Ende der globalen Rezession?

Für die Vereinigten Staaten gibt es feste Regeln: dort wird durch das National Bureau of Economic Research (NBER) ganz offiziell festgestellt, ob Rezession herrscht, wann sie anfing und wann sie zu Ende geht. Für die Weltwirtschaft gibt es einen solchen Schiedsrichter nicht. Als im Herbst 2001 für die USA die Rezession bestätigt wurde – nach der längsten Aufschwungperiode der Nachkriegszeit – war, wie wir jetzt zu wissen glauben, diese Rezession auch schon wieder zu Ende. Im vierten Quartal 2001 schon, also im Quartal unmittelbar nach dem terroristischen Anschlag auf Amerika, nahm das amerikanische Sozialprodukt bereits wieder zu, und für das erste Quartal des Jahres 2002 haben die ersten Schätzungen ein fast schon ungestümes Wachstum in der Größenordnung von fünf Prozent Jahresrate gebracht. Also eigentlich Fehlanzeige? Gab es 2001 vielleicht gar keine wirkliche Rezession?

USA – dominant

Liest man die Konjunkturanalysen aus dem Jahre 2001, so wird die Volatilität der Einschätzungen überaus deutlich. Erstens: Nahezu alle Aufmerksamkeit der Konjunkturanalysten konzentrierte sich auf die USA. Der Rest der Welt fand kaum originäres Interesse. Dabei hätte es genug Anlass zu ernsthafter – und besorgter – Analyse anderer Teile der Weltwirtschaft gegeben. Nach den Jahren des Booms und der geldpolitischen Bremsaktion der amerikanischen Notenbank erwarteten die Prognostiker eine Abkühlung der amerikanischen Konjunktur; alle Welt sprach von einem „Soft Landing“. Dieser erwünschte Abkühlungsprozess geriet indes zu einem dramatischeren Abwärtsstrudel, als die Aktienmärkte schwach wurden und die Neuen Märkte zusammenbrachen, der Ölpreis auf enormen Höhen verharrte und Europa – auch wegen der Tierseuchen – die Rolle des Konjunkturstabilisators entgegen allen Erwartungen nicht spielte.

Im Sommer 2001 – vor den Ereignissen des 11. September – war die Hoffnung auf ein „Soft Landing“ bereits zerstoben, die Erwartung einer Konjunkturerholung im zweiten Halbjahr 2001 wurde zunehmend in Zweifel gezogen, und dies trotz aggressiver Zinssenkungen in den USA und der von Präsident George W. Bush durchgesetzten beträchtlichen Steuersenkungen, die nach der Jahresmitte das verfügbare Einkommen der Amerikaner spürbar erhöhten.

Die Folgen des 11. September

Die terroristischen Anschläge auf das Word Trade Center in New York und das Pentagon hatten erhebliche unmittelbare ökonomische Schäden zur Folge; aber noch weit umfassender waren die mittelbaren Konsequenzen. In den Wochen und Monaten nach den Anschlägen verschlechterten sich Einschätzungen und Erwartungen für die wirtschaftliche Entwicklung. Offenkundig waren die Folgeschäden und Ausfälle für Fluglinien, Flughäfen, Versicherungen und die Tourismusbranche. Unternehmen reduzierten Geschäftsreisen dramatisch. Wegen der Unsicherheit über weitere und andersartige terroristische Angriffe verminderte sich die Investitions- und Konsumbereitschaft abrupt.1

Mit der Antwort der Vereinigten Staaten auf die Anschläge, mit der Formierung einer internationalen Antiterrorkoalition und dem Krieg gegen die Taliban in Afghanistan  wurde unzweifelhaft deutlich, dass die Zeit, in der die Welt die Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges genießen konnte, vorüber war. Ausgaben für Sicherheit auf privater, betrieblicher (Flughäfen, Gebäudeschutz) und staatlicher Ebene stiegen nachhaltig an. Datensicherungslösungen für Sicherheit im Bereich der Informationstechnik etwa erhöhten die Kosten für diesen besonders aufwändigen Bereich in Wirtschaft und Staat. Verschiedene Szenarien künftiger terroristischer Aktionen und Gegenaktionen, auch mit der Sorge, dass Öl als Waffe eingesetzt werden und die Sicherheit von nicht demokratisch legitimierten Regimen in der arabischen Ölregion gefährdet sein könnten, wurden diskutiert und prägten die Zukunftserwartungen.

Japan – keine Hilfe

Seit 1990, als die Blase am japanischen Aktienmarkt platzte und die Immobilienpreise massiv sanken, befindet sich Japans Wirtschaft in der Krise. Trotz fast im Jahresrhythmus wiederholter Konjunkturprogramme und der Absenkung der Geldmarktzinsen auf praktisch null Prozent verharrte die Wirtschaft des Landes in Stagnation und zuletzt sogar in Deflation. Damit geriet auch das Konzept der Vollbeschäftigung unter die Räder, die Arbeitslosigkeit stieg, die Investitionstätigkeit sackte ab; entsprechend unterblieb vielfach die Modernisierung der japanischen Wirtschaft. Ihre Wettbewerbsfähigkeit litt in der Folge beachtlich. Darüber hinaus stieg mit anhaltend hohem Staatsdefizit auch der Schuldenstand der Öffentlichen Hand auf 140 Prozent des japanischen Sozialprodukts. Dies birgt die große Gefahr einer sich beschleunigenden Schieflage des öffentlichen Sektors, und dies bereits bei niedrigen Kapitalmarktzinsen. Wird erst einmal die Schuldenfalle, in der sich die Regierung befindet, von den japanischen Anlegern erkannt und legen diese Ersparnisse im Ausland an, so steigen die japanischen Zinsen und damit der Zinsendienst der Regierung.

Der einzige Trost besteht darin, dass die japanischen Staatspapiere praktisch ausschließlich von Japanern gehalten werden, also keine genuine Gefährdungssituation durch labile Auslandsschulden existiert. Zinsen- und Schuldenstand reflektieren nicht nur alte wirtschaftspolitische Fehler, sie implizieren auch faktische Handlungsunfähigkeit zu konjunkturpolitischem Gegensteuern. Geld kann nicht weiter verbilligt, Staatsausgaben können nicht ausgeweitet und Steuern nicht gesenkt werden.

Die dringend erforderlichen Strukturreformen (Personalabbau, Unternehmensschließungen, Bankensanierung) haben für sich genommen auf kurze, möglicherweise auch auf mittlere Sicht eher den Effekt einer Dämpfung der inländischen Nachfrage. Deshalb bedarf es der Bereitschaft der USA, der asiatischen Nachbarn und Europas, einen deutlich schwächeren Yen für mehrere Jahre zur Anregung der Gesamtnachfrage für japanische Güter und Dienste hinzunehmen. Die Bereitschaft dazu ist indes in der derzeitigen weltweiten Konjunkturflaute nur begrenzt bis überhaupt nicht vorhanden.

Europa – bitte übernehmen Sie!

Europa schien im Jahr 2000 ökonomisch Tritt gefasst zu haben, ohne wie die USA der Überhitzungsgefahr ausgesetzt zu sein. Zudem war mit den Steuersenkungen für das Jahr 2001 in Deutschland und anderen europäischen Ländern eine günstige Weichenstellung für Binnennachfrage und Angebotselastizität erfolgt. Vielerorts wurde erwartet, Europa könnte 2001 von den USA die Rolle der Konjunkturlokomotive für die Weltwirtschaft übernehmen. Daraus wurde jedoch nichts. Offenkundig waren die Impulse zu schwach und die Belastungen zu zahlreich, kamen doch zu der Verminderung der Exportdynamik wegen der Konjunkturschwäche in den USA der kaufkraftverzehrende Anstieg des Ölpreises und die Verteuerung von Nahrungsmitteln, insbesondere bei Fleisch und Fisch, wegen der Tierseuchen hinzu. Da die Inflationsrate deshalb hoch blieb, konnte die Zinssenkung in Europa nur spät einsetzen und blieb – im Vergleich zu den USA – relativ gering ausgeprägt.

So gerieten Europa und hier insbesondere Deutschland praktisch unverzögert und in vollem Umfang in den Abwärtssog der amerikanischen Konjunktur. Die Schwäche in wichtigen Schwellenländern Asiens und Lateinamerikas – nur Mittel- und Osteuropa blieben davon verschont – verstärkte die Verminderung der weltwirtschaftlichen Aktivität.

Zwangsjacke Stabilitätspakt?

Makroökonomisch sprach Ende 2001 alles für eine Stimulierung der Gesamtnachfrage in Europa. Die wirtschaftliche Aktivität lag deutlich unter ihrem Potenzial, die wirtschaftspolitischen Anregungen waren beschränkt auf Impulse aus den USA. Aber da gab es auch alte Belastungen, die einer kraftvollen Aktion von Geld- und Finanzpolitik in Europa im Weg standen: Schwacher Euro, teures Öl und noch immer hohe Nahrungsmittelpreise verhinderten entschiedene Zinssenkungen. Mit drei Prozent sind die Geldmarktsätze in der Eurozone für eine deutlich unterausgelastete Ökonomie vergleichsweise hoch, akzeptiert man die Erwartung von Märkten und Europäischer Zentralbank (EZB) auf Inflationsraten bei oder unter zwei Prozent im Verlauf des Jahres 2002.

Auch die Finanzpolitik hätte bei der skizzierten Lage der Gesamtnachfrage und auf Grund der nach wie vor mangelnden angebotspolitischen Orientierung (zu hohe Steuern und Abgaben) konjunkturell stimulieren sollen. Aber die hohe Staatsverschuldung und das Risiko, die im Stabilitätspakt festgelegte Marke von drei Prozent für das Staatsdefizit in Relation zum Sozialprodukt im Jahr 2002 zu erreichen bzw. zu überschreiten, machten für Deutschland (aber möglicherweise auch für Portugal und Frankreich) die konjunkturell wünschenswerte Reaktion der Finanzpolitik unmöglich. Somit unterblieben praktisch überall finanzpolitische Anreizmaßnahmen. Die Finanzpolitik blieb restriktiv bis bestenfalls neutral. Deutschland und Portugal konnten einen „blauen Brief“ (Mahnbrief) der EU-Kommission wegen strukturell riskanter Finanzpolitik nur durch das Versprechen verhindern, 2004 einen praktisch ausgeglichenen Staatshaushalt zu erreichen.

Dieses Ziel war von Anfang an äußerst ambitioniert. Nach den hohen Steuerausfällen im ersten Quartal 2002 erscheint dies im Fall Deutschlands, aber nur im Fall außerordentlich günstiger Annahmen über Wirtschaftswachstum und finanzpolitische Austerität, erreichbar. Dies bedeutet faktisch eine extrem restriktive Finanzpolitik bis 2004. Die Forschungsinstitute haben dies in ihren Frühjahrsgutachten noch einmal besonders betont. Damit bleibt Europas Konjunktur auf geldpolitische Unterstützung durch niedrige EZB-Zinsen, einen unterbewerteten Euro und die Lokomotive USA angewiesen. Aber auch diese Hoffnungen könnten auf Sand gebaut sein.

Fehlende Eigendynamik

Europa ist aber alles andere als homogen, und es ist nicht zu erkennen, dass wenigstens die Schwergewichte in Europa der Weltwirtschaft eine Stütze geben. Lediglich Großbritannien ist ein konjunktureller Hilfsmotor neben den Vereinigten Staaten als Hauptantrieb. Nur in England sind Konsum und Bauwirtschaft Motoren der Expansion. Dagegen sind Deutschland, Frankreich und Italien Bremsklötze der europäischen Entwicklung. Aber auch was die unternehmerische Dynamik anbelangt, ist Europa keineswegs aufgewacht. Unglücklicherweise fehlt es an allen Fronten an entsprechenden Anreizen für Investitionsdynamik, für erhöhten Arbeitseinsatz und bessere Arbeitsproduktivität. Die Regulierung am Arbeitsmarkt, insbesondere in Deutschland, bleibt exzessiv. Und Deutschland hat gerade eine Tarifauseinandersetzung hinter sich, die den Standort schwächt.

Damit ist nicht zu erwarten, dass Konsum und Investitionen in Europa ein großes Momentum erreichen. Schließlich ist nicht zu sehen, wie Investitionsbereitschaft unter solchen Bedingungen kräftig sprießen könnte. Damit bleibt Europas Wachstum weit hinter seinem Potenzial zurück. Wachstumsmöglichkeiten werden weiterhin verschenkt, die Beschäftigung bleibt auf unnötig niedrigem Niveau.

Dabei hatten sich die europäischen Regierungschefs vor zwei Jahren in Lissabon vorgenommen, dafür zu sorgen, dass Europa bis zum Jahr 2010 die erste wissensbasierte Gesellschaft dieses Globus wird.2 Auf dem kürzlich beendeten Europa-Gipfel in Barcelona wurde Zwischenbilanz gezogen und wurden weitere Schritte vereinbart. Die Bilanz fiel mager aus, und die Entscheidungen, voranzukommen, bleiben weit hinter den Erfordernissen zurück.3

Nationale Prioritäten

Das liegt an vielem, auch am Umstand, dass 2002 in vielen und wichtigen Ländern Europas Wahlen stattfinden. Es liegt daran, dass die Rezession die für die Staaten verfügbaren Mittel beschränkt, und es liegt an der auch in Europa spürbaren Tendenz, eher nationale Prioritäten in den Vordergrund zu stellen, was zum Teil durch einen politischen Rechtsruck verstärkt wird. Dies ist für Österreich, Italien, Dänemark, die Niederlande und Frankreich zu beobachten, aber auch in der einen oder anderen Form in den Ländern der Beitrittskandidaten. Das Thema EU-Erweiterung absorbiert so viel von der administrativen Kapazität, dass andere wichtige Reformvorhaben nicht ausreichend unterstützt werden. Das gilt auch für das große Thema des Konvents, der im Februar 2002 unter der Leitung von Valéry Giscard d‘Estaing zu arbeiten begonnen hat. Europa braucht eine Charta: Es braucht eine Zuweisung von Aufgaben und Mitteln an die verschiedenen staatlichen Ebenen. Und es braucht effektive, demokratisch legitimierte Institutionen, damit die Bürger Europas ihre multiple Identität wirklichkeitsgerecht widergespiegelt sehen.

Europa braucht, um seinen Weg nach vorn gehen zu können, die Bereitschaft, Ballast aus den vergangenen Jahrhunderten abzuwerfen. Die derzeitige Agrarpolitik und andere protektionistischen Bemühungen stehen einer Modernisierung ebenso im Wege wie die sozialromantischen Regelungen im Arbeitsmarkt und bei der Tarifpolitik, aber auch die Regulierungswut in vielen Wirtschafts- und Lebensbereichen. Schließlich muss der unzeitgemäße Versuch, die Daseinsvorsorge (Gesundheit, Alter, Bildung, Kultur) durch staatliche Institutionen bereitzustellen, beendet werden. Mündigen Bürgern kann und muss der entscheidende Teil dieser Aufgaben rückübertragen werden. Der Staat soll sich auf seine hoheitlichen Aufgaben konzentrieren und diese in kompetenter Weise erfüllen.

Auch die Infrastruktur kann in Europa besser als durch nationale staatliche Eisenbahnen und Bundesautobahnen sowie nationale Fluglinien bereit gestellt werden. Die Liberalisierung der Telekommunikation zeigt, wie Erfolg versprechend dieser Weg im Sinne von Kundenzufriedenheit und Förderung von Innovationen zweifelsohne ist. Ein entscheidender Bereich für den Durchbruch ist, neben einer weniger leistungsfeindlichen Belastung mit Steuern und Abgaben, der Bildungsbereich, dem in Europa der Wille zur Leistungssteigerung und zur Elitenbildung abgeht. Nationale Konzepte, staatliche Dominanz, beides Hauptgründe, Wettbewerbsorientierung zu verfehlen, bedürfen der Reform.

Europa hat im Sommer 2002 eine wirklich anspruchsvolle Agenda zu bewältigen. Es wird von den Wahlausgängen, vom Fortschritt im Konvent, von der konstruktiven Bereitschaft, Hindernisse für die Erweiterung zu beseitigen, abhängen, ob der Kontinent aus seinen Selbstzweifeln herauskommt. Ohne Selbstvertrauen werden sich weder Konsumentenvertrauen noch Investitionsbereitschaft entwickeln; beides sind aber unabdingbare Voraussetzungen für ein Anspringen der Konjunktur. Es bedarf dieser autonomen Dynamisierung, um aus dem Tal herauszukommen, denn von außen wird kein ausreichend starker Impuls zu erwarten sein. Weder sind die Auftriebskräfte in den USA stark genug, noch haben sie genügend Strahlungskraft, noch ist von europäischer Finanz- und Geldpolitik Stimulierung zu erwarten.

Aber sollten Frieden in Europa und Integration weiterer Märkte und gut ausgebildeter Menschen nicht die Kräfte sein, aus der solche Aufwärtsbewegung entstehen können? Eigentlich bedarf es nur des zündenden Funkens, um dieses Potenzial wirksam werden zu lassen. Europa bräuchte einen Architekten, einen Antreiber – für sein Glück. Und dies wäre das Beste für die USA, dem derzeit unbestrittenen Hegemon, der ohne Herausforderung Gefahr läuft, seine Dynamik zu verlieren. Die Vereinigten Staaten brauchen Europa als echten Partner – und als Herausforderung. Asien wird noch eine Weile brauchen, um weltpolitisch eine gestaltende Rolle zu übernehmen.

Wird im Jahr 2002 die globale Rezession zu Ende gehen? Die Antwort darauf wird wohl „ja“ sein. Ob aber aus dem Auf des Jahres 2002 in den nächsten Jahren ein Aufschwung wird, ist noch nicht ausgemacht und liegt zu einem guten Teil in europäischer Hand.

Anmerkungen

1  Vgl. zu den Auswirkungen im Einzelnen den Beitrag von Hermann Simon, in diesem Heft, S.17–22.

2 Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 23./24. März 2000 in Lissabon in Auszügen abgedruckt, in: Internationale Politik, 6/2000, S. 104 ff.

3  Auszüge der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15./16. März 2002 in Barcelona, hier abgedruckt S.83 ff.