Europa als Software
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Die nächste Regierung in Italien wird sich Euroskepsis kaum leisten können
Wahrscheinlich wird Italien künftig von einer Mitte-Rechts-Koalition unter Beteiligung von zwei rechtsextremen, antieuropäischen und fremdenfeindlichen Parteien regiert. Nicht nur in der Haushaltspolitik drohen Konflikte mit der EU. Doch kann Italien keines seiner großen Probleme, auch nicht die Flüchtlingsfrage, ohne die Hilfe Europas lösen.
Der Koalitionsvertrag zeugt von außen- und europapolitischem Aufbruchwillen
Das 177 Seiten lange Koalitionspapier zwischen CDU, CSU und SPD dokumentiert, wie sehr sich das Denken über Europa und die Welt hierzulande verändert hat. „Mehr Engagement“ lautet die Devise – allerdings immer noch nach klassischen deutschen Denkmustern. So verfolgt Berlin weiterhin einen „breiten Ansatz“ und will alles zugleich erreichen.
Sonne, Wind, Biomasse: Noch vor wenigen Jahren sah es so aus, als werde Spanien die europäischen 20-20-20-Klimaziele spielend erreichen. Dann kamen die Wirtschaftskrise und ein Machtwort von Mariano Rajoy: „Zu teuer“, beschied der Ministerpräsident salopp. Gelingt im Schlussspurt, was zuletzt vernachlässigt wurde?
Die britische Regierung findet keine Linie – zum Missfallen der Medien
In der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen geht es um die künftige Handelsbeziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Doch Theresa May drückt sich seit Monaten darum, genauer zu definieren, wie diese „tiefe und besondere Partnerschaft“, von der May seit einem Jahr spricht, aussehen soll. Strategierunden ihres offenbar heillos zerstrittenen Kabinetts enden ergebnislos, Grundsatzreden ihrer Minister führen keinen Schritt weiter. Kurz: Einen klaren Kurs hat die Regierung immer noch nicht.
Ernste Bedenken sprechen gegen die Erdgaspipeline Nord Stream 2
Der Bau von Nord Stream 2 soll in diesem Jahr beginnen. Deutschland verspricht sich preisgünstiges Erdgas, um die Energiewende zu ermöglichen. Doch sind die Kosten hoch: für das Klima, die Umwelt, für Europas Unabhängigkeit und Energiesicherheit. Die Bundesregierung wird sich mit den Konsequenzen auseinandersetzen müssen.