Gegen den Strich

Die US-Regierung hat erklärt, den INF-Vertrag von 1987 wegen angeblicher russischer Verstöße aufkündigen zu wollen. Das Abkommen verbietet die Produktion landgestützter nuklearer Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 500 Kilometern. Steht die Welt vor einer neuen Aufrüstungsspirale? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Die europäische Gemeinschaftswährung ist das bisher ehrgeizigste Projekt der Europäischen Union – und hat zugleich die meisten Probleme mit sich gebracht. Aber mit einer Rückabwicklung der Währungsunion würde alles nur noch schlimmer. Vielmehr sollten die Europäer lernen, mit dem Euro richtig umzugehen – sechs Thesen und ihr Realitätsgehalt.

US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland unfairen Handel vor und droht mit Zöllen auf Automobil­importe. Mit seiner America-First-Politik will er sein Land wettbewerbs­fähiger machen und Industriejobs zurückholen. Doch die Abkehr vom ­multilateralen Handelssystem wird den USA letztlich schaden.

Lässt sich die Frage einer gerechten Lastenteilung im Westlichen Bündnis auf eine einfache Formel bringen? Ja, entschieden die ­NATO-Mitglieder 2014 und verpflichteten sich, 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu verwenden. Warum dieses Ziel falsch ist und Deutschland es dennoch ernst nehmen muss.

Im Nahen Osten betreibt der Iran aggressive Großmachtpolitik. Auch im Verhältnis zu den USA stehen die Zeichen auf Sturm. Für Präsident Trump ist das Atomabkommen von 2015 der „schlechteste Deal aller Zeiten“. Aber wie gefährlich ist Teheran wirklich? Die fünf wichtigsten Thesen der Iran-Kritiker auf dem Prüfstand.

Für europäische Kritiker Donald Trumps ist der Fall klar: Das „postatlantische Zeitalter“ hat begonnen. Europa muss sich von Amerika abkoppeln. Doch ist das für den „alten Kontinent“ überhaupt eine realistische Option? Wären die Europäer wirklich willens und in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen? Sieben Thesen auf dem Prüfstand.

Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.

Die Zukunft gehört Asien, der Niedergang des Westens ist besiegelt, und Autokratien à la China passen besser zum Kapitalismus als westliche Demokratien: Im deutschen Asien-Diskurs hat sich ein fast masochistischer Fatalismus eingeschlichen. Als einziger Trost bleibt Asiens angebliche Unfähigkeit zur Innovation. Mit der Realität hat das wenig zu tun.

Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?

Chaos, Krise, Schlendrian, dazu eine Bevölkerung, die in schöner Regelmäßigkeit Politclowns vom Schlage Silvio Berlusconis und Beppe Grillos auf den Leim geht: Was in Italien schiefläuft, glaubt man in Deutschland stets besonders gut zu wissen. Und liegt doch meistens ganz weit daneben. Vier Mythen auf dem Prüfstand.

Wenn hierzulande über islamistisch motivierte Gewalt diskutiert wird, heißt es oft, die Ideologie spiele keine Rolle. Die Radikalisierung junger Menschen sei eine Reaktion – auf die Politik der USA, Israels, des Westens. Dass wir die religiöse Dimension leugnen, sagt mehr über uns aus als über die Terroristen. Und es ist nicht unser einziger Irrtum.

Wenn es darum geht, Druck auf andere Staaten auszuüben, gelten Sanktionen als probates Mittel unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt. Mit Recht? Handelt es sich bei diesen Strafmaßnahmen nicht um reine Symbolpolitik? Und treffen sie am Ende nicht die Regierenden, sondern nur die Bevölkerung? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.