Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Der Agrarhandel als ein Hemmschuh bei der WTO-Konferenz
In Hongkong wurde kein Durchbruch in den WTO-Verhandlungen über eine Liberalisierung des Welthandels erwartet – das war schon im Vorfeld klar. Doch Fortschritte, besonders im Agrarbereich, sind erforderlich, wenn das Einkommen der Entwicklungländer steigen soll. Selbst ein Minimalkonsens der Doha-Runde wäre für diese Länder besser als der Schuldenerlass von 2005 oder die Erhöhung der Entwicklungshilfe.
Kultur
Hans Morgenthau und der neue transnationale Streit um die Legitimation von Folter
Klare Worte: Charles Krauthammer fordert Vorschriften für das Foltern
Der UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS)
Obwohl die tunesischen Behörden alles unterbanden, was nach Kritik am Regime aussah, ist der UN-Weltgipfel in Tunis insgesamt als Erfolg zu bewerten. Ein „digitaler Solidaritätsfonds“ zugunsten der Entwicklungsländer wurde eingerichtet, und in Bezug auf die strittige Kontrolle des Internets wurde ein Kompromiss erreicht. Als besonders produktiv erwies sich die Teilnahme zahlreicher zivilgesellschaftlicher Akteure.
Als Forum für den transatlantischen Dialog ist die NATO nicht zu unterschätzen. Ein Kommentar
Was Deutschland aus den Ereignissen im Nachbarland lernen muss
Die Krawalle in den französischen Banlieues bieten keinen Anlass, von rechtsrheinischer Seite mit dem Finger auf Frankreich zu zeigen. Zum einen, weil Frankreich selbst umfassende soziale Hilfsmaßnahmen in Angriff nimmt. Zum anderen, weil Deutschland bei allen Unterschieden mit ähnlichen Zuwanderungs- und Integrationsproblemen konfrontiert ist.
Ein ambivalentes Verhältnis
Was kann, was muss das Völkerrecht heute, in Zeiten der Globalisierung, überhaupt leisten? Welche Bedeutung hat es? Wie kann demokratisches und effektives Regieren jenseits des Nationalstaats möglich sein? Die
Meinungen darüber gehen weit auseinander. An die Vereinten Nationen werden hohe Erwartungen gestellt; es kommt jetzt darauf an, was die Mitgliedstaaten aus diesem so wichtigen Rahmen machen.
Buchkritik
Dieses Buch wagt Anfänge. Wie oft wird vom Ende des Staates fabuliert. Zwischen Faktizität und Geltung, durch die Brille des anderen, aber aus eigener Perspektive wagt ein Sammelband den genauen Blick auf die Gesetzgebung der EU und kommt dabei zu überraschenden Befunden.
Kultur
Die Ausgrenzung der Arbeitslosen ist es, die Europas Sozialstaatsmodelle bedroht
Der Abzug der Israelis aus Gaza ist ganz im Sinne des Zionismus
Unilaterale Entscheidungen im Interesse des jüdischen Staates sind in Israels Geschichte keine Seltenheit. Der Gaza-Abzug ist daher ganz im Sinne des Zionismus
Die Besatzung des Iraks ist ein Fiasko. Aber kein Grund zu gehen
Das amerikanische Scheitern im Nachkriegs-Irak beruht auf einer katastrophalen Fehleinschätzung: Die Bush-Regierung glaubte an ihre eigene „Befreiungs“-Hypothese
In die Lösung der Kosovo-Frage kommt endlich Bewegung
Die „Normalisierung“ des Balkans – und die Chance seiner Länder, irgendwann der EU beizutreten – hängt entscheidend davon ab, welchen Endstatus das heutige Protektorat Kosovo erhalten wird. Bisher waren die serbischen und kosovo-albanischen politischen Fronten in dieser Frage verhärtet. Doch das ändert sich gerade: Der Westen hat mit seinen „vier Neins“ klare Parameter für eine mögliche Lösung geschaffen.
