Mit vielen Vorschusslorbeeren 2009 ins Amt gestartet, gilt Barack Obama heute manchem Beobachter als gescheiterter Präsident. Das betrifft besonders die Außenpolitik. Mit Recht? Ist Obama ein außenpolitischer Schwächling, der seine Verbündeten durch seine Unfähigkeit, klare strategische Positionen zu beziehen, zur Verzweiflung bringt?
Seit seiner Schaffung im Vertrag von Lissabon 2009 steht der Europäische Auswärtige Dienst in der Kritik. Falsch geführt, zu bürokratisch organisiert, Spielball unterschiedlicher Interessen, ganz überflüssig – die Liste ist lang. Was davon trifft zu? Wird unter der Nachfolge von -Catherine Ashton alles besser? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
Das deutsch-französische Tandem ist aus dem Gleichgewicht: Deutschland brauche Frankreich nur noch, um seine Stärke zu verdecken, und umgekehrt Paris Berlin, um seine Schwäche zu kaschieren, wird seit langem in Brüssel geraunt. Wie steht es wirklich um Europas traditionellen Integrationsmotor? Fünf Thesen gegen den Strich gebürstet.
Dichtung und Wahrheit über Südafrikas „ewige“ Regierungspartei
Seit 20 Jahren regiert der Afrikanische Nationalkongress (ANC) in Südafrika. Im Dezember ist Nelson Mandela, die Symbolfigur der Demokratisierung, gestorben, im Frühling stehen die nächsten allgemeinen Wahlen an. Kann die Partei an Mandelas Erbe anknüpfen? Kann sie ihren Anspruch, die Vertreterin der schwarzen Mehrheit zu sein, aufrechterhalten?
Wenige Begriffe stehen in der internationalen Politik höher im Kurs als Soft Power – und ziehen mehr irrige Annahmen nach sich. Wenn es darum geht, das internationale Renommee eines Landes zu verbessern, greifen die meisten Glaubenssätze zu kurz oder sind schlichtweg falsch. Mit den Mitteln von PR und Marketing sind Imagewandel nicht zu erreichen.
Konfliktbearbeitung zwischen Vergeltung und Versöhnung
Ruanda, Darfur, Kambodscha, Ex-Jugoslawien: Bürgerkriege und Genozide hinterlassen oft noch Jahrzehnte danach tiefe Spuren in den jeweiligen Gesellschaften. Wie lässt sich Geschichte „bewältigen“, welche Mechanismen können wir finden, um dem Teufelskreislauf aus Schuld und Gewalt zu entrinnen? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.
Für Deutschlands Medien sind die Fronten in der NSA-Abhöraffäre klar: hier die sammelwütigen Angelsachsen, denen Sicherheit alles und das Recht auf Privatheit nichts ist, dort die durch bittere Erfahrung geläuterten Deutschen, tapfer die Freiheit des Individuums verteidigend. Hält eine dieser Thesen einer näheren Überprüfung statt? Nein. Zum Glück.
Sechs Thesen auf dem Prüfstand
Es wird lebhaft debattiert über eine Trans-atlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): -Befürworter versprechen sich hohe Wachstumseffekte durch einen Abbau der Handelsbarrieren; Gegner warnen, dass der Welthandelsorganisation damit der Todesstoß versetzt werde. Was bringt die TTIP wirklich?
„Europa braucht den Euro nicht" und andere Thesen auf dem Prüfstand
Scheitern Euro und EU ohne eine Vertiefung der Integration, oder droht die EU an diesem „mehr Europa“ zu zerbrechen? Auf welchen Weg soll die Politik setzen: den großen Wurf oder das Durchwursteln? Oder liegt der Ausweg in weniger Europa, in der Konzentration auf Finanzthemen oder in einem Binnenmarkt netto nach britischem Muster?
Kaum ein Wirtschaftsmodell gerät immer wieder so in die Kritik wie der Kapitalismus. Er befördere die Gier, führe schnurstracks in eine egoistische Ellbogengesellschaft, diene nur den Reichen und halte die
Politik am Gängelband. Warum aber erweist er sich als so zählebig? Und ist der Kapitalismus denn wirklich so schlecht wie sein Ruf?
Der Westen will den Ansatz beibehalten, dass das Internet wie bisher von verschiedenen Organisationen verwaltet wird. Russland und China wollen das Internet eher unter die Aufsicht von Nationalstaaten stellen. Die unterschiedlichen Positionen kollidierten zuletzt im Dezember 2012 beim ITU-Gipfel in Dubai. Ist die Freiheit in Gefahr?
Die Rückkehr Putins ins Präsidentenamt und das Ende von Medwedews Modernisierungskurs haben für Ernüchterung in Deutschland gesorgt. Sollten wir auf Distanz zu Moskau gehen und uns auf pragmatische Wirtschaftsbeziehungen beschränken? Nein. Und das ist nur einer von vielen Irrtümern in der deutschen Russland-Politik.