Wehrpotential

Eine Übereinkunft mit dem Iran, wo der Oberste Religionsführer Ali Khamenei alle Macht an sich gezogen hat, wird schwierig. Unmöglich ist sie nicht. Der Westen wird sich bewegen müssen, um das Regime von seinem Konfrontationskurs in Sachen Atomprogramm abzubringen. Doch auch auf iranischer Seite gibt es „Stimmen der Vernunft“.

Die Chancen für eine Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm stehen nicht schlecht. Doch das Zeitfenster für eine Einigung schließt sich. Und die Festlegung der amerikanischen Regierung, eine „Atommacht Iran“ nicht hinnehmen zu wollen, ließe bei einem Scheitern der Gespräche kaum etwas anderes zu als ein militärisches Vorgehen.

Niemand kennt die Zukunft, doch wer sie in Szenarien denkt, kann Sicherheitsbedrohungen besser wahrnehmen. Geheimdienste und Industrie machen sich dies längst zunutze, für die Verteidigungsministerien der USA oder Großbritanniens gehören Szenarien zum Alltag. Höchste Zeit, dass sich die deutsche Politik dafür öffnet.

Rund 1500 Frauen jährlich sind es, die in Israels Kampfeinheiten dienen und seiner Armee mit etwa 33 Prozent den höchsten Frauenanteil der Welt bescheren. Welche Lehren können die Streitkräfte anderer Länder aus dem israelischen Beispiel ziehen? Ein Streifzug durch das einzige Land
der westlichen Welt, in dem Frauen Wehrdienst leisten müssen.

Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.

Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.

Auch wenn es dem Westen nicht gefällt: In vielen arabischen Ländern spielt das Militär eine wichtige politische Rolle, weil die staatlichen Institutionen schwach sind. Zahlreiche Machthaber gingen aus der Armee hervor – die sie danach in Schach hielten, um nicht selbst gestürzt zu werden. Besteht heute wieder die Gefahr von Staatsstreichen?

Wie kann der Westen den Kampf gegen Gaddafi unterstützen? Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Einrichtung einer Flugverbotszone nach längeren Beratungen beschlossen, wie von den Aufständischen und der Arabischen Liga zuvor gefordert. Die Entscheidung war nicht einfach, denn selbst Experten kennen die tatsächlichen militärischen Fähigkeiten des Diktators nicht.

In nur 18 Tagen haben die Ägypter ihr Land verändert. Jetzt können Wahlen vorbereitet werden, aus denen dann hoffentlich eine Regierung hervorgeht, die die Forderungen nach wirtschaftlichen und politischen Reformen ernst nimmt. Doch welche Kandidaten stehen überhaupt bereit? Welche Rolle spielen das Militär und die Muslimbrüder?

Es sollten nicht Sparzwänge sein, die über Umfang, Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr bestimmen. Ausschlaggebend sind vielmehr eine Analyse der Bedrohungslage und die daraus resultierenden Aufgaben. Doch welchen sicherheitspolitischen Anspruch und welche Bündnisverpflichtungen hat Deutschland überhaupt?

Lokal agierende Aufständische, radikalisierte Muslime in der Diaspora, Terroristen, die mit dem organisierten Verbrechen zusammenarbeiten: Der globale Dschihad zerfasert und verliert massiv an Rückhalt in der islamischen Welt. Entwarnung? Im Gegenteil. Die neue Unübersichtlichkeit des Heiligen Krieges wird seine Eindämmung nicht leichter machen.