Die Welt globalisiert sich neu. Und sie wartet nicht mehr auf den Westen. Immer größere Reibungen sind national wie international die Folge; ein Perspektivwechsel tut not.
Nach dem 11. September haben sich die Stimmen gemehrt, die von einer tiefen Krise des westlichen Bündnisses sprachen. Botschafter Günther Altenburg, Beigeordneter NATO-Generalsekretär für Politische Angelegenheiten, widerspricht dieser Auffassung vehement und warnt nachdrücklich davor, die NATO zur Disposition zu stellen.
Die Frage, ob im Jahr 2002 die globale Rezession zu Ende gehen wird, beantwortet der Chefvolkswirt der Deutschen Bank mit einem deutlichen „Ja“. Skeptischer sieht er hingegen die Aussichten dafür, dass der Aufwärtstrend des Jahres 2002 in den nächsten Jahren einen nachhaltligen Aufschwung nach sich ziehen wird. Dies, so Walter, sei noch nicht ausgemacht und liege zu einem guten Teil in der Hand der Europäer.
Das Versagen der politischen Steuerung
In seinem jüngsten Buch richtet der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz einen höchst beunruhigten Blick auf das Gravitationszentrum globaler Macht und konstatiert das völlige Versagen der internationalen politischen Akteure in der Weltwirtschaft. Jürgen Turek stellt das Buch vor und setzt sich mit den Thesen des Verfassers auseinander.
Der Einfluss globaler Märkte auf nationale Interessen
Oft kann man hören, dass die sozialen und wirtschaftlichen Nationalinteressen durch die fortschreitende Globalisierung geschädigt werden. Professor Stefan A. Schirm vertritt die gegenteilige Auffassung: es sei empirisch nachweisbar, dass die Länder, die sich der Globalisierung öffneten, wirtschaftlich besser dastehen als jene, die sich vom Weltmarkt abschotten.
Der Bedeutungsverlust der NATO seit den Terrorakten des 11. September ist evident. Wenn Europa weder von den USA abgekoppelt werden noch die von ihnen zugedachte Rolle eines Juniorpartners übernehmen will, muss die EU mit einer handlungsfähigen ESVP auftreten. Die NATO sollte sich dieser Entwicklung funktional und institutionell anpassen.
Auf die Entwicklungspolitik kommen schwere Zeiten zu. Die Terrorismusbekämpfung vor allem mit militärischen Mitteln steht auf den nationalen Tagesordnungen ganz oben. Das bedeutet nicht nur weniger Aufmerksamkeit für die traditionelle bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, sondern Kürzungen der eh schon unzureichenden Mittel. Nur eine erweiterte Definition des Sicherheitsbegriffs, in dem auch politische und soziale Entwicklung als Aufgabe angesehen wird, kann den Bedeutungsverlust aufhalten.
Eine neue Atlantische Gemeinschaft wird gebraucht
Amerika und Europa stehen jetzt vor der Wahl, das transatlantische Bündnis als ein wesentliches Element ihrer Außenpolitik zerfallen zu lassen oder die Beziehung zu vertiefen. Trotz einer breiten Agenda – Terrorismus, Raketenabwehr, Russland, NATO-Erweiterung und Verhältnis NATO- EU – sollte zusätzlich eine neue „Atlantische Gemeinschaft“ aufgebaut werden, nicht um die NATO zu ersetzen, sondern um als themenübergreifendes Beratungsforum zu dienen.
Der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz plädiert dafür, die vorhandenen positiven Ansätze in diesem Land wahrzunehmen. Der Westen müsse alles dafür tun, um die moderaten Kräfte gegen die reaktionären Kleriker zu stützen.
