Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Nach dem 11. September haben sich die Stimmen gemehrt, die von einer tiefen Krise des westlichen Bündnisses sprachen. Botschafter Günther Altenburg, Beigeordneter NATO-Generalsekretär für Politische Angelegenheiten, widerspricht dieser Auffassung vehement und warnt nachdrücklich davor, die NATO zur Disposition zu stellen.
Eine neue Atlantische Gemeinschaft wird gebraucht
Amerika und Europa stehen jetzt vor der Wahl, das transatlantische Bündnis als ein wesentliches Element ihrer Außenpolitik zerfallen zu lassen oder die Beziehung zu vertiefen. Trotz einer breiten Agenda – Terrorismus, Raketenabwehr, Russland, NATO-Erweiterung und Verhältnis NATO- EU – sollte zusätzlich eine neue „Atlantische Gemeinschaft“ aufgebaut werden, nicht um die NATO zu ersetzen, sondern um als themenübergreifendes Beratungsforum zu dienen.
Der Bedeutungsverlust der NATO seit den Terrorakten des 11. September ist evident. Wenn Europa weder von den USA abgekoppelt werden noch die von ihnen zugedachte Rolle eines Juniorpartners übernehmen will, muss die EU mit einer handlungsfähigen ESVP auftreten. Die NATO sollte sich dieser Entwicklung funktional und institutionell anpassen.
Ein europäischer Blick auf die amerikanische Außenpolitik
Europa und Amerika haben unterschiedliche Einschätzungen der Risiken und Ursachen des Terrorismus. Während die USA vor allem die Symptome und Erscheinungsformen bekämpfen, wollen die Europäer bei den Ursachen ansetzen. Politisch und militärisch kann Europa nicht mit den USA mithalten, aber es kann danach streben, eine Stimme der Zurückhaltung und der Vernunft zu sein, um die schlimmsten Auswüchse des amerikanischen Unilateralismus zu verhindern.
