht. Wie der Westen Teheran zum Einlenken bewegen kann, erklärt der in Tel Aviv lebende Meir Javedanfar im Gespräch mit der IP: Kriegsdrohungen werden nicht zu einer Lösung beitragen, Sanktionen schon eher. Wer das Regime wirklich schwächen wolle, dem rät er zu einer Umarmungsstrategie.

Asher Susser | Die „Operation Pillar of Defense“ vom November 2012 war der schwerste Zusammenstoß Israels mit der Hamas seit vier Jahren – eine Nebenerscheinung der arabischen Aufstände und im Kern eine Auseinandersetzung zwischen Moderne und Tradition. Israel hat Zeit gewonnen, doch wofür? Ein Rückzug auch aus der Westbank wäre eine Option.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.