Regional Organizations

Indonesien ist nicht das Land, das einem sofort einfällt, wenn man an asiatische Wirtschaftsmächte denkt. Aber als Gründungsmitglied der ASEAN und aufsteigendes Schwellenland verfügt es über große Gestaltungsmöglichkeiten. Und auch als Mitglied der G-20 wird der Inselstaat auf globaler Ebene immer aktiver.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Vor kurzem veröffentlichte die IP Vorschläge, wie Deutschland die GSVP beleben könnte. Die Autoren forderten unter anderem eine „NATO First Politik“. Ist das das richtige Signal? Wohl nicht, denn die gemeinsame Verteidigung ist eine Angelegenheit der weiteren europäischen Integration.

Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.

Die Bonner Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 stand unter keinem guten Stern. Pakistan sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem bei einem Grenzzwischenfall 24 seiner Soldaten unter NATO-Feuer starben. Wie geht es nun weiter am Hindukusch? Elke Hoff erklärt im Gespräch mit der IP, warum sie die Gesamtlage so pessimistisch stimmt wie noch nie.

Die Kardinalfrage muss beantwortet werden: Will das Bündnis eine sicherheitspolitische Schicksalsgemeinschaft, die Russland einschließt? Dann wäre eine gemeinsame Raketenabwehr ein erster Schritt in diese Richtung. Ulrich Weisser plädiert entschieden für eine Kooperation, während Karl-Heinz Kamp dies eher skeptisch sieht.

Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.

Erstmals stimmte Deutschland im März dieses Jahres anders ab als alle anderen im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO- und EU-Partner: Es enthielt sich bei der Libyen-Resolution 1973. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dieser Entscheidung für die Positionierung der deutschen Außenpolitik in einem breiteren strategischen Kontext?

NATO-Partnerschaften waren immer lohnende Investitionen. Das gilt für die Einsätze in Afghanistan und Libyen wie für die Umbrüche in Ägypten und Tunesien. Doch nun muss eine unüberschaubar gewordene Partnerschaftsindustrie modernisiert werden: Die NATO sollte auch privilegierte Partnerschaften mit den Demokratien aufbauen.

Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.

Das Bild der Aufständischen ist geprägt durch junge Kämpfer mit Dreitagebart, alter Kalaschnikow und überdrehter Pose. Doch das sind nicht die wahren Revolutionäre. Es sind vor allem die Anwälte, Ärzte, Beamten und Geschäftsleute, die die unerträglichen Zustände beenden wollen, koste es, was es wolle: Denn die Freiheit klopft nicht zweimal an.