Eastern Europe

Die ökonomisch prosperierenden „Tiger-Demokratien“ Mitteleuropas sind politisch immer noch auf der Suche nach ihrer Identität. Die große Leere, die der absterbende Kommunismus hinterließ, füllt sich mit Populismen: Klare Parteiprofile fehlen, Hass prägt die Debatten, demokratische Werte stehen nicht hoch im Kurs. Überraschend ist das nicht.

Das Ergebnis der Duma- und Präsidentschaftswahlen am 2. Dezember und 2. März gilt als jetzt schon festgelegt: Es wird, so die allgemeine Erwartung der Russen, von Präsident Wladimir Putin entschieden. 40 Prozent der russischen Wähler finden das aber auch ganz in Ordnung – nicht zuletzt, weil die Opposition ein so erbarmungswürdiges Bild abgibt.

Die gute Nachricht: Von „Weimarer Verhältnissen“ kann in Russland keine Rede sein. Die schlechte: Das Land ist schon einen Schritt weiter. Europa und insbesondere Deutschland sind nun in der Pflicht, Putins Großmachtambitionen entgegenzuwirken und dessen energiepolitischen Erpressungsversuchen zu widerstehen.

Erst jetzt, 15 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, entwickelt sich ein nachholender russischer Nationalismus, der mit massiver Ausländerfeindlichkeit einhergeht. Er wird von den russischen Eliten skrupellos instrumentalisiert und bedroht die demographisch ausgelaugte, überalterte und frustrierte Gesellschaft existenziell.