Der Globale Süden ist alles andere als ein einheitlicher Block. Wie wirkt sich das auf die Versuche der Staaten aus, sich zu organisieren? Ein Überblick.
Warum Deutschland es bisher versäumt hat, die Doha-Runde voranzubringen
Totgesagte leben länger: Das galt bislang für die Doha-Runde der WTO zur Liberalisierung des Welthandels. Doch ausgerechnet im Jahr des deutschen G-8-Vorsitzes ist Doha auf dem besten Weg, komplett zu scheitern. Deutschland hat es versäumt, seine Präsidentschaft zum Vorwärtskommen der Runde zu nutzen.
Die Schwachstellen des Ahtisaari-Plans für das Kosovo
Der Plan des UN-Sonderbeauftragten Martti Ahtisaari für das Kosovo – Unabhängigkeit, aber eingeschränkte Souveränität – hat von fast allen Seiten Beifall erhalten. Bei näherer Betrachtung des Planes zeigen sich allerdings gravierende Schwächen. Die vernünftigere Lösung im Vergleich zur Unabhängigkeit wäre die Autonomie.
Die Ärmsten der Erde brauchen Anschluss an die Globalisierung
Es ist nicht die Globalisierung, sondern gerade die Abkoppelung von ihr, die der ärmsten Milliarde Menschen ein Leben in Elend beschert. Diese Kluft wird stetig tiefer. Sie ist mit Entwicklungshilfe allein nicht zu schließen. Gebraucht werden 1. eine aktive Handelspolitik, 2. internationale Standards und Regeln sowie 3. externe Sicherheitsgewährleistung.
Die G-8 und der Dialog mit den Schwellenländern
Eine entscheidende Herausforderung der G-8 sieht die Bundesregierung in dem richtigen Umgang mit den großen Schwellenländern. Hierbei setzt sie auf eine Intensivierung des Dialogs im Rahmen des „Out-reach“. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch über Heiligendamm hinaus müssen langfristige Kooperationsstrukturen geschaffen werden.
UN-geführte Missionen leiden unter Ressourcen- und Spezialistenmangel
UN-Friedensmissionen haben wieder stark zugenommen. Deutschland und die EU betonen stets, die UN bei der globalen Friedenssicherung zu unterstützen. Ein genauerer Blick auf die Realitäten zeigt jedoch, dass sich längst ein Zwei-Klassen-System etabliert hat: Hier die hochmodernen, teuren Einsätze von NATO und EU, dort die schlecht ausgestatteten UN-Missionen. Das kann so nicht bleiben.
Deutschland braucht eine Globalisierungsstrategie
Deutschland kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Steuerung der Globalisierung leisten. Besonders im Klimaschutz verfügt das Land über einen reichen Erfahrungsschatz und das notwendige technische Know-how. Hier sollte es eine Vorreiterrolle übernehmen und sich in der multipolaren Weltordnung selbstbewusst platzieren.
Nicht nur in der WTO: Auch im IWF und in der Weltbank muss die EU mit einer Stimme sprechen
Handelspolitik war von Anfang an -Gemeinschaftssache, und somit spricht die EU in der WTO mit einer Stimme. Doch in den beiden Bretton-Woods-Institutionen ist dies noch lange nicht der Fall. Woran dies im Einzelnen liegt und was getan werden muss, damit die Europäische Union ein den USA ebenbürtiger Verhandlungspartner wird, zeigt dieser Beitrag auf. Deutschland kann unter seiner EU-Ratspräsidentschaft hierbei wichtige Impulse geben.
Kein großer Wurf: das Bündnis bleibt auf der Suche nach sich selbst
Wohin entwickelt sich die NATO? Darauf gaben auch die Teilnehmer des letzten Gipfels keine überzeugende Antwort: Das kleine Karo dominierte, in den großen strategischen Fragen wurde kein tragfähiger Konsens gefunden. Bis zum 60. Jahrestag des Bündnisses im Jahr 2009 muss dieses aber spätestens gelingen.
Ökonomie
Die globale Architektur der Entwicklungshilfe muss reformiert werden
Abschied nach zehn Jahren: Was bleibt von der Ära Kofi Annan?
Der Weltlotse geht nach zehn Jahren von Bord – zum
Jahresende übergibt UN-Generalsekretär Kofi Annan den Stab an Ban Ki Moon. Es
war eine Amtszeit der Extreme: Den Höhen von Friedensnobelpreis und
diploma-tischem Rockstarstatus folgten die Tiefen der Skandale um die
UN-Bürokratie. Was bleibt?
Washington denkt unverblümt über Alternativen zu den Vereinten Nationen nach
Zwei zentrale Fragen beschäftigen politische Beobachter
in Europa: Führen das außen-politische Debakel im Irak und die zunehmende
innenpolitische Kritik in den USA zu einer grundlegenden Neubewertung des
internationalen Engagements der Weltmacht? In welcher Form wird Amerika künftig global agieren? Spielen die
Vereinten Nationen eine Rolle in der zu erwartenden amerikanischen
Außenpolitik?
EU und G-8 wollen sich stärker in Afrika engagieren: Welche Rolle spielt Deutschland dabei?
Ob die Afrika-Initiative der G-8 und die neue Afrika-Strategie der EU deutschen Interessen dienen, ist unklar. Doch kann Deutschland die Chance nutzen, dass es in Afrika nicht – wie Frankreich, Großbritannien oder die USA – partikulare Interessen vertritt; und es kann über zivilgesellschaftliche Kontakte Stabilität und Demokratisierung fördern.
