Conflicts and Strategies

Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah ist nicht bloß die nächste Runde im klassischen arabisch-israelischen Konflikt. Vielmehr sind die sunnitischen arabischen Staaten, die ehemaligen Hauptfeinde Israels, zum größten Teil passive Beobachter. Mehr noch: Sie wünschen sich insgeheim, dass Israel gewinnt und den militanten schiitischen Islam zurückdrängt, der durch die Iran-Hisbollah-Allianz repräsentiert wird und seinen Einfluss auf die gesamte Region ausdehnen will.

Der Nahe und Mittlere Osten bestimmt mit seinen Krisenherden Irak, Iran, Libanon und Afghanistan gegenwärtig die Weltnachrichten. Fundierte historische Erklärungen sind jedoch rar. Der renommierte Politologe Fred Halliday hat nun ein Standardwerk veröffentlicht.

Das Ziel ist klar, der Weg dahin nicht: die langfristige Stabilisierung des Libanon und der Nahost-Region. Ob der zerbrechliche Waffenstillstand von Dauer ist, hängt nicht nur von Mandat und Legitimität der künftigen Friedenstruppe ab. Ohne Einbindung in einen regionalen politischen Prozess wird ihr Einsatz scheitern – der Anfang wäre eine internationale Friedenskonferenz nach dem Muster von Madrid.

Ist Washingtons Politik im Nahen Osten katastrophal gescheitert? Führen die Neocons und die „Israel-Lobby“ die Regierung von Präsident George W. Bush am Nasenring von einem Fehlschlag zum nächsten? Nein, sagt der bedeutende US-Politologe Robert Lieber: Bedrohungsanalyse, Logik und Strategie der Nahost-Politik unter Bush jr. sind nach wie vor prinzipiell richtig. Der Kampf gegen den Dschihadismus ist eine Langzeitaufgabe.

Abgesänge auf Bush und die Neocons helfen auch nicht weiter, wenn es um die
neuen globalen Herausforderungen geht

Im Juni ist auch die letzte der ehemaligen Teilrepubliken
Jugoslawiens, Montenegro, als unabhängiger Staat international anerkannt
worden.
Das von den UN verwaltete Protektorat Kosovo steuert ebenfalls auf die
Souveränität zu. Viele dramatische Strukturprobleme der Region bleiben dennoch
bestehen: Der Europäischen Union fehlt der Wille zu einer strategisch
ausgerichteten, kohärenten Balkan-Politik.

Nordkoreas nukleare Ambitionen, Chinas
rasanter Aufstieg, Japans neue Militärdoktrin, Russlands Regionalinteressen und
die Politik der USA im pazifischen Raum haben eine geopolitische Lage
geschaffen, die potenziell gefährlich werden kann: Spannungen und Konflikte in
Nordostasien könnten militärisch eskalieren. Was fehlt, ist eine multinationale
asiatische Sicherheitsorganisation nach europäischem Vorbild.

Mitte Juli ließen erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
– also auch Russland und China – die Bereitschaft
erkennen, über Sanktionen gegen Iran nachzudenken, falls er sich weiter
weigert, die Urananreicherung auszusetzen. Trotz ihrer unterschiedlichen
Interessen ist es den Hauptakteuren damit gelungen, eine einheitliche
Linie gegenüber Iran zu vereinbaren – ein Erfolg vor allem
der europäischen Diplomatie. Er könnte weitreichende Folgen haben.

Francis Fukuyama hat sich im Streit über die US-Außenpolitik von den
Neokonservativen verabschiedet. Rückblickend erzählt er, nicht ohne
Sympathie, die Geschichte der neokonservativen Denkschule und macht
Vorschläge, wie deren freiheitsbewusstes Erbe für eine neue, multilateral
orientierte Außenpolitik nutzbar gemacht werden kann.

Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung wurden für Jahrzehnte vornehmlich von
den USA garantiert. In dem
Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen
einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international
auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran.
Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des
Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.