Conflicts and Strategies

Einst baute Rafiq Hariri den Libanon nach dem Bürgerkrieg wieder auf. Doch die Rivalität zwischen Irans Verbündeten und Saudi-Arabien wurde ihm zum Verhängnis. Sein Sohn und amtierender Premier, Saad Hariri, geriet nun ebenfalls zwischen die Fronten. Eine Geschichte, die hier mit großer Sympathie für das kleine, zerrissene Land erzählt wird.

Einst war sie als „Wehrkunde-Begegnung“ eine deutsch-amerikanische Veranstaltung für „Panzer- und Raketenzähler“; heute ist die Münchner Sicherheitskonferenz nicht nur wichtigster Schauplatz sicherheitspolitischer Diskussionen, sondern auch beliebt als Plattform für Verhandlungsformate und für informelle Treffen abseits der Öffentlichkeit.

Berlin muss überzeugende Antworten auf Macrons Reformvorschläge finden. Ebenso dringend sind europäische Kompromisse in drei großen Politikbereichen – Migration, Außenpolitik und Werteordnung –, damit sich die Spaltung der EU nicht weiter vertieft. Dafür muss die nächste Bundesregierung in größeren Zusammenhängen denken als zuvor.

Es war richtig, dass die USA gegen den IS zu Felde ­gezogen sind. Es war nur sträflich kurzsichtig, dies inmitten eines mörderischen Krieges in Syrien und eines zutiefst zerrissenen Irak zu tun, ohne sich Gedanken um die Zeit danach zu machen. Eine echte Strategie zur Befriedung der Region gibt es noch immer nicht.

Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.

So wie der Dreißigjährige Krieg vor 400 Jahren Deutschland verwüstete, zerstören die Nahost-Kriege heute Syrien und den Irak. Der Westfälische Frieden, von Zeitgenossen als Weltwunder gepriesen, war ein komplexes und innovatives Vertragswerk. Wer heute in Nahost Frieden stiften will, kann sich davon inspirieren lassen.

Auf spektakuläre Aktionen im Bundestagswahlkampf hat Russland verzichtet. Stattdessen setzt der Kreml auf propagandistische Infiltration, um Bundeskanzlerin Merkel zu schwächen und die demokratischen Institutionen zu diskreditieren. Ein Rückblick auf die Zeit des RAF-Terrors vor 40 Jahren zeigt aufschlussreiche Parallelen.

Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.

Die jüngsten geopolitischen Verwerfungen von Syrien bis Nordkorea haben den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern aus den Schlagzeilen gedrängt; gelöst ist er dadurch nicht. Was die Friedensaktivisten in der Region jetzt brauchen, sind Unterstützer, die sich bemühen, beiden Seiten gerecht zu werden. Abschied von einer ehrlichen Maklerin.

Kurz vor Weihnachten 2016 gingen in Teilen Kiews die Lichter aus – Folge einer Cyber-Attacke auf das ukrainische Stromnetz. Erstmals gelang es kremlnahen Hackern, ein Stück kritische Infrastruktur lahmzulegen. Die gleiche Schadsoftware ist mittlerweile auch in amerikanischen Netzen aufgetaucht. Ist man sich im Westen der Gefahr bewusst?