Europäische Entfremdung

Selbst gut informierten Beobachtern fällt es heute schwer zu sagen, wohin die Länder östlich der Elbe steuern. Dabei schien ihre Entwicklung nach 1989 lange leicht verständlich, gab es doch ein gemeinsames Ziel: das Streben nach Gleichstellung mit Westeuropa.

30 Jahre nach dem Mauerfall aber sieht es so aus, als existiere Mittel- und Osteuropa als politische Einheit nicht länger. Ein Gesamtbild lässt sich kaum noch zeichnen. In Ungarn herrscht Viktor Orbán, unter dem das Land in einen Autoritarismus-light abdriftet. Polen, noch vor fünf Jahren von The Economist gerühmt, verschließt sich nach dem Eindruck vieler Beobachter seiner historischen Chance. Aber es gibt auch Länder, in denen die liberale Demokratie gut funktioniert: In der Slowakei gewann jüngst die progressive Zuzana Caputová die Präsidentschaftswahlen.

Über keinen Teil Europas sind Aussagen von so großen Verallgemeinerungen geprägt. Negativnachrichten dominieren. Das Image von Ungarn und Polen färbt auf die Wahrnehmung der ganzen Region ab: Mittel- und Osteuropa werde von einer illiberalen, ja sogar autoritären Welle erfasst. Zwischen den amtierenden Regierungen und den Gesellschaften insgesamt wird kaum differenziert. Vielmehr rückt man sie in die Nähe von Wladimir Putins Russland oder der Türkei unter Recep Tayyip Erdogan, oder vergleicht sie gar mit faschistischen Staaten der 1920er und 1930er Jahre. Opfer dieser Denkweise sind nicht nur die Verteidiger der liberalen Demokratie in den Ländern, wo sie tatsächlich bedroht ist, sondern auch diejenigen, die ein stabiles politisches System aufgebaut haben.

Zum 30. Jahrestag der demokratischen Transformation in Mittel- und Osteuropa gilt es deshalb vor allem, Missverständnisse zu benennen. Sie sind zu großen Teilen auf Entwicklungen zurückzuführen, die mit dem Fall des Eisernen Vorhangs ihren Anfang nahmen. Der Mythos vom Westen verfällt, Emotionen von Massen wirken sich stärker aus, den Ländern kommt die im Westen verankerte Vision der eigenen Zukunft abhanden.

Der Mythos vom Westen

Laut Alexis de Tocqueville brechen Revolutionen nicht aus, wenn Gesellschaften sich in einer tiefen Krise befinden, sondern erst, wenn es anfängt, ihnen besser zu gehen. Dies spiegelt sich heute in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern wider.

Nie war deren wirtschaftliche Lage besser: Alle postkommunistischen Länder, die in den 2000er Jahren EU-Mitglieder wurden, haben sich in den vergangenen drei Jahrzehnten rasant entwickelt. 1990 betrug das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland pro Kopf berechnet 20 173 Dollar, in Frankreich 22 490 Dollar und in Großbritannien 20 808 Dollar, in Ungarn dagegen 3312 Dollar, in Bulgarien 2254 Dollar und in Polen nur 1626 Dollar. 2018 lag das BIP pro Kopf in Deutschland bei 48 264 Dollar, in Frankreich bei 42 878 Dollar und in Großbritannien bei 42 558 Dollar. In Ungarn war es auf 15 924 Dollar gewachsen, in Bulgarien auf 9267 Dollar und in Polen auf 15 431 Dollar. Dennoch wird der Westen gerade in Ungarn und Polen am stärksten kritisiert. Warum?

Ein umfassender politischer und gesellschaftlicher Wandel ist ohne eine kollektive Zukunftsvision nicht möglich. So war es auch nach 1989. In Warschau, Prag und Sofia entwickelte sich der Mythos vom Westen.

Der französische Anthropologe Claude Levi-Strauss definiert einen Mythos als teils bewusste, teils unbewusste Erzählung, die die Denkstrukturen von Menschen einer bestimmten Gesellschaft widerspiegelt. Dies beschreibt den Mythos vom Westen, der nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in Mittel- und Osteuropa einzog, ganz gut.

Als der amerikanische Liberale Paul Berman Anfang der 1990er Jahre durch den ehemaligen Ostblock reiste, bemerkte er ein interessantes Phänomen. Die Hauptstädte, die er besuchte, waren relativ unterschiedlich in ihrer Erscheinung. Doch ihre Bewohner pflegten eine Gemeinsamkeit: eine ausgeprägte, unkritische Vorliebe für alles, was aus Westeuropa oder den Vereinigten Staaten kam. Aus eigener biografischer Anschauung wissen wir, dass selbst anspruchslose Fernsehserien wie „Miami Vice“ oder „Der Denver-Clan“ die Zuschauer damals fesselten. Sie interessierten sich weniger für die Handlung als vielmehr für das dargestellte Leben. Begeistert verfolgten sie, wie die Leute im Westen eingerichtet waren, mit welchen Autos sie fuhren und welche Kleider sie trugen. Man bemühte sich, all das sorgfältig nachzuahmen. In Polen kam es vor, dass die Kinos monatelang nichts außer amerikanischen Filmen zeigten.

Hinzu kamen aus dem Westen importierte wirtschaftliche und politische Ideen: das Ende der Geschichte von Francis Fukuyama, die Theorie des kommunikativen Handelns von Jürgen Habermas, auch die Lehre der raschen Privatisierung von ­Jeffrey Sachs.

Für Außenstehende war der Mythos vom Westen eine überraschende Mischung aus sich oft widersprechenden, naiven und unreflektierten Meinungen. Für die Bewohner von ­Sofia oder Prag aber ergaben sie ein verständliches Gesamtbild. Wie bei Levi-Strauss garantierte dieser Mythos nicht nur die Deutung der Gegenwart, sondern war ein Versprechen für eine bessere, wohlhabendere und sogar moralisch stärkere Zukunft. Als solcher war er ein starker Motor der Modernisierung.

Mit der Zeit verlor der Mythos vom Westen aber an Kraft, was vor allem eine Generationenfrage war. Wer sich als Jugendlicher oder Erwachsener für das demokratische System entschieden hatte, glaubte tief an den Mythos. Für die „dritte“ Generation, die mittlerweile in Mittel- und Osteuropa nachgewachsen ist, reicht das Versprechen eines besseren Morgens nicht mehr aus, das lediglich im „Einholen des Westens“ besteht. Die Armut in den 1980er und früher 1990er Jahren hat sie nicht miterlebt, die Transformationserfolge sind für sie relativ. Sie sehen Länder wie Deutschland und Frankreich als normale Nachbarn, nicht als unübertroffenes Vorbild. Die Folge ist Unverständnis: Wenn wir Partner in der EU sind, warum sind unsere BIPs so ­unterschiedlich?

Der Niedergang des Mythos vom Westen hatte noch viele andere Gründe. So wurde der unkritische Proamerikanismus der Polen mit der Einrichtung eines geheimen CIA-Gefängnisses „belohnt“, wo im Zuge von US-Präsident George W. Bushs „Krieg gegen den Terrorismus“ Verdächtige festgehalten und wohl auch gefoltert wurden. Dazu kamen die Finanz- und die Flüchtlingskrise sowie auch die Führungskrise in der EU. Der Westen begann, sich wirtschaftlich, politisch und – vielleicht am wichtigsten – moralisch genauso ambivalent zu zeigen wie der Osten.

Damit verliert Mittel- und Osteuropa nicht nur einen starken Modernisierungsmotor. Die Länder sehen ihre Zeitgeschichte nicht länger als linear. Jedes verfolgt eigene Wege, geprägt von tief verwurzelten, historischen Gewohnheiten ebenso wie von aktuellen politischen Strukturen. So wendet sich Ungarn der Diktatur zu, ein Muster, das es schon früher einmal entwickelt hatte. In Polen kann man von einer Erneuerung antiwestlicher Ressentiments sprechen, die seit dem 19. Jahrhundert präsent sind. Estland entwickelt sich in Richtung der skandinavischen Länder und so weiter.

Die Dominanz der Angst

Kurz vor den Parlamentswahlen in Polen 2015 wurde die Migrationskrise zum Thema Nummer eins in den öffentlichen Debatten. Der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jaroslaw Kaczynski sprach von „Bakterien und Parasiten“, die syrische Flüchtlinge angeblich nach Europa einschleppten. Die rechts orientierten Medien unterstützten ihn und verbreiteten die Vorstellungen von „Horden von Flüchtlingen“, die polnische Städte überfallen und katholische Frauen vergewaltigen wollten, unter dem omnipräsenten „Diktat aus Brüssel“. Vier Jahre später führte Orbáns Partei Fidesz in ähnlicher Weise einen Anti-EU-Wahlkampf, gegen angeblich missgünstige EU-Beamte und dem hinter allem steckenden Milliardär George Soros, die das Ziel verfolgten, die europäischen Bevölkerungen gegen die Migranten aus den islamischen Ländern auszutauschen.

Das Thema Angst war schon immer ein wichtiges Element im politischen Diskurs Europas. Die Angst vor dem Schrecken der Vergangenheit war seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine fundamentale europäische Emotion, die sich in der deutschen Wendung des „Nie wieder“ spiegelte: Die stete Warnung sollte eine Wiederholung der totalitaristischen Verbrechen im 20. Jahrhundert unmöglich machen. In Westeuropa führte dies zu einer Kulturpolitik, die jede Art des Nationalismus mit Misstrauen betrachtete. Stattdessen wurden In­stitutionen gestärkt sowie Rechtsstaatlichkeit und Konstitutionalismus gepflegt. 1989 schlossen sich die Länder aus Mittel- und Osteuropa dem an. Dabei brachten sie die Erfahrung mit gleich zwei totalitären Systemen mit: Die Angst vor dem Nationalsozialismus wurde von der Angst vor dem Kommunismus ergänzt.

Die Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg erlebten in den 1990er Jahren ihren Höhepunkt. Danach spielte die Angst eine mehr und mehr symbolische Rolle. Auch hier war der Generationenwechsel der wichtigste Grund. Der deutsche Schriftsteller Bernhard Schlink wies darauf hin, dass im Jahr 2025 wohl kein einziger Mensch mehr am Leben sein wird, der die Schrecken des Krieges selbst miterlebt hat. Die vielen Versuche, die Erinnerung unsterblich zu machen – sei es durch das Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel oder das Museum der Geschichte der polnischen Juden (POLIN) in Warschau –, führten, wie der französische Philosoph Paul Ricoeur gewarnt hatte, zu einem Überfluss und einer gewissen Oberflächlichkeit des Gedächtnisses. In Polen sind beispielsweise T-Shirts sehr in Mode, die das Symbol des Warschauer Aufstands, einen Anker, zeigen. Die wenigsten wissen von der Vergeblichkeit des Kampfes ohne Waffen.

Als die Angst vor der Vergangenheit in Europa schwächer ­wurde, ­hinterließ sie eine große Lücke. ­Diese ­Lücke konnte nicht leer bleiben und wurde schnell mit einer anderen Angst befüllt, der Angst vor der Zukunft. Diese Art von Angst hat viele Gesichter, ihr Spektrum reicht bis zum Zerfall der EU. In den vergangenen Jahren wurde sie am stärksten durch das Bild der syrischen Flüchtlinge symbolisiert, in den Massenmedien häufig verbunden mit islamistischem Terror.

Die Kräfte, die sich bemühen, Mittel- und Osteuropa vor der Ausbreitung illiberaler Politik zu bewahren, sind angesichts der Angst zum großen Teil hilflos. Die Illiberalen haben nicht nur die Existenz der Angst als erste erkannt, sondern auch am besten zu ihren Gunsten genutzt. Darauf eine Antwort zu finden, wird in Mittel- und Osteuropa die größte Herausforderung sein.

Zurück zu den Ursprüngen?

Westeuropäische, gerade deutsche Politiker betonen regelmäßig, wie wichtig ihnen die Beziehungen zu den Ländern Mittel- und Osteuropas sind. Und doch fällt es ihnen schwer, sich über die Zukunft der Nachbarn zu einigen. Seit einiger Zeit sprechen Intellektuelle aus Frankreich, aber auch aus anderen Ländern davon, dass sich Polen, Ungarn und Tschechien grundsätzlich von den so genannten „alten EU-Ländern“ unterschieden. Man müsse nun endlich „ein Europa der zwei Geschwindigkeiten“ bauen, wenn nicht gar zu einer kleineren EU zurückkehren.

Während sich im Osten Europas der Mythos vom Westen auflöste, ereignete sich auf westlicher Seite etwas Ähnliches. Der Osten war jahrzehntelang mythologisiert worden: Die als rückständig geltenden Länder würden ihren westlichen Nachbarn ohne Murren folgen. Dass dem nicht so ist, darauf reagierten paradoxerweise gerade die Intellektuellen, die vorher vom Fall des Kommunismus begeistert waren, mit der Forderung nach der Rückkehr zu den Ursprüngen der europäischen Integration.

Dabei vollzieht sich gerade eine Transformation, die die Staaten Mittel- und Osteuropas in ähnlicher Weise betrifft wie Deutschland, Frankreich oder Italien, was die fundamentale Beschleunigung des politischen und technologischen Wandels angeht. Diese Prozesse benötigen eine aufmerksame Beobachtung, Beurteilung und Lösungssuche statt voreiliger Bewertungen. Dafür ist ein gemeinsamer Wille nötig, dass sich die Nachbarn besser kennenlernen. Dieses Kennenlernen wird mühsam werden, aber nur in einem wirklich vereinten Europa wird es möglich, die gegenwärtigen Herausforderungen zu meistern.

Dr. Jaroslaw Kuisz ist Chefredakteur des polnischen Wochenmagazins Kultura Liberalna und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Recht und Verwaltung der Universität Warschau.

Dr. Karolina Wigura ist Vorstandsmitglied der Stiftung Kultura ­Liberalna und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für ­Soziologie an der Universität Warschau.