Mit den Augen der Anderen

Es knirscht im Gefüge des internationalen Systems. Vor allem die Reibungsflächen des Westens mit dem „Rest“ der Welt werden größer – politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Was ist da in Bewegung geraten? Und warum? Und wie geht der Westen damit um? Mit einem Perspektivwechsel – wenn er gut beraten ist. Dazu muss er nur einmal die jüngere Zeitgeschichte aus dem Blickwinkel derjenigen betrachten, die er selbst nicht zum „Westen“ zählt oder die es von sich aus nicht tun, ob bewusst oder unbewusst.
 

Welt der Doppelstandards

Diese jüngere Zeitgeschichte begann für viele außerhalb der westlichen Welt mit einer Enttäuschung. Das führen uns Henrik Maihack, Leiter des Afrika-Referats der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin, und Johannes Plagemann, Wissenschaftler am GIGA in Hamburg, in ihrem Buch „Wir sind nicht alle“ eindrücklich vor Augen. Den im Westen nach dem Kalten Krieg erhofften Siegeszug von Demokratie und freier Marktwirtschaft hätten die Menschen in vielen Ländern des Globalen Südens eher als Kontinuität von Krisen erlebt, so Maihack/Plagemann. Bürgerkriege hätten angedauert oder sich sogar verschlimmert, Kürzungen der öffentlichen Daseinsvorsorge junge Demokratien geschwächt.

Die Autoren halten der westlichen Welt einen Spiegel vor, der ein wenig schmeichelhaftes Bild zurückwirft: Der Westen habe weiter mit Autokratien kooperiert, vor allem dann, wenn sie fossile Energien geliefert und dabei geholfen hätten, Migration gen Westen zu verhindern. Auch deswegen sei eine Welt mit dem Westen als Zentrum im Süden als eine Welt der Doppelstandards wahrgenommen worden, in der man die historische Ausbeutung Asiens, Afrikas und Lateinamerikas als Grundlage für den Reichtum des Westens vergesse.

Nicht nur in diesem kritischen Blick auf den Westen sehen Maihack und Plagemann die Regierungen und Gesellschaften im Globalen Süden oft vereint. Einig seien sie sich meist auch darin, dass am 24. Februar 2022 keine globale „Zeitenwende“ ­eingeläutet worden sei. Wenn man im Westen an die Ukraine denke, erinnere man sich im Süden an den Irak oder Libyen. Für die knapp 130 Länder, die sich heute weder einem westlichen noch dem russischen Lager zuordnen lassen wollten, mache es schlicht keinen Sinn, sich zu Russlands Angriff auf die Ukraine klar zu positionieren. Denn Multipolarität sei für viele Länder des Globalen Südens längst Realität und Versprechen für die Zukunft. Wo der Westen werteorientierte Bündnisse zu schmieden versuche, pflegten die Staaten des Südens eine eher pragmatische Zusammenarbeit.

Bewusst global

Bedeutet diese Entwicklung das Ende der westlich geprägten Globalisierung? Dieser Frage geht David Kuchenbuch in seinem Buch „Globalismen“ nach. Darin betrachtet der Historiker an der Universität Gießen Geschichte und Gegenwart des globalen Bewusstseins. Er stellt dabei fest, dass das, was er als „Globalitätsbewusstsein“ bezeichnet, nie ausgeprägter gewesen sei als nach der Corona-Pandemie. Die negativen Auswirkungen der chinesischen Null-Covid-Strategie auf die weltweiten Lieferketten spüre man bis heute im Alltag. 

Dass man vom Welthandel abhängig sei, dass dieser aber nicht selbstverständlich reibungslos verlaufe, sei zuletzt angesichts des tausendfach „memefizierten“ Fotos des im März 2021 im Suez­-Kanal havarierten ­Con­tainerschiffs „Ever Given“ sehr deutlich geworden.

Eine politische Entsprechung erkennt Kuchenbuch in den mehr oder weniger populistischen Versuchen Deutschlands und Frankreichs, die Abhängigkeit ihrer Gesundheitssysteme von chinesischen Medizinprodukten zu verringern, indem sie Anreize für den Ausbau nationaler Pharmaindustrien setzten. Und dass Grenzöffnungen alles andere als irreversibel sind, hätten im Frühjahr 2020 die Crews der Kreuzfahrtschiffe erfahren müssen, auf denen sich die „Globalisierungsgewinner“ den Lebensabend ­versüßten.

Doch auch bei weniger direkt betroffenen Menschen hatte die Pandemie nach Kuchenbuchs Analyse einen enormen Zuwachs globalen Bewusstseins zur Folge – sowohl in seiner konnektivistischen als auch in seiner komparatistischen Variante. Einerseits seien die Infografiken zu den Ausbreitungswegen der Virusmutationen phasenweise omnipräsent gewesen. Andererseits hätten Statistiken zur Wirksamkeit von Lockdown-Strategien oder Impfquoten dem Staatsvergleich ungeahnte Popularität verschafft.

Traumwandler

Ob sich infolge der Pandemie-­Erfahrung ein gesellschaftlicher Trend zur „Entnetzung“ fortsetzen, ob die jüngste Stagnation von Handel und Kapitalflüssen weiterbestehen, die globale wirtschaftliche Verflechtung angesichts der „Chipwars“ gar zurückgehen werde – darüber möchte Kuchenbuch dann aber doch nicht spekulieren. Deutlich entschiedener in ihren Prognosen positionieren sich da Josef Braml und Mathew Burrows. In ihrem Buch „Traumwandler“ sehen sie die USA und China in einen neuen Weltkrieg schlittern.

Und mit dieser Einschätzung stehen die beiden nicht allein: Braml, Europa-Direktor des Thinktanks Trilaterale Kommission, und Burrows, Fellow am Stimson Center in Washington und vor der Pensionierung an führender Stelle im National Intelligence Council tätig, zitieren eine Thinktank-Umfrage von Ende 2022 unter überwiegend amerikanischen Experten, wonach eine überwältigende Mehrheit von über 70 Prozent folgender Aussage zustimmte: „Innerhalb der kommenden zehn Jahre wird China versuchen, Taiwan mit ­Gewalt zurückzuerobern.“

Braml und Burrows rufen in Erinnerung, dass General Mike Minihan, der Kommandeur des Air Mobility Command, dem strategischen Lufttransport der amerikanischen Streitkräfte, am 1. Februar 2023 in einem an die Medien durchgestochenen Memo geschrieben hatte: „Ich hoffe, ich liege falsch. Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir 2025 kämpfen werden.“ 

Minihan habe seine Einschätzung wie folgt erklärt: „Xi hat sich seine dritte Amtszeit gesichert und seinen Kriegsrat im Oktober 2022 eingesetzt. Die Präsidentschaftswahlen in Taiwan finden 2024 statt und werden Xi einen Grund bieten. Die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten finden im Jahr 2024 statt und werden Xi ein abgelenktes Amerika bieten. Xis Team, die Begründung und die Möglichkeit sind im Jahr 2025 alle gleichzeitig vorhanden.“
 

Ende des Interventionismus

Sollte es zu einem Gegenangriff der USA kommen, dürfte das Air Mobility Command eine entscheidende Rolle spielen, so die Prognose von Braml und Burrows. Doch würde es dazu wirklich kommen? Wie groß wäre die Bereitschaft der Amerikaner, wegen Taiwan gegen China in den Krieg zu ziehen? Hubert Zimmermann hat sich für sein Buch „Militärische Missionen“ ausführlich mit den Rechtfertigungen bewaffneter Auslandseinsätze in Geschichte und Gegenwart beschäftigt.

Als offensichtlichsten Indikator für das Ende der jüngsten interventionistischen Phase der amerikanischen Außenpolitik, die in den 1990er Jahren begonnen hatte, wertet der Marburger Professor für Internationale Beziehungen die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten im November 2016. Zimmermann führt einen Bericht des Pew Research Center vom August 2017 an, demzufolge die Zahl der amerikanischen Soldaten im Ausland damals so gering war wie nie zuvor seit 1957: von einem Höchststand von rund 1,2 Millionen zu Zeiten des Vietnam-Kriegs 1967 über 600 000 am Ende des Kalten Krieges bis schließlich zum Jahr 2016 mit 193 442 Soldatinnen und Soldaten.

Auch unter Trumps Nachfolger Joe Biden änderte sich die grundsätzlich antiinterventionistische Ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik seit dem Irak-Krieg 2003 nicht, wie Zimmermann betont: Bereits kurz nach seinem Amtsantritt, im April 2021, habe der Präsident im Oval Office vor seinen wichtigsten Sicherheitsberatern und gegen den Rat des Pentagons verkündet, dass die amerikanischen Truppen bis zum 20. Jahrestag des 11. September 2001 aus Afghanistan abziehen würden.

Joe Bidens Rede zum Abzug bezeichnet Zimmermann als ein „klassisches Statement“ des Anti-Interventionismus und als eine „deutliche Absage“ an die Entscheidungen, die von den Regierungen Barack Obama und George W. Bush getroffen worden seien. „Wir müssen eindeutig fokussiert bleiben auf die fundamentalen nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten von Amerika“, heißt es da. „Diese Entscheidung zu Afghanistan betrifft nicht nur ­Af­ghanistan. Sie bedeutet das Ende einer Ära militärischer Operationen mit dem Ziel, andere Länder zu transformieren.“ 

Man habe gesehen, so Biden weiter, „wie eine Antiterror­operation in Afghanistan – das Ergreifen der Terroristen und ein Ende der Anschläge – sich gewandelt hat in eine Operation zur Aufstandsbekämpfung, zu Nation Building, zum Versuch, ein demokratisches, geschlossenes und geeintes Afghanistan zu errichten – etwas, was noch nie in vielen Jahrhunderten af­ghanischer Geschichte umgesetzt wurde“.

An dieser grundsätzlichen Festlegung hat die Regierung Biden nach Zimmermanns Beobachtung bis heute festgehalten. Nach seiner Voraussage lassen die Systemkonkurrenz zu China, mit dem dauerhaft schwelenden Konflikt um Taiwan, und die seit Februar 2022 eskalierte Gegnerschaft zu Putins aggressiv-expansionistischem Russland wenig Raum für eine Neubelebung der amerikanischen Interventionspolitik in den kommenden Jahren. Dazu passe der Ansatz, es trotz militärischer Unterstützung der Ukraine um jeden Preis verhindern zu wollen, direkt in den Konflikt hingezogen zu werden.
 

Epizentrum des Globalterrors

Hinzu kommt, dass die Vereinigten Staaten wie der gesamte Westen sich einer Gefahr nicht werden entziehen können, die durch den jüngsten Krieg in Gaza nicht geringer geworden sein dürfte: der weiterhin bestehenden Bedrohung durch islamistischen Terrorismus. Von einer „trügerischen Ruhe“ spricht Nicolas Stockhammer schon im Titel seines Buches zur terroristischen Bedrohungslage in Europa.

Für den wissenschaftlichen Leiter und Koordinator des Research­-Clusters „Counter-Terrorism, CVE (Countering Violent Extremism) and Intelligence“ an der Donau-Universität Krems war es der „überhastete“ Abzug sämtlicher amerikanischer und anderer NATO-Koalitionstruppen aus Afghanistan im August 2021, der es den Taliban ermöglicht habe, wieder die Macht im Land zu übernehmen, was „bedauerlicherweise“ als „enormer Erfolg“ für die globale dschihadistische Bewegung zu werten sei.

Die kollektive Erzählung, man habe die westlichen Besatzer mit Beharrlichkeit und Stärke nach fast 20 Jahren ungerechtfertigter Okkupation erfolgreich aus dem Land gedrängt, dürfte nach Stockhammers Analyse ihre Moral, insbesondere jene der Taliban und anderer islamistischer Gruppierungen, wahrscheinlich auf Jahre hinaus stärken. Af­ghanistan könne nun umso mehr als ein neues Epizentrum, möglicherweise sogar als ein Rückzugsort oder operatives Hauptquartier für lokal und global agierende islamistische Terrororganisationen gesehen werden.

Niederlage im „War on Drugs“

Neben dem Export von Terrorismus ist Afghanistan nicht zuletzt für die Produktion von Drogen bekannt. Der Rückzug des Westens vom Hindukusch dürfte daher als eine weitere Niederlage im „War on Drugs“ der Vereinigten Staaten gelten. Diese fügt sich nach Ansicht der Freiburger Historikerin Helena Barop in eine Reihe verheerender Folgen der US-Drogen­außenpolitik ein. 

Entlang der Lieferketten habe der prohibitive Ansatz der Amerikaner viele Staaten ihre Stabilität sowie zahlreiche Menschen ihre wirtschaftliche Existenz oder gar das Leben gekostet. In der Türkei etwa habe die US-Drogenpolitik bereits Anfang der 1970er Jahre die legale Opiumökonomie destabilisiert und unzählige Opiumbäuerinnen und-bauern in die Illegalität gezwungen.

Barop schildert, wie in Südostasien drogenpolitische Gelder zuweilen in erfolgreiche Projekte zur Verbreitung alternativer Feldfrüchte in Opiumanbaugebieten geflossen seien. Manchmal seien damit aber auch Hubschrauber gekauft worden, mit denen ländliche Aufstände brutal unterdrückt wurden – oder sie seien gleich in den Taschen korrupter Politiker gelandet. 

In Mexiko wiederum hätten die amerikanischen „Drogenkrieger“ in den 1970er Jahren die autoritäre Regierung dabei unterstützt, Opiumfelder und Marihuanaplantagen zu zerstören, anfangs mit Flammenwerfern und Hacken, später dann auch mit Herbiziden, die aus der Luft versprüht worden seien wie „Agent Orange“ in Vietnam.

Die Konsequenzen reichen bis in die Gegenwart: Nach Barops Darstellung nutzte die mexikanische Regierung die amerikanische Unterstützung zwar auch für die Drogenbekämpfung, aber ebenso für die Unterdrückung der Opposition. Und weil unter dem Druck der Herbizidhelikopter nur die korruptesten und brutalsten Drogenunternehmen überlebt hätten, habe die amerikanische Drogenpolitik in Mexiko einen bedeutenden Beitrag zur Kartellisierung der dortigen Drogenmärkte geleistet – und damit eine entscheidende Grundlage für die Eskalation des Drogenkriegs gelegt, der bis heute den mexikanischen Staat aushöhle und bereits Hunderttausende Opfer gekostet habe.
 

An die Grenzen gestoßen

Wer meint, dass das Versagen des Westens im Wesentlichen auf die Führungsmacht USA zurückfalle, der sollte zu Paul Kevenhörster greifen. Der emeritierte Münsteraner Politikprofessor sieht nicht nur das westliche Bündnis in der Ballung internationaler Krisen – vom Klimawandel und der Konjunktur- und Energiekrise über Russlands Krieg gegen die Ukraine bis hin zur Krise westlich-liberaler Demokratien – an seine Grenzen gestoßen, sondern auch und gerade Deutschlands Politik. Mit traditionellen Handlungsroutinen sei dem nicht beizukommen, sodass die Erwartungen an die Politik immer wieder enttäuscht würden.

Kevenhörster macht zwei entgegengesetzte politische Herausforderungen für Deutschland aus: zum einen die bürokratische Bedrohung bürgerlicher Freiheit durch den Staats-Levia­than, zum anderen die politischen Führungs- und Verantwortungsprobleme des eben nur scheinbar allmächtigen Staates.

Hierbei verweist der Autor auf das Gesetz abnehmender Grenz­erträge, dem das Verwaltungshandeln unterliege: In Zeiten politischer Instabilität neige der Gesetzgeber zur ­Überproduktion von Gesetzen. Abnehmende Grenzerträge des Verwaltungshandelns zeigten sich unter anderem darin, dass der Anteil noch nicht umgesetzter politischer Reformen ansteige und die Verwaltung mit deren Umsetzung überfordert zu sein scheine. Viel hilft eben nicht immer viel.

Ist dieser Befund mutatis mutandis auch auf andere europäische Staaten übertragbar? Unwahrscheinlich ist das nicht. Und es ist ja nur eines der Krisensymptome, die derzeit überall im Westen prominent diskutiert werden. Wenn dazu noch die wachsenden Grenz- und Reibungsflächen mit den Ländern außerhalb des Westens kommen, dann dürfte es an der Zeit sein, den Blick der Anderen ernster als bisher zu nehmen und einen echten Perspek­tivwechsel zu wagen. Es wäre zumindest ein Anfang.

Johannes Plagemann und Henrik Maihack: Wir sind nicht alle. Der Globale Süden und die Ignoranz des Westens. München: C. H. Beck 2023. 249 Seiten, 18,00 Euro

David Kuchenbuch: Globalismen. Geschichte und Gegenwart des globalen Bewusstseins. Hamburg: Hamburger Edition 2023. 245 Seiten, 15,00 Euro

Josef Braml und Mathew Burrows: Die Traumwandler. Wie China und die USA in einen neuen Weltkrieg schlittern. München: C. H. Beck 2023. 198 Seiten, 18,00 Euro

Hubert Zimmermann: Militärische Missionen. Rechtfertigungen bewaffneter Auslandseinsätze in Geschichte und Gegenwart. Hamburg: Hamburger Edition 2023. 488 Seiten, 40,00 Euro

Nicolas Stockhammer: Trügerische Ruhe. Der Anschlag von Wien und die terroristische Bedrohung in Europa. Wien: Amalthea Signum 2023. 288 Seiten, 28,00 Euro

Helena Barop: Der große Rausch: Warum Drogen kriminalisiert werden. München: Siedler 2023. 304 Seiten, 26,00 Euro

Paul Kevenhörster: Politischer Kurswechsel im Gegenwind. Die Krise politischer Führung in Deutschland. Baden-Baden: Nomos 2023. 136 Seiten, 29,00 Euro