01. Juli 2010
Internationale Presse

Eine Euro-Krise und vier Meinungen

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Und plötzlich sah alles ganz finster aus. Es schien gerade so, als könne man sich auf der anderen Seite des Atlantik hämisch die Hände reiben über diese arroganten Europäer, die noch vor ein paar Jahren den Verfall des amerikanischen Imperiums herbeiquatschen wollten: „Dies ist eine unangenehme Realität für unsere europäischen Freunde, die einen Großteil des vergangenen Jahrzehnts damit verbracht haben, über Amerikas Niedergang und die kommende Dollar-Krise zu schwätzen“, schreibt Walter Russell Mead in seinem Blog für The American Interest. „Wie üblich während der letzten 100 Jahre des unaufhaltsamen europäischen Niedergangs haben sie das Hauptereignis übersehen: Europa ist wieder mal in eine große Krise hineingestolpert.“ Paul Krugman ergänzt in der New York Times: „Was wird mit dem Euro passieren? Bis vor kurzem hielten die meisten Beobachter, mich eingeschlossen, ein Zerbrechen des Euro im Grunde für unmöglich, weil jede Regierung, die auch nur andeuten würde, dass sie aus dem Euro ausschert, zu einem katastrophalen Run auf ihre Banken einladen würde. Aber wenn die Länder, die sich in der Krise befinden, in die Zahlungsunfähigkeit gezwungen werden, sähen sie sich sowieso einem Run auf ihre Banken gegenüber, und das würde sie zu Zwangsmaßnahmen wie zeitweisen Restriktionen für Bankauszahlungen nötigen. Damit stünde die Tür für den Austritt aus dem Euro offen.“

Anne Applebaum ist in dem Online-Magazin Slate etwas ganz anderes aufgefallen. Angesichts der Bedingungen, die die EU Griechenland im Gegenzug für die Fantastillarden oktroyiert, mit denen man diesem Land aus der Patsche hilft, konstatiert sie: „Griechenland verfügt nur noch über wenig Souveränität … Die EU hat beschlossen, was Griechenland zu tun hat. Ich glaube nicht, dass irgendjemand gewusst hat, dass die EU so viel Macht über ihre Mitgliedsstaaten hat, am wenigsten die Griechen … Obwohl niemand das ausspricht, wird dieses sichtbare Aufzwingen von EU-Macht als Warnung für andere dienen, die künftig der Euro-Zone beitreten wollen.“

Walter Russell Mead weigert sich in seinem Blog unterdessen mannhaft, sich prustend in Schadenfreude zu wälzen: „Schlechte Nachrichten für die EU sind auch für uns schlechte Nachrichten“, merkt er an. „So irritierend eine starke EU sein kann, ein schwaches und zerstrittenes Europa ist viel schlechter. Ein friedlicher, reicher und geopolitisch langweiliger Kontinent, der ermüdende Platitüden über die Weltregierung exportiert, ist ein besserer Ort als jedes andere Europa, das wir in modernen Zeiten gesehen haben … Europäische Probleme landen immer in Amerikas Briefkasten.“

Martin Feldstein weiß in der Washington Post, was die Europäer zwecks Euro-Krisenbewältigung von den Amerikanern lernen könnten: „Obwohl die 50 Bundesstaaten eine gemeinsame Währung haben und jeder von ihnen seine eigene Ausgaben- und Steuerpolitik betreibt, bleiben ihre Defizite gering“, informiert er uns; dies gelte sogar für das chronisch klamme Kalifornien. Warum? „Der Hauptgrund für diese geringen Defizite ist, dass die Verfassung jedes einzelnen Bundesstaats verbietet, dass Geld für staatliche Betriebsausgaben geliehen wird. Die Bundesstaaten können sich verschulden, um Infrastruktur zu finanzieren, aber nicht für Gehälter, öffentliche Dienstleistungen, Transferleistungen und andere Betriebsausgaben.“

In Chinas Medien vergleicht man die Euro-Krise mit der Asien-Krise. Ähnlich wie heute in Europa hatte sich 1997 ein Land finanziell übernommen und zog andere Länder, die ebenfalls über ihre Verhältnisse gewirtschaftet hatten, mit sich in die Tiefe. Das Griechenland Asiens hieß Thailand und ist übrigens bis heute das krisenanfälligste Land der Region geblieben. Die asiatischen Länder hatten im Unterschied zu Europa damals ein Ventil, über das die europäischen Länder nicht verfügen: Sie konnten ihre jeweiligen Währungen abwerten. Und die noch aufsteigenden Länder Asiens mit ihren wenig gesättigten Märkten konnten mit einer neuen Phase des Aufschwungs rechnen.

Da ein baldiger Aufschwung in Europa unwahrscheinlich ist, gehen die chinesischen Medien davon aus, dass das Schlimmste noch nicht vorüber ist. Spanien wird womöglich das Südkorea Europas. Thailand ging übrigens im Juli 1997 in die Knie; Südkorea im November. Erst dann haben alle gesagt: Jetzt wird es ernst.

Auf der Retterseite sehen chinesische Journalisten Parallelen: Als das China Europas in der Krise gilt Deutschland. Beide Länder sind die Exportmeister der Region, mit großen Handelsbilanzüberschüssen verfügen sie über die jeweils stabilste Wirtschaft und haben deswegen auch politisch viel zu sagen. Und beide sind wegen ihres Erfolgs und ihrer manchmal brüsken Art in ihrer Region eher geachtet denn geschätzt. Dennoch, wundert man sich in China, gingen und gehen die Asiaten mit ihrem Leithammel anders um als die Europäer: Kein Nachbarland in Asien hat China in der Krise so unter Druck gesetzt wie es den europäischen Nachbarn mit Deutschland gelungen ist.

Der respektvollere Umgang mit China in Asien mag kulturelle Ursachen haben und hat auch sicher damit zu tun, dass China in Asien noch viel mächtiger ist als Deutschland in Europa. Und die Asiaten halten womöglich stärker zusammen, gerade weil sie noch nicht so stark verbunden sind. Das letzte Argument führt schließlich zu dem wichtigsten Grund: Chinas Medien haben derzeit ein realistischeres Selbstbild. Sie spüren ihre Schwächen deutlicher, während sich die Europäer einschließlich ihrer Journalisten bis vor kurzem für unantastbar hielten. Sie glaubten, sie spielten außer Konkurrenz.

Die politischen Beobachter in China sehen die Euro-Krise mit Sorge und ohne große Illusionen: Europa muss nicht nur eine kurze Krise durchstehen, sondern befindet sich in einer langfristig ungünstigen Entwicklungsphase. Das wird beim Vergleich der Europa- und Asien-Krise sofort offensichtlich. Die Asiaten schwelgten schon kurz nach dem tiefen Einschnitt wieder in einer Aufbruchstimmung, die bis heute anhält. Der europäischen Krise hingegen wird Stagnation folgen. Egal ob Europa weiter heimlich und verschämt Schulden ansammelt oder den Aufschwung wegspart: Das Wohlstandsniveau wird sich kaum ausbauen lassen. Sogar der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao wird umfassend zur Euro-Krise zitiert: „Ist dieses Phänomen vorbei? Derzeit sieht es nicht danach aus. Wir müssen uns über den vollen Umfang der Schwierigkeiten bewusst werden.“ Die Probleme in Amerika und Europa könnten die globale Erholung stoppen und einen erneuten globalen Wachstumseinbruch auslösen, so der Premier.

Die Medien in Russland schildern sehr gerne Katastrophen in der Nachbarschaft. Die Schuldenkrise Griechenlands und der Absturz des Euro werden vom Mainstream der Staatsmedien und der großen Hauptstadtzeitungen wochenlang als Anfang vom Ende des Euro und der Europäischen Union kommentiert. Die Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta meldete Anfang Mai, im rebellierenden Griechenland würden schon die ersten Drachmen gedruckt, der Austritt der Helenen aus der Euro-Zone stehe kurz bevor.

Selbst liberale Blätter amüsieren sich über das Scheitern Europas. „Genosse Euro“, spottet die Zeitschrift Kommersant Wlast. Die Krise zwinge die EU in die Spur der russischen Wirtschaftspolitik: mit einem Stabilisierungsfonds von 750 Milliarden Euro, einem künstlichen Währungskurs und einem unversöhnlichen Kampf gegen die Eigenmächtigkeiten der Finanzmärkte. Weiter heißt es dort: „Für die völlige Gleichheit mit Russland fehlt nur ein nationales Prioritätsprojekt zur Entwicklung des agroindustriellen Komplexes und eine souveräne Demokratie.“ Offenbar rechneten viele russische Journalisten damit, dass der europäische Zerfall eine wirtschaftliche Machtverschiebung zugunsten Russlands nach sich ziehe, das ja selbst immer wieder die Rolle einer wirtschaftlichen Führungsmacht mit dem Rubel als neuer überregionaler Leitwährung beansprucht.

Als allerdings die Euro-Krise in der zweiten Maihälfte die Rohstoffpreise und damit auch die russischen Aktienbörsen zu drücken begann, machte sich bei Fachblättern und kritischen Zeitungen Nachdenklichkeit breit. Wie in Griechenland übersteigen auch in Russland die Ausgaben des Staatshaushalts seine Einnahmen um ein Mehrfaches, schreibt die Moskauer Zeitung Moskowskij Komsomolez. Weshalb Russland das gleiche Schicksal wie Griechenland drohen könne. „Mit dem Unterschied, dass uns im Gegensatz zu den Griechen niemand aus dem Wasser ziehen wird“, befürchtet das Blatt. „Im Gegenteil, uns wird man versenken. Sowohl unsere Nachbarn im Westen wie im Osten.“

In Großbritannien hätte man von Rechts wegen besserwisserische Kommentare nach Art eines „Habe ich es nicht gleich gewusst“ erwarten können. Denn im europakritischen Britannien ist der Großteil der Presse noch einen deutlichen Zug skeptischer als die Öffentlichkeit, und die Krise in der Euro-Zone schien alle Zweifel, Vorbehalte und sarkastischen Sottisen zu bestätigen, die man in London über die Gemeinschaftswährung ausgegossen hatte. Doch statt Schadenfreude äußern die Medien Sorge: „All das ist nicht gut für Großbritannien“, schreibt etwa die Times. „Denn diese schwache, schrumpfende europäische Wirtschaft ist unser wichtigster Exportmarkt.“

In einem separaten Leitartikel in derselben Ausgabe warnt die Times vor Schwarzmalerei, selbst wenn die Gemeinschaftswährung zu zerbrechen droht: „Eine Bedrohung für den Euro ist schließlich nicht dasselbe wie eine Bedrohung für Europa. … EU-Mitglieder sollten die Verteidigung des Euro nicht verwechseln mit den Interessen einer erfolgreichen Union aus 27 Staaten mit gemeinsamen Werten und gemeinsamem Handel.“

Sehr viel skeptischer beurteilt der konservative Daily Telegraph die Lage, da die Krise diesmal nicht die Banken, sondern Staaten erfasst habe. „Wenn das ein Computerspiel wäre, dann hätten die Politiker nur noch ein Leben übrig“, meint das Blatt. „Nur ein Fehler, und es würde wirklich heißen: Game Over.“ Die Zeitung gibt dem Euro zwar eine Überlebenschance: „Aber nur, wenn seine Mitglieder einer engeren politischen Union zustimmen, und die Aussichten dafür sind für die Völker Europas in diesem Sommer in etwa genauso schmackhaft wie ein Cocktail aus Ouzo und Retsina.“

Das Wirtschaftsblatt Financial Times wiederum warnt die Europäische Zentralbank (EZB) eindringlich vor einer Politik des knappen Geldes. „China und die USA wünschen sich, dass Europa der Erholung der Weltwirtschaft Schwung verleiht; bisher aber bekommen sie nur Widerstand. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mag lieber das tun, was politisch richtig ist als das, was wirtschaftlich korrekt ist. Die EZB kann das nicht tun.“

Von Hannes Stein, Frank Sieren, Stefan Scholl und Wolfgang Koydl.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, Juli/August 2010, S. 124 - 127

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