Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Möglichkeiten und Grenzen der Abschreckung

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Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.

Autor*in/nen
Michael Rühle

„Russland, vorwärts!“

Moskau hat ambitionierte Pläne, muss sich aber innenpolitisch reformieren

Modernisierung, außenpolitischer Wandel, Renovierung der internationalen Architektur – Medwedew und sein Führungsteam haben sich einiges vorgenommen. Doch mit der Umsetzung hapert es: Solange Korruption, Instabilität und eine marode Infrastruktur die russische Innenpolitik belasten, kann der Kurswechsel nicht gelingen.

Autor*in/nen
Andrew Monaghan
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Veröffentlichungsdatum

Gruppentherapie

Strategien der Seuchenbekämpfung

Wenn Menschen, Gemeinden, ganze Regionen Opfer von Epidemien wie Aids oder Tuberkulose werden, sind auch die wirtschaftliche Entwicklung und die globale Sicherheit in Gefahr. Die karitative Version von „globaler Gesundheit“ ist gescheitert. Zeit für eine „Gesundheitsdiplomatie“, Zeit, das Thema aus den Fachministerien ins Auswärtige Amt zu holen.

Autor*in/nen
Ilona Kickbusch
IP
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Völkerrecht im asymmetrischen Krieg

Terroristen bekämpfen, Zivilisten schützen

Fast 1000 palästinensische Zivilisten und 13 israelische Soldaten wurden im Gaza-Krieg vom Januar 2009 getötet. Grund genug, sich Gedanken zu machen: Wie muss, wie kann eine reguläre Armee Zivilisten schonen und dabei Terroristen bekämpfen, die ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen?

Autor*in/nen
Avishai Margalit
Michael Walzer
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Veröffentlichungsdatum

Mehr Mars, weniger Venus

Was Obama misslingt, nutzt dem Iran

Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten ist bisher wenig erfolgreich – immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Obama konnte die wichtigsten regionalen Akteure nicht überzeugen, und Washington verliert im Kampf gegen das Regime in Teheran immer mehr an Boden.

Autor*in/nen
Gil Yaron
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Von Mikroben und Menschen

Wir brauchen eine "neue" WHO

Um den Seuchen des 21. Jahrhunderts wirksam zu begegnen, muss ihre globale Bekämpfung neu organisiert werden. Die Verantwortung dafür kann nur bei einer demokratisch legitimierten Institution liegen. Es führt kein Weg daran vorbei, die Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen wieder zu einer schlagkräftigen Leitorganisation zu machen.

Autor*in/nen
Alexander S. Kekulé
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Veröffentlichungsdatum

Atommacht mit Abrüstungsambitionen

Ein Gespräch über Global Zero und einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat

Indien hat Abrüstung gefordert, wurde aber selbst Atommacht. Es hat das Nichtverbreitungsregime kritisiert, aber eingehalten. Welche Änderungen in Indiens Nuklearpolitik stattgefunden haben, warum sich entwickelnde Länder erfolgreicher mit dem Iran verhandeln könnten und wieso Indien ein permanenter Sitz im UN-Sicherheitsrat zusteht, erklärt Arundhati Ghose.

Autor*in/nen
Arundhati Ghose
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Soll die NATO ins Heilige Land?

Eine Machbarkeitsstudie

Diverse Szenarien sind schon für einen NATO-Einsatz in Israel und Palästina entworfen worden. Doch wenn alle Faktoren berücksichtigt werden, kann man nur zu der Erkenntnis gelangen, dass eine solche Mission zum Scheitern verurteilt wäre. Mehr noch: Beim aktuellen Stand der Dinge wäre eine solche Entscheidung schlichtweg unverantwortlich.

Autor*in/nen
Florence Gaub
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„Wir müssen Aids als Katalysator nutzen“

... für Wandel in der Gesundheitspolitik

In Westeuropa ist der Virus scheinbar besiegt, in Osteuropa erneut auf dem Vormarsch, und selbst in afrikanischen „Musterländern“ wie Uganda steigt die Zahl der Infizierten wieder: Der Kampf gegen HIV ist noch lange nicht vorbei. Ein Gespräch über die richtige Strategie – und darüber, wie die Aids-Bewegung einen Wandel im Gesundheitssektor insgesamt bewirken könnte.

Autor*in/nen
Michel Sidibé
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Der NVV lebt

Aber nur, wenn der Iran keine Bombe baut

Zum Abschluss der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) konnten sich die Delegationen auf eine gemeinsame Erklärung einigen; dies war ein bescheidener Erfolg. Doch die Zukunft des NVV hängt ganz entscheidend davon ab, ob der Iran an der weiteren Entwicklung einer Atomwaffenoption gehindert werden kann.

Autor*in/nen
Oliver Thränert
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Wanderer, kommst du nach Europa?

Die Anwerbung Hochqualifizierter

Europa altert, und seine Bevölkerungszahl schrumpft rapide. Um den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken, haben sich die EU-Mitglieder 2009 auf Grundsätze für die Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter geeinigt. Doch die Blue-Card-Initiative bleibt umstritten. Ansatzpunkte für einen Ausweg aus der Sackgasse.

Autor*in/nen
Steffen Angenendt
Roderick Parkes
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Vorsichtiger Förderer

Neu-Delhis Scheu vor einem allzu forschen Demokratieexport

Es ist die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt, und ganz gewiss zieht Indien auch global die liberale Demokratie autoritären Systemen vor. Noch aber dämpfen vor allem geopolitische Faktoren den Enthusiasmus Indiens, sich nachdrücklich für den Export seines politischen Systems einzusetzen. Zu groß ist die Furcht, als Büttel des Westens zu gelten.

Autor*in/nen
Kanti Bajpai
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Sehnsucht nach der starken Hand

Die Denker und die Diktatoren

Stalin, Miloševic, Fidel: Wie kommt es, dass die zarten Seelen, die sich gerne in Südfrankreich oder in der Toskana erholen, immer wieder auf Protagonisten eines manichäischen Weltbilds hereinfallen, die die komplexen gesellschaftlichen Strukturen in ihrem Land gleichsam mit der Machete durchschlagen? Zur Sozialpsychologie der europäischen Intellektuellen.

Autor*in/nen
Reinhard Mohr
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