Central Europe

In den USA wie in Deutschland war Umweltschutz lange Zeit gleichbedeutend mit der selektiven Bewahrung ausgewählter Naturschönheiten bei gleichzeitiger Plünderung der Naturressourcen. Erst seit kurzem bestimmt die gemeinsame Einbettung in eine globale Umwelt die politische Agenda – mit unterschiedlichen Konsequenzen.

Historikerstreit: Neue Vorstöße, alte Rückzüge

Deutschland kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Steuerung der Globalisierung leisten. Besonders im Klimaschutz verfügt das Land über einen reichen Erfahrungsschatz und das notwendige technische Know-how. Hier sollte es eine Vorreiterrolle übernehmen und sich in der multipolaren Weltordnung selbstbewusst platzieren.

Energieträger ab: Dürfen wir weiter Kohle verfeuern? Was bedeutet der Ausstieg aus der Kernenergie? Welchen Beitrag können Sonne, Wind und Biomasse leisten? Zwei Antworten, zwei Meinungen – aus Energiepolitik und Energiewirtschaft.

Selbst- und Fremdwahrnehmung der EU weichen stark voneinander ab: Drinnen herrscht ewiges Krisen-Lamento, die Außenwelt dagegen sieht einen Akteur, dessen internationale Bedeutung stetig zunimmt. Berlin muss diesen „europäischen Moment“ nutzen, um die Ära der Unsicherheiten zu beenden und Europa wieder neu zu politisieren.

Geboren in den Fünfzigern: Welche Zukunft hat die Linkspartei.PDS?

Kurzfristig ist die Schaffung einer europäischen Armee nicht realistisch – aber vielleicht in 10 oder 15 Jahren? Ähnlich wie bei der Einführung des – zunächst eher unpopulären – Euro braucht die Politik auch zur Verwirklichung dieses Zieles Visionen, Mut und Durchsetzungskraft. Was Deutschland tun kann, um die Entwicklung zu beschleunigen.

Zu Beginn seiner EU- und G-8-Präsidentschaft ist Deutschland politisch und wirtschaftlich in einer so guten Verfassung wie schon lange nicht mehr. Wenn es die wichtigsten anstehenden Fragen nun beherzt anpackt, könnte es tatsächlich ein Global Player sein. Aber die deutschen Eliten sind darauf nicht wirklich vorbereitet.

Teils umsichtig, teils irritierend, teils desaströs: In seinen Memoiren beschäftigt sich Gerhard Schröder intensiv mit der Außenpolitik seiner Regierung. Dennoch hätte man sich mehr Konkretes gewünscht.

Nach wie vor gilt, dass ohne die zwei „Großen“ in Europa nichts geht: Aber Frankreich und Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren eher als Bremser denn als Turbomotor präsentiert. Von beiden wird abhängen, ob das Europa der 27 die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erfolgreich meistert – oder ob es weiter in Lethargie verharrt.

Sechs Monate soll Angela Merkel den Kurs von EU und G-8 bestimmen – ein weltpolitisches Mammutprogramm. Doch so groß Aufgaben wie Aufmerksamkeit sind: Ihre Macht ist begrenzt. Das wichtigste Ziel wird sein, allzu euphorische Erwartungen zu dämpfen.

Die EUFOR-Mission hatte einen klar umrissenen Auftrag; den hat sie gut erfüllt. Doch damit ist noch lange nicht gewährleistet, dass der Friedensprozess im Kongo einen guten Verlauf nimmt. Sicherheit und Entwicklung bedingen sich gegenseitig, und in beiden Bereichen muss sich die internationale Gemeinschaft weiterhin engagieren.