Zur Interoperabilität von Streitkräften

Die Welt ist nach dem Ende des Kalten Krieges nicht sicherer und die sicherheitspolitische Agenda nicht übersichtlicher geworden. Politik und Diplomatie, ja selbst gewaltige Abschreckungspotenziale konnten weder den Golf-Konflikt, noch die Tragödien auf dem Balkan oder die Terroranschläge des 11. September 2001 gegen die USA verhindern. Diese Ereignisse haben sichtbare Spuren hinterlassen; so hat der Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu einem völlig neuen Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Russland geführt, er hat die Allianz in eine Sinnkrise gestürzt und den Europäern die Notwendigkeit konzertierter Sicherheitsanstrengungen und einer damit verbundenen Modernisierung der Streitkräfte vor Augen geführt. Bereits der Kosovo-Konflikt hatte eklatante militärische Defizite der Europäer deutlich gemacht, und Afghanistan hat weitere Eindrücke amerikanischer Kriegführung geliefert.

Die USA haben im Verlauf des letzten Jahrzehnts ihre Verteidigungspolitik mehrfach neu akzentuiert und mit neuen Prioritäten versehen, die Modernisierung der Streitkräfte rasch und energisch an veränderte Sicherheitserfordernisse angepasst, neue Rüstungsprogramme aufgelegt, aber auch konsequent überholte Projekte eingestellt und darüber hinaus das Verteidigungsbudget dramatisch angehoben. Amerika gibt heute proTag rund eine Milliarde Dollar für Verteidigung aus; und eine Aufstockung dieses Budgets auf circa 450 Milliarden Dollar ist für die nächsten fünf Jahre geplant. Kurz: die USA haben weit reichende Konsequenzen gezogen, Europa muss deutlich mehr tun.

Der Konflikt auf dem Balkan hatte für die Europäer traumatische Züge: man war weder diplomatisch noch militärisch in der Lage, in der Mitte Europas ohne die Unterstützung der USA ein Ende von Vertreibung, Massaker und Krieg herbeizuführen. Die Operation „Allied Force“ der NATO machte die Defizite der Europäer offenkundig; sie demonstrierte die quantitative und qualitative militärische Überlegenheit der USA auf fast allen Gebieten. Primär die Fähigkeit, über einen längeren Zeitraum einen Konflikt aus der Luft und ohne eigene Verluste führen und mit dieser Luft- und Informationsüberlegenheit letztlich sogar die Unterschrift unter einen Friedensvertrag erreichen zu können. Dies war möglich durch den Einsatz von weit reichenden, präzisen Marschflugkörpern, die sich – ebenso wie andere präzise gelenkte Munition (PGMs) und Flugkörper – auf das Satellitennavigationssystem GPS (Global Positioning System) stützten. Hinzu kamen mehrere Hundert Kampfflugzeuge inklusive elektronischem Begleitschutz, die Fähigkeit zur Luftbetankung und zum Lufttransport sowie die Fähigkeit der Satellitenaufklärung und -kommunikation. Amerika absolvierte fast 75% der Kampf- und Unterstützungseinsätze und verschoss nahezu 95% aller Marschflugkörper; etwa 85% der abgeworfenen Munition waren amerikanischen Ursprungs.

Kritisch betrachtet war der Beitrag der europäischen NATO-Partner eher symbolischer Natur: so verlassen erste europäische Marschflugkörper gegen Ende dieses Jahres die Produktion,  und Galileo, das mit GPS vergleichbare Satellitenaufklärungssystem der Europäer, wird erst ab 2008 einsatzbereit sein. Den Europäern mangelt es noch immer an einer umfassenden Lageaufklärung. Europäischer Lufttransport (A400M) wird erst ab der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts zur Verfügung stehen und ein deutscher Luftbetankungsbeitrag (vier Flugzeuge MRTT) ab Ende 2003.

Die Kriegführung der USA in Afghanistan bietet den Europäern nochmals Gelegenheit zur Standortbestimmung und gibt Hinweise auf moderne Weltraumoperationen: dort wurde der bereits in den letzten Konflikten erkennbare Trend zur Luft- und Informationsüberlegenheit weiter ausgebaut. Informationsdominanz und „Net-centric warfare“, d.h. die Vernetzung aller Kampfeinheiten und Plattformen inklusive deren Bewaffnung, bildeten einen wichtigen Schlüssel zum Erfolg. Hinter dem Begriff „Net-centric warfare“  verbirgt sich das enge Zusammenwirken von Aufklärungssatelliten bis hin zu Aufklärungs- und Kampfplattformen und anderes fliegendes Gerät, die alle in Echtzeit via Kommunikationssatelliten vernetzt sind und ihre Aktionen auf GPS stützen. Abstandsfähigkeit und Präzision der Flugkörper bzw. der PGMs/ JDAMs wird überhaupt erst durch GPS erreicht. „Net-centric warfare“ beschreibt die Fähigkeit, nach erfolgter Aufklärung über große Distanzen hinweg fast ohne Zeitverlust Einsätze auch direkt führen zu können.

Zu den Erkenntnissen des Afghanistan-Krieges gehört auch, dass letztlich weniger als zwei Dutzend Bomber (und hier durchaus auch ältere Plattformen wie die B-52) in Verbindung mit großen Mengen moderner präziser und deshalb relativ kleiner Munition (so genannter „smart weapons“/PGMs) ausreichten, um beeindruckende Erfolge zu erzielen. Zusammengefasst lauten die Lehren aus „Enduring Freedom“: Präzisionswaffen sind bezahlbar; Information ist die Schlüsselgröße schlechthin; Datenaufbereitung und -übermittlung in nahezu Echtzeit ermöglichen eine signifikante Verkürzung der „sensor-to-shooter-loop“ und damit die effektive Bekämpfung auch von hochmobilen Zielen. So stieg im Verlauf der drei Konflikte am Golf, in Kosovo und in Afghanistan der Anteil an präziser Munition von 10% auf etwa 60 bis 70%.

Die Europäer sind derzeit zu dieser Art von Kriegführung nicht in der Lage; ihnen fehlen nicht nur Präzisionswaffen, sondern auch ein umfassender, integrierter Aufklärungs- und Führungsverbund, eine robuste und leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur (u.a. Kommunikationssatelliten mit großen Bandbreiten) sowie ein Satellitennavigationssystem. Es mangelt an einem breiten, auf GPS beruhenden Waffenspektrum, und es fehlen strategische Drohnenprogramme – letztlich entscheidende Faktoren zu einem interoperablen „Net-centric warfare“. Europa muss gerade an dieser Stelle gewaltige Anstrengungen unternehmen, wenn es in Zukunft nicht nur klassische Wiederaufbauaufgaben übernehmen und transatlantische Partnerfähigkeit behalten will.

Transatlantische Vereinbarungen wie die Initiative zu den Verteidigungsfähigkeiten (DCI) der NATO sowie die Leitziele von Helsinki von 1999 sollten militärische Defizite der Europäer beseitigen, die Kompatibilität und Interoperabilität der Allianzpartner verbessern und die Voraussetzungen für eine autonome europäische Handlungsfähigkeit schaffen. Doch die Bilanz hinsichtlich der Fortschritte bei DCI und den Leitzielen ist ernüchternd: die vereinbarten Ziele  wurden in beiden Fällen nicht erreicht. Die NATO ist gerade dabei, die ursprünglich 58 Aktionsfelder auf nun 7 bis 12 zu reduzieren und den neuen Herausforderungen anzupassen. Auch die Europäer werden ihre Leitzielambitionen einer raschen Eingreiffähigkeit angesichts fehlender militärischer Kapazitäten von 2003 auf frühestens 2006 verschieben müssen. Zusätzlich dürfte vor dem Hintergrund des 11. September auch beim Europäischen Aktionsplan zu den Fähigkeiten (ECAP) eine kritische Durchsicht und Neubewertung gemeinsamer Ziele nötig sein.

Fortschritte

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist der Rahmen, in dem die Europäer – neben nationalen Anstrengungen und Beiträgen zur NATO – ihre zivile und humanitäre, aber auch ihre militärische Krisenreaktionsfähigkeit definieren und verstärkt Verantwortung übernehmen. Europa muss mittelfristig in der Lage sein, zumindest Krisen in Europa bzw. an seiner Peripherie auch ohne Amerikas Unterstützung bewältigen zu können.

Helsinki und andere EU-Folgekonferenzen haben Fortschritte gebracht; so wurde nicht nur das Ziel der Europäer definiert, im Rahmen der so genannten Petersberg-Aufgaben ab 2003 innerhalb von 60 Tagen Streitkräfte in einem Umfang von 50000 bis 60000 Mann für mindestens ein Jahr dislozieren zu können, sondern es wurden auch die Konsultationen zwischen EU und NATO etabliert. Doch im Zentrum aller Vereinbarungen zur künftigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) steht die Frage nach den europäischen militärischen Fähigkeiten, unter anderem auch die Frage nach Zugriff und Duplizierung wichtiger Ressourcen und Einrichtungen der NATO, somit auch Aspekte der Interoperabilität und Komplementarität, schließlich auch die Frage nach dem Ausmaß europäischer Autonomie und Souveränität.

Europa hat Fortschritte gemacht und wird Ende dieses Jahrzehnts militärisch deutlich besser dastehen; es wird über mehr als 750 Kampfflugzeuge der vierten Generation und über mehr als 2500 Marschflugkörper verfügen; etwa 200 Transportflugzeuge (A400M) werden eingeführt, und neue Kommunikations- und Aufklärungssatelliten werden weitere europäische Optionen bieten. Zahlreiche Programme, wie der Eurofighter und der Kampfhubschrauber Tiger sowie das Fünf-Nationen-Programm SOSTAR (Stand-Off Surveillance and Target Acquisistion Radar) zur luftgestützten Radarüberwachung oder das Mehr-Nationen-Flugkörperprogramm „Meteor“ sind wichtige Bausteine zur Interoperabilität europäischer Streitkräfte. Auch das Luftverteidigungssystem MEADS ist nicht nur ein wichtiges transatlantisches Bindeglied, sondern kann auch als weiterer Interoperabilitätsbeitrag und als Baustein alliierter Flugkörperabwehr gewertet werden.  Hier gibt es auch Potenzial für ein synergistisches Zusammenwirken mit dem neuesten französisch-italienisch-britischen Luftverteidigungssystem ASTER.

Mehrere Faktoren tragen substanziell zu dieser verstärkten Zusammenarbeit bei: knappe Budgets der Europäer erzwingen eine konzertiertere Rüstungs- und Beschaffungspolitik; integrierte europäische Unternehmen wie die EADS als größter Verteidigungskonzern Europas tragen per se maßgeblich zu harmonisierten und integrierten Rüstungsanstrengungen bei; schließlich der Wille der Europäer, nicht in totale Abhängigkeiten zu geraten und nicht nur ein Absatzmarkt Amerikas zu sein.

Lichtblicke

Es gibt weitere Lichtblicke; so hat Europa im Rahmen der ESVP die notwendigen Institutionen und eine schnelle Eingreiftruppe geschaffen. Zahlreiche Gemeinschaftsprogramme wurden (zu Lasten nationaler Projekte) initiiert und zukunftsweisende Beschaffungsentscheidungen getroffen. Industrien wurden zusammengeführt und zu wettbewerbsfähigen Entitäten verschmolzen. Doch Europa muss mehr tun; es muss seine Verteidigungsanstrengungen weiter konsolidieren und harmonisieren, weitaus mehr grenzüberschreitende Rüstungsprogramme initiieren, die europäische Rüstungsagentur stärken, höhere Verteidigungshaushalte verabschieden, aber auch strategische und kohärente Forschungs- und Technologieinvestitionen vornehmen. In all diesen Punkten gibt es also noch erhebliches Verbesserungspotenzial, oder weniger diplomatisch formuliert: Europa steht noch ganz am Anfang.

Die europäisch konsolidierte Luft- und Raumfahrtindustrie erleichtert die Interoperabilität der Streitkräfte in Europa – durch eine weit fortgeschrittene Integration und harmonisierte Programme sowie durch die euroatlantische Zusammenarbeit. So gibt es zahlreiche Kooperationen im Lenkflugkörperbereich, in der Aufklärung und der Luftverteidigung und jüngst auch bei den unbemannten Plattformen. Kooperative Forschungs- und Technologieprogramme, aber auch Joint Ventures zwischen amerikanischen und europäischen Firmen sind wichtige Katalysatoren, um die transatlantische Interoperabilität bereits durch gemeinsame Programmdefinitionen zu garantieren. Allerdings gibt es insbesondere auf amerikanischer Seite eine Reihe von rechtlichen und politischen Hürden, die einer umfassenden Zusammenarbeit und einem Technologie- und Datentransfer noch im Wege stehen.

Euroatlantische Zusammenarbeit durch Kooperationsprogramme oder Joint Ventures ist nur eine Form, um die Interoperabilität der Streitkräfte in Europa zu fördern. Der Interoperabilitätsgedanke wird im Prinzip auch mit dem „Muster“ Joint Strike Fighter (JSF) verfolgt, wo Alliierte in einem frühen Stadium gewisse, eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten erreichen können; allerdings um den hohen Preis einer klaren amerikanischen Dominanz und langfristig irreparabler Schäden für die europäische Flugzeugindustrie. Aus Sicht  der Vereinigteen Staaten ist sicher eine dritte Form die lukrativste, in der europäische Bündnispartner ausschließlich amerikanische Waffensysteme kaufen und damit Interoperabilitätsprobleme erst gar nicht entstehen. Dies kann jedoch weder im Interesse der europäischen Politik noch der Industrie sein, weil hier Abhängigkeiten geschaffen werden, die letztlich das Streben nach einer eigenständigen ESVP zur Farce werden ließen.

Eine gemeinsame, standardisierte Aufklärungs-, Führungs- und Kommunikationsfähigkeit (C4ISR) gibt den Streitkräften der Allianz die nötige Flexibilität, heterogene Fähigkeiten und Plattformen besser zu integrieren. Es geht darum, vielfältige Waffen- und Führungssysteme der Koalitionspartner und ihrer Teilstreitkräfte als austauschbare Module zu sehen, die ein problemloses Zusammenwirken („Plug & Fight“) in jeder Situation und in unterschiedlichen Regionen sowie unter jeder Führung und auf mehreren Führungsebenen zulassen.

Alliierte Dominanz

Mit dem Thema C4ISR ist Europa im Rahmen von DCI und ECAP ebenfalls befasst. ECAP ist ein wichtiges Instrument, um die Leitziele der EU durch bilaterale und multilaterale Kooperationen voranzubringen und um die Effizienz europäischer Ressourcen zu steigern. Hierzu gehören beispielsweise Projekte wie das europäische SOSTAR, an dem sich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und die Niederlande beteiligen, aber auch die Europäische Lufttransportkoordinierungszelle in Eindhoven. Die Botschaft lautet: Interoperabilität entsteht in zunehmendem Maße bereits dort, wo es am kostengünstigsten ist, also bei der gemeinsamen Programmdefinition.

ECAP unterstreicht übrigens die zunehmende Herausbildung einer französisch-britischen Kooperationsachse. Diese „Entente cordiale“ im Rüstungsbereich wird Deutschland entweder akzeptieren oder aber sich bei wichtigen Verteidigungsprojekten stärker finanziell engagieren müssen.

Alle großen Krisen- und Kriegseinsätze sind künftig multinational. Die Komplexität der Bedrohung und der Einsätze, aber auch technologische Herausforderungen und insbesondere europäische Budgetrealitäten verlangen bei großen Themen wie Raketenabwehr oder der luftgestützten Bodenüberwachung der NATO enge Kooperationen. Die politische und industrielle euroatlantische Zusammenarbeit ist daher der Schlüssel zum Erfolg. Sie fördert im Rahmen gemeinsamer Institutionen, Planung, Architektur, Systeme und Technologien ganz unmittelbar den Interoperabilitätsgedanken. Entscheidend ist, dass keine künstlichen Barrieren aufgestellt werden und der Technologieaustausch unter Partnern möglich ist.

Heute stehen einer gemeinsamen alliierten „Plug & Fight“-Architektur allerdings noch häufig Wettbewerbsmotive, Sicherheitsbedenken und Proliferationsbefürchtungen, aber auch zahlreiche Gesetze gerade auf amerikanischer Seite im Wege. Die Industriepartner und die Politik sind auf beiden Seiten des Atlantiks gefordert, die Möglichkeiten nach intensiverer transatlantischer Kooperation auszuloten und schrittweise Verbesserungen herbeizuführen. Die europäische Industrie ist bereit, sich bei wichtigen Projekten und Technologievorhaben mit den amerikanischen Partnern zusammenzuschließen, um mit einem weitgehend konsolidierten Produktspektrum zur Schaffung interoperabler Streitkräfte beizutragen. Allerdings erfordert dies auch die Öffnung des amerikanischen Verteidigungsmarkts für europäische Unternehmen. Solange die Vereinigten Staaten mit den Europäern nach dem Motto verfahren: „Was mein ist, bleibt mein, und euren (europäischen) Markt bin ich bereit, mit euch zu teilen“, so lange wird transatlantische Rüstungskooperation beschränkt bleiben und – im europäischen Interesse – auch beschränkt bleiben müssen.

Europa hat die Transformation seiner Streitkräfte eingeleitet, doch es hat längst noch nicht das gesamte Konsolidierungs- und Rationalisierungspotenzial ausgeschöpft. So leisten es sich die europäischen NATO-Mitglieder heute noch immer, jedes Jahr insgesamt circa 150 Milliarden Dollar fragmentiert (und damit suboptimal) in ihre Verteidigung zu investieren. Wenn wir die Integration und Zusammenarbeit intensivieren, lösen wir ein Großteil der Interoperabilitätsprobleme und Finanzengpässe dazu. Die Frage, wie angesichts begrenzter Ressourcen das europäische Verteidigungsdispositiv optimiert werden könnte, ist längst beantwortet. Ob bzw. wann allerdings die europäischen Regierungen die Kraft finden, endlich die Umsetzung mit Nachdruck voranzutreiben, das ist –  leider – noch immer offen.