Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Die NATO beschließt den Verbleib der amerikanischen Atomwaffen in Europa
Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.
Pro & Contra
Die GSVP ist Sache Europas, nicht der NATO
Vor kurzem veröffentlichte die IP Vorschläge, wie Deutschland die GSVP beleben könnte. Die Autoren forderten unter anderem eine „NATO First Politik“. Ist das das richtige Signal? Wohl nicht, denn die gemeinsame Verteidigung ist eine Angelegenheit der weiteren europäischen Integration.
Demokratie und Menschenrechte: Berlins Führung wird dringend gebraucht
Europa hat der Welt Demokratie und Menschenrechte gebracht. Doch der EU mangelt es heute oft an Glaubwürdigkeit, wenn sie für diese Werte eintritt. Deutschland muss hier eine Führungsrolle übernehmen und auch in Zusammenarbeit mit den Unternehmen demonstrieren: Menschenrechte und Geschäfte schließen sich nicht aus.
Moderne Demokratien und moralische Dilemmata
Ist ein Menschenleben weniger wert als fünf? Ist Leid, zu dem wir aktiv beitragen, schlimmer als Leid, das wir untätig zulassen? Die Diskussion über den Austausch des israelischen Soldaten Gilad Shalit gegen Tausend verurteilte Palästinenser rührt an ethische Grundfragen. Ein Essay über Philosophie und Politik, über Individuum und Gesellschaft.
Libyen, Elfenbeinküste, Südsudan – in diesen Fällen berief sich der UN-Sicherheitsrat 2011 in seinen Resolutionen auf die Schutzverantwortung (R2P). Doch in Syrien und im Sudan geht das Morden bis heute weiter, die internationale Gemeinschaft kann sich nicht auf ein gemeinsames
Vorgehen einigen. Was sind Bilanz und Perspektiven der R2P?
Deutsche Vorschläge für eine Neubelebung der GSVP
Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.
Interview mit Elke Hoff, sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion
Die Bonner Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 stand unter keinem guten Stern. Pakistan sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem bei einem Grenzzwischenfall 24 seiner Soldaten unter NATO-Feuer starben. Wie geht es nun weiter am Hindukusch? Elke Hoff erklärt im Gespräch mit der IP, warum sie die Gesamtlage so pessimistisch stimmt wie noch nie.
Russland und die NATO
Die Kardinalfrage muss beantwortet werden: Will das Bündnis eine sicherheitspolitische Schicksalsgemeinschaft, die Russland einschließt? Dann wäre eine gemeinsame Raketenabwehr ein erster Schritt in diese Richtung. Ulrich Weisser plädiert entschieden für eine Kooperation, während Karl-Heinz Kamp dies eher skeptisch sieht.
Für das US-Militär beginnt eine Zeit tiefgreifender Reformen
Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.
Vor nunmehr zehn Jahren begann die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die mit ihrer ehrgeizigen Agenda die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollte. Mittlerweile haben viele die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss aufgegeben. Ist ein Ende absehbar? Und braucht die Welt überhaupt eine Einigung?
Serbien nach der Festnahme der meistgesuchten Männer Europas
Bis zu 16 Jahre wurde nach Ratko Mladic, Radovan Karadžic und Goran Hadžic gesucht und fast ebenso lange wurden sie erfolgreich nicht gefunden. Jetzt hat Serbien die meistgesuchten Männer Europas gefasst. Was bedeutet das für das Land selbst, den Balkan und die EU, der Serbien baldmöglichst beitreten will?
