Europe

Die Energiewende ist zu einer globalen Herausforderung geworden. Deutschland kann mit seinen Erfahrungen mithelfen, diese zu bewältigen. Doch gegenwärtig herrscht in der Energiewende-Außenpolitik teilweise ziemliches Durcheinander. Zwar wird immer wieder Kohärenz gefordert, doch wie soll das gehen? Ein paar Vorschläge.

Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.

Drei Juristinnen wagen es, die kriminellen Machenschaften in dem autoritären Staat aufzudecken und publik zu machen. Sie handeln im Rahmen einer Sonderstaatsanwaltschaft, die 2015 auf Druck der EU eingerichtet wurde. Doch Europa muss noch mehr tun, um die Bemühungen um Demokratisierung in Mazedonien zu unterstützen.

„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.

Nicht nur wegen der islamistischen Attentate im November 2015 in Paris bleibt die Zukunft Syriens für Frankreich von zentraler Bedeutung. Große Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung allerdings nicht, dazu ist die politische Gemengelage viel zu kompliziert. Und unter den Europäern steht Frankreich ziemlich allein da.

Frankreich betrachtet die Flüchtlingskrise aus einem anderen Blickwinkel als sein Nachbar – als eher deutsches denn europäisches Problem – und argumentiert, man unternehme in anderen Bereichen schon genug. Das Beispiel zeigt: Die Krise durch „europäische Solidarität“ zu lösen wird nicht leicht.