Europa als Software
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Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Auf der Suche nach der idealen Pipeline
Das Pipeline-Projekt Nabucco galt jahrelang als das Synonym für die Diversifizierung der europäischen Gasversorgung. Nabucco, durch das 31 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Aserbaidschan über die Türkei in die beteiligten Länder Bulgarien, Rumänien und Ungarn sowie ins österreichische Baumgarten geleitet werden sollten, galt als signifikanter Beitrag zu Europas Energiesicherheit. Heute stellt sich die Frage: Wäre die Trans Adriatic Pipeline die bessere Alternative?
Gelingt im Südkaukasus erstmals ein demokratischer Machtwechsel?
Von friedlichem Zusammenleben kann in Georgien nicht die Rede sein: Präsident Saakaschwili muss sich seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2012 mit seinem schärfsten Gegner, Premier Iwanischwili, arrangieren. Trotz der Machtkämpfe, die bis zu den Präsidentschaftswahlen im Herbst noch ausgetragen werden, gibt es Anzeichen für Kooperation.
Deutschland kann seinem Ruf als Zivilmacht besser gerecht werden
Es ist keine Entweder-oder- Entscheidung, sondern eine Frage der besseren Kooperation: von Militär, Polizei und zivilen Experten. Die alte Erkenntnis, dass Prävention besser und günstiger ist als Intervention, sollte endlich dazu führen, dass Deutschland seine bestehenden zivilen Kapazitäten stärker nutzt.
Neuerscheinungen zur Integrationsdebatte in Deutschland und Europa
Die Debatte über Zuwanderung und Integration, über Toleranz und ihre Grenzen ist nicht neu. Nach 9/11 hat sie noch an Schärfe gewonnen. Wer den medialen Diskurs verfolgt, mag Zweifel an der These bekommen, dass die Diskussion an sich schon weiterhelfe. Sie kann Vertrauen zerstören, wenn sich die durchsetzen, die am lautesten schreien.
Warum man über die Freiheit weiter reden muss – in Deutschland und Europa
Der Wunsch nach Freiheit scheint ungebrochen. Geht es aber um wirtschaftliche Fragen, ist es mit der Freiheitsliebe oft schnell vorbei. Wichtige Grundsätze werden dann regelmäßig über Bord geworfen. Das gilt gerade für das auf Abwege geratene Projekt der europäischen Integration. Eine Verfassung der Freiheit für Europa würde zur Besinnung beitragen.
Die neue Rolle der europäischen Außenwirtschaftspolitik
Durch eine beispiellose Welle an bilateralen Freihandels- und Wirtschaftsabkommen hat die EU begonnen, ihr Partnerschaftsnetz auszubauen. Den Höhepunkt der Initiativen wird die geplante transatlantische Wirtschaftsübereinkunft mit den Vereinigten Staaten bilden. Die EU-Handelspolitik bekommt eine strategische Dimension.