Economy and Currency

Deutschlands IT-Branche braucht Fachkräfte; selbst im Krisenjahr 2009 fehlten rund 20 000 Spezialisten. Wird die EU-weite Einführung einer Blue Card für Spitzenkräfte aus dem Ausland da weiterhelfen? Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von BITCOM, ist nur vorsichtig optimistisch: Als Marketingeffekt sei die Blue Card ein wichtiges Signal – mehr aber auch nicht.

Brüssel spannt milliardenschwere Rettungsschirme, den PIIGS-Staaten drohen schwere wirtschaftliche Turbulenzen und das Vertrauen in den Euro wackelt. Wie erfolgreich ist das bisherige Krisenmanagement der Europäer? Was bedeutet die Euro-Krise für das Projekt Europa, und wie wirkt sie sich auf Staaten außerhalb der Euro-Zone aus? Und schließlich: Welche Maßnahmen sollten die Verantwortlichen in Brüssel und den Mitgliedsstaaten nun ergreifen?

Europa altert, und seine Bevölkerungszahl schrumpft rapide. Um den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken, haben sich die EU-Mitglieder 2009 auf Grundsätze für die Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter geeinigt. Doch die Blue-Card-Initiative bleibt umstritten. Ansatzpunkte für einen Ausweg aus der Sackgasse.

Mit der Griechenland-Krise hat sich offenbart, was Skeptiker der Währungsunion schon von Anfang an gesagt haben: Das ökonomische Korsett ist zu eng geschnürt worden. Da die Euro-Volkswirtschaften bislang große Unterschiede aufweisen, führt der Verlust von Wechselkursflexibilität zu enormen Problemen. Wer wird als nächstes in die Mausefalle tappen?

Vielleicht hat die Krise doch auch etwas Gutes: Die Defizite der Union wurden offenbar und könnten jetzt korrigiert werden. Dazu müssen sich die Europäer aber von Illusionen verabschieden und energisch Reformen voranbringen. Damit künftig nicht mehr mit dem Finger auf „die da“ gezeigt wird, sondern ein europäisches „Wir-Gefühl“ entstehen kann.

Die politische Elite verliert an Bedeutung, die wirtschaftliche ihre Vorbildfunktion: Das fördert bedrohliche Desintegrationsprozesse

Das endgültige Urteil über die größte Beitrittsrunde zur Europäischen Union wird die Geschichte fällen. Zwei Jahre nach der Aufnahme von zehn neuen Ländern zieht der verantwortliche EU-Kommissar Günter Verheugen eine positive Bilanz: Viele vorhergesagte Wirkungen sind eingetreten. Die Union hat eine sehr dynamische Wirtschaftsregion hinzugewonnen, die neuen Länder machen konstruktive EU-Politik, Sicherheit und Stabilität auf dem gesamten Kontinent sind gewachsen.

Für künftige Erweiterungsschritte der EU sind andere Strategien vonnöten

Die Verfassung der Europäischen Union wurde durch die Kontroverse zwischen Befürwortern einer wohlfahrtsstaatlichen und einer wirtschaftsliberalen Ausrichtung blockiert. Ohne eine Reflexion der kulturellen Dimension dieses Konflikts dürfte seine Überwindung nicht gelingen. Hinderlich ist, dass die sozialen Verfassungswerte bislang abstrakt postuliert, aber kaum auf ihre historische und institutionelle Verankerung analysiert wurden. Genau darin liegt aber ihr Beitrag zur Identität Europas.

Das „Neue Europa“ lebt. Aber es ist nicht der Spaltkeil, sondern der Retter Europas. Als Briten und Franzosen einander unversöhnlich gegen-überstanden, kam der einzige sinnvolle Vermittlungsversuch aus Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern. Das ist ihre große Chance. Deutschland hat seine ausgleichende Rolle verspielt. Ostmitteleuropa kann die neue Mitte Europas, das Scharnier der Einigung werden.