Europe

Nach langer Schreckstunde begannen europäische Politiker wohl, nach Nordafrika zu reisen – doch ganz so, als trenne den Norden und den Süden des Mittelmeers eine scharfe Kante. Dabei gälte es, das Bindende des Mittelmeers zu entdecken; zu erkennen, dass Europa ohne Sinn für das
ganze Rund des Meeres von seinen stärksten Wurzeln abgeschnitten wäre.

Es sind schwere Zeiten, die die Grande Nation durchlebt. Die meisten Franzosen fühlen sich heute ärmer als zum Amtsantritt von Nicolas Sarkozy vor fünf Jahren. Und dieser legt noch einen drauf: Selten hat ein Präsident so viele unbeliebte Maßnahmen kurz vor den Wahlen angekündigt.
Kann er so seinen Herausforderer François Hollande überholen?

Den Musikerinnen der Punkband "Pussy Riot" wird ein absurder Prozess gemacht, der Antikorruptionskämpfer Alexei Nawalny ebenfalls vor Gericht gezerrt: Nach der Ämterrochade mit Dmitri Medwedew versucht Russlands Präsident Wladimir Putin, die Opposition einzuschüchtern und mundtot zu machen. Doch die Generation der Hightech-Unternehmer, IT-Ingenieure und Netzaktivisten wird sich nicht in Luft auflösen. Sie spricht für eine neue Mittelschicht, die ein anderes Russland will.

Es gärt in Russland. Im Westen wurden die Demonstrationen in Moskau und anderen Städten des Landes schon mit denen des arabischen Frühlings verglichen. Sollte es bei den Präsidentschaftswahlen Anfang März erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen, dürfte sich die Protestbewegung noch ausweiten. Doch wie homogen ist die Bewegung? Welche politischen Ziele verfolgt sie? Ilja Ponomarew, einer der führenden Vertreter der Opposition, über die dramatischen Veränderungen in der russischen Politik.

Viele Teilnehmer am politischen Diskurs über die deutsche Außenpolitik würdigen zu Recht die Einbindung Deutschlands in ein vereinigtes Europa, in die NATO und in die westliche Wertegemeinschaft. Aber reicht dieses Bekenntnis für die Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit?

Europa wird nicht etwa an der Euro-Krise scheitern. Wenn es scheitert, dann daran, dass es seine Legitimation nie direkt von den Bürgern bezogen hat, für die es da ist. Was wir jetzt brauchen, ist ein politischer Wettbewerb auf gesamteuropäischer Ebene. Die Konstituierung eines europäischen Demos wäre ein großer Schritt Richtung Staatswerdung Europas.