Die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Berlin kann nicht mehr auf eine funktionierende Rüstungskontrolle bauen. Derweil mangelt es an einer Debatte, die zur Strategiefähigkeit beiträgt. Das muss sich ändern.
Wie der Iran vom Atomwaffenkurs abgebracht werden kann
Beschafft sich der Iran Atomwaffen, bedeutet dies das sichere Ende des nuklearen Nichtverbreitungsregimes. Doch solange die USA mit einem gewaltsamen Umsturz im Iran drohen, wird Teheran seine Ambitionen nicht aufgeben. Die Verhandlungen der EU mit dem Iran bieten die beste Chance, um eine Eskalation abzuwenden. Das Ergebnis sollte der UN-Sicherheitsrat durch eine Resolution international absichern.
Die amerikanische Debatte über neue Nuklearwaffen
Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.
Die USA ziehen davon, wer folgt?
Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.
Perspektiven der Rüstungsindustrie im Vergleich
Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.
Aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen Gründen weitet die aufsteigende Großmacht China ihre Interessensphäre weit über die unmittelbaren Nachbarn aus. Dies hat Auswirkungen auf Verteidigungspolitik und -haushalt. Frank Umbach analysiert, wie sich die gewaltig gestiegenen Verteidigungsausgaben und die zahlreichen Programme für strategische Waffen in diese veränderte chinesische Strategie und Politik einfügen.
Die Aufrüstungspolitik Saddam Husseins birgt für die gesamte Region ein immenses Sicherheitsrisiko. Deshalb, so der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, müsse das Rüstungsembargo in Kraft bleiben. Das Exportverbot für irakische Nichtölprodukte solle die internationale Gemeinschaft allerdings aufheben.
Eine Einschätzung aus Sicht der Industrie
Komplexe Bedrohungen und multilaterale Einsätze, aber auch technologische Herausforderungen und inbesondere europäische Finanzengpässse verlangen u.a. bei der Raketenabwehr oder der luftgestützten Bodenüberwachung der NATO enge Kooperationen, sowohl auf europäischer als auch euroatlantischer Ebene. Doch diesem stehen noch viele Hindernisse entgegen.
