Europa muss neue Wege in den Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen mit Peking finden. Die zentrale Frage: Wie lässt sich Kooperation mit Sicherheit in Einklang bringen?
Die europäische Zuwanderungsinitiative aus Sicht der Wirtschaft
Deutschlands IT-Branche braucht Fachkräfte; selbst im Krisenjahr 2009 fehlten rund 20 000 Spezialisten. Wird die EU-weite Einführung einer Blue Card für Spitzenkräfte aus dem Ausland da weiterhelfen? Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von BITCOM, ist nur vorsichtig optimistisch: Als Marketingeffekt sei die Blue Card ein wichtiges Signal – mehr aber auch nicht.
Fünf Blicke von außen auf die Euro-Krise
Brüssel spannt milliardenschwere Rettungsschirme, den PIIGS-Staaten drohen schwere wirtschaftliche Turbulenzen und das Vertrauen in den Euro wackelt. Wie erfolgreich ist das bisherige Krisenmanagement der Europäer? Was bedeutet die Euro-Krise für das Projekt Europa, und wie wirkt sie sich auf Staaten außerhalb der Euro-Zone aus? Und schließlich: Welche Maßnahmen sollten die Verantwortlichen in Brüssel und den Mitgliedsstaaten nun ergreifen?
Auf dem Weg zum Europa-Wir-Gefühl
Vielleicht hat die Krise doch auch etwas Gutes: Die Defizite der Union wurden offenbar und könnten jetzt korrigiert werden. Dazu müssen sich die Europäer aber von Illusionen verabschieden und energisch Reformen voranbringen. Damit künftig nicht mehr mit dem Finger auf „die da“ gezeigt wird, sondern ein europäisches „Wir-Gefühl“ entstehen kann.
Wer tappt als nächstes hinein?
Mit der Griechenland-Krise hat sich offenbart, was Skeptiker der Währungsunion schon von Anfang an gesagt haben: Das ökonomische Korsett ist zu eng geschnürt worden. Da die Euro-Volkswirtschaften bislang große Unterschiede aufweisen, führt der Verlust von Wechselkursflexibilität zu enormen Problemen. Wer wird als nächstes in die Mausefalle tappen?
Warum ein zügiger EU-Beitritt der östlichen Adria-Anrainer im europäischen Interesse liegt
Die politische Elite verliert an Bedeutung, die wirtschaftliche ihre Vorbildfunktion: Das fördert bedrohliche Desintegrationsprozesse
Neue Strategien für künftige Erweiterungsschritte der EU
Für künftige Erweiterungsschritte der EU sind andere Strategien vonnöten
Zwei Jahre nach der Erweiterung: Resultate und Lektionen
Das endgültige Urteil über die größte Beitrittsrunde zur Europäischen Union wird die Geschichte fällen. Zwei Jahre nach der Aufnahme von zehn neuen Ländern zieht der verantwortliche EU-Kommissar Günter Verheugen eine positive Bilanz: Viele vorhergesagte Wirkungen sind eingetreten. Die Union hat eine sehr dynamische Wirtschaftsregion hinzugewonnen, die neuen Länder machen konstruktive EU-Politik, Sicherheit und Stabilität auf dem gesamten Kontinent sind gewachsen.
Die Verfassung der Europäischen Union wurde durch die Kontroverse zwischen Befürwortern einer wohlfahrtsstaatlichen und einer wirtschaftsliberalen Ausrichtung blockiert. Ohne eine Reflexion der kulturellen Dimension dieses Konflikts dürfte seine Überwindung nicht gelingen. Hinderlich ist, dass die sozialen Verfassungswerte bislang abstrakt postuliert, aber kaum auf ihre historische und institutionelle Verankerung analysiert wurden. Genau darin liegt aber ihr Beitrag zur Identität Europas.
Eine magere Halbzeitbilanz der Lissabon-Strategie
Die ehrgeizigen Ziele wurden nicht erreicht, deshalb soll eine Straffung des Projekts sich nun auf die Steigerung des Wachstumspotenzials konzentrieren. Reformen sind erforderlich, doch durch die Brüsseler Kommission nur schwer zu diktieren. So liegt es an den Ländern selbst, die Auseinanderentwicklung zwischen Amerika und Europa zu überwinden.
Angelsächsisch oder kontinental? Europas Osten kann beides
Das „Neue Europa“ lebt. Aber es ist nicht der Spaltkeil, sondern der Retter Europas. Als Briten und Franzosen einander unversöhnlich gegen-überstanden, kam der einzige sinnvolle Vermittlungsversuch aus Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern. Das ist ihre große Chance. Deutschland hat seine ausgleichende Rolle verspielt. Ostmitteleuropa kann die neue Mitte Europas, das Scharnier der Einigung werden.
Die jüngsten Rückschläge sind eine heilsame Lektion
Nach der Ablehnung der Europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden sind nur zwei Optionen sinnvoll: den Prozess in der Hoffnung auf bessere Zeiten einzufrieren oder eine scheinbare „Mission impossible“ zu wagen. Eine Liberalisierung voranzutreiben, den Sinn einer Erweiterung zu erklären, den Mangel an Wachstum und das Demokratiedefizit der EU mutig anzusprechen. Denn das ist keine unerfüllbare Aufgabe, sondern eine Notwendigkeit.
