USA, Land der unbegrenzten Desinformation
Die USA sind ein Hauptziel ausländischer Einmischung. Wer dagegen ankämpft, wird oft selbst bekämpft. Doch verloren ist noch nichts: drei Sofortmaßnahmen.
Die USA sind ein Hauptziel ausländischer Einmischung. Wer dagegen ankämpft, wird oft selbst bekämpft. Doch verloren ist noch nichts: drei Sofortmaßnahmen.
Mehr Ehrlichkeit bei der Geheimdienstpolitik täte Berlin und Washington gut
Erst mit den Enthüllungen von Edward Snowden begann die Debatte um Sicherheit auf der einen und den Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Seitdem gilt im Grunde Jack Nicholsons Wort aus dem Film „Eine Frage der Ehre“: „Sie können doch die Wahrheit gar nicht vertragen!“ Vor allem in Deutschland handeln viele Politiker opportunistisch.
Warum Waffenlieferungen die Antwort auf Russlands Krieg sind
Es ist die Gretchenfrage in der internationalen Politik: Soll der Westen die Ukraine mit Waffenlieferungen unterstützen? Die Antwort: Ja – solange es sich um Verteidigungswaffen handelt. Denn wenn wir jetzt nicht entschieden handeln, sind weitere russische Übergriffe zu erwarten, womöglich auch in NATO-Mitgliedstaaten.
Drei Neuerscheinungen zur immer jungen Frage nach dem Abstieg der USA
Die neue Wirtschaftsweltmacht heißt China. Geht es nun auch politisch bergab mit den USA – wieder einmal? Josef Joffes Anti-Kassandraruf, Alexander Emmerichs und Philipp Gasserts Studie zu „Amerikas Kriegen“ und George Packers Reportage-Mosaik zeigen eines: Das Thema ist zu komplex für eine simple Aufstiegs- und Niedergangsrhetorik.
… doch Amerika will Kontrolle: Zur Legitimität von Spionage
Wenn es um die geheimdienstliche Überwachung von befreundeten Staaten geht, trennen Berlin und Washington Welten. Was sich aus Sicht der Deutschen „nicht gehört“, gehört aus Sicht der Amerikaner schlicht dazu. Was hilft gegen die US-Schnüffelei, wenn moralische Empörung und völkerrechtliche Bedenken nicht verfangen? Einige Vorschläge.
Wo es gerade in Deutschland bei der Geheimdienstarbeit hapert
Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei.
Die Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik des Präsidenten wächst
Die Zeithistoriker reiben sich die Hände: Nun führt er also doch Krieg – der narrative Bogen ist vollendet! Fast sechs Jahre lang hat US-Präsident Barack Obama „nation-building at home“ zur höchsten Priorität erklärt und eine Außenpolitik des Rückzugs und Sich-Heraushaltens praktiziert.
Wie Geheimdienste die sozialen Netzwerke nutzen – und mit welchen Folgen
Im Zeitalter von Facebook und Co. müssen Informationen zu Krisen wie in der Ukraine oder der arabischen Welt im Zweifel nicht mehr mühsam recherchiert werden, sondern werden offen geteilt. Und so geraten die sozialen Netzwerke immer stärker ins Visier der Geheimdienste, Manipulation und Infiltration inklusive. Ist die Demokratie im Netz gefährdet?
Der Fall Snowden: ein Politskandal, dessen Folgen noch kaum abzusehen sind
14 Monate nach Beginn der NSA-Affäre hat Edward Snowden es von den Zeitschriftentiteln auf die Buchcover geschafft. Drei Neuerscheinungen beleuchten den Überwachungsskandal aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Lesenswert sind sie alle, doch die entscheidende Frage beantworten sie nicht: Was macht der Staat eigentlich mit dem Wissen über uns?
Die gegen Deutschland gerichtete Spionage zeugt von amerikanischer Unreife
Spionieren unter Freunden „geht gar nicht“, so Angela Merkel. Dennoch ist das gang und gäbe. Die empörten deutschen Reaktionen auf die US-Spionage sind dennoch angemessen, denn sie verstößt gegen internationale Etikette, gegen ethische Normen und zeugt von einer falschen Strategie. Abhilfe könnte ein „erwachsener“ EU-Geheimdienst schaffen.
Deutschland und die USA verbindet weit mehr als sie trennt
Knapp den Fängen der Russen entkommen – und denen der Amerikaner: So interpretiert man in Deutschland wohl das Ende des Kalten Krieges. Erinnert Putins Gebaren nun die Deutschen an die Vorteile der Westbindung? Fest steht jedenfalls: Beide Partner müssen sich wieder mehr anstrengen, denn Zwist und Misstrauen können sie sich gar nicht leisten.
Trotz Schieferrevolution bleiben die USA am Persischen Golf
Für die USA sind direkte Energielieferungen aus dem Persischen Golf nicht mehr von vitaler Bedeutung. Deshalb steigt die Erwartung, dass sie sich aus dieser Region zurückziehen. Aber das wird nicht geschehen. Allerdings werden sich Art und Umfang des amerikanischen Engagements verändern – mit Folgen für Europa.
Mit vielen Vorschusslorbeeren 2009 ins Amt gestartet, gilt Barack Obama heute manchem Beobachter als gescheiterter Präsident. Das betrifft besonders die Außenpolitik. Mit Recht? Ist Obama ein außenpolitischer Schwächling, der seine Verbündeten durch seine Unfähigkeit, klare strategische Positionen zu beziehen, zur Verzweiflung bringt?