Conflicts and Strategies

Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.

Im Westen weitgehend unbemerkt, werden die russisch unterstützten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhanzk seit März von Lieferungen vom Rest des Landes abgeschnitten. Die Separatisten haben mit der faktischen Verstaatlichung der Großbetriebe in ihren Gebieten reagiert. Ist das Minsker Abkommen noch zu retten?

Seit der russischen Intervention in Syrien unterstützt Moskau iranische Bodentruppen; diese wiederum sorgen für Gebietsgewinn. Diese Kooperation dient einem klaren Ziel: dem Machterhalt Assads. Will Europa in Syrien etwas bewegen, wird es nicht umhinkommen, sowohl mit Russland als auch mit dem Iran zusammenzuarbeiten.

Ambiguität gehörte zu den Kernelementen der Wahlkampfstrategie Trumps. In einem außenpolitischen Punkt jedoch hat sich der zukünftige Präsident festgelegt: Der Atomdeal von 2015 sei mangelhaft, er müsse kassiert und gegebenenfalls neu verhandelt werden. Die anderen Vertragsmächte sollten alles tun, die USA von einem solchen Schritt abzubringen.

Die Berichte der International Crisis Group aus Krisengebieten erlauben es, Schlussfolgerungen über die Früherkennung von Konflikten zu ziehen. Sie fordern kontinuierliches politisches Engagement, mehr Beachtung der Peripherie und mehr Autonomie für Diplomaten vor Ort – damit vorhersehbare Krisen uns künftig nicht mehr „überraschen“.

Trotz konzeptioneller und technischer Fortschritte bei der Informationsgewinnung ist es heute immer noch sehr schwierig, Erkenntnisse in politisches Handeln zu übersetzen, um Krisen zu bewältigen. Denn wo Unklarheit über Interessen und Ziele möglicher Handlungsoptionen herrscht, kann es keine konzertierte Aktion geben.

Massenmord, Hinrichtungen, Folter: Die Liste der Vorwürfe gegen Baschar al-Assad ist lang. Sollte der syrische Präsident sich dafür je vor Gericht verantworten müssen, ist der Nachweis einer Anordnung und Billigung der Taten „von oben“ gefordert. Doch wie sichert man Belastungsmaterial, solange die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen? Eine Reportage.

Die designierte Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, von der Demokratischen Fortschrittspartei hat sich im Gegensatz zu ihrem Vorgänger von der Kuomintang nicht vom Gedanken der Unabhängigkeit ihres Landes distanziert. Damit steht die Entspannungspolitik in der Taiwan-Straße auf dem Prüfstand. Eine Eskalation hätte auch Folgen für Europa.

Auch wenn derzeit nicht mit einem militärischen Zusammenstoß zu rechnen ist, bergen der Rüstungswettlauf in der Arktis und die Ansprüche der Anrainerstaaten Russland und Kanada Konfliktpotenzial. Angesichts der Folgen des Klimawandels, der alle arktischen Staaten trifft, überwiegt jedoch der Zwang zu Kooperation.

Die entscheidenden Kämpfe werden heute nicht mehr auf konventionellen Schlachtfeldern, sondern im Rahmen der hypervernetzten Infrastruktur der Weltwirtschaft geführt. Mithilfe ökonomischer Kriegführung, der Instrumentalisierung internationaler Organisationen sowie der Infrastruktur entwickelt sich eine neue G7, die Europa herausfordert.

Krieg ist auf dem Vormarsch. Das zeigt der Blick zurück, denn seit rund fünf Jahren steigt weltweit die Zahl der Konflikte und damit der Opfer und der Flüchtlinge. Dies wird sich wohl auch in diesem Jahr fortsetzen, mit alten und neuen Kriegen. Nur Kolumbien bietet Anlass zur Hoffnung.