Conflicts and Strategies

Das Paradigma der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland kann nur Handlungsfähigkeit sein. Der Begriff umfasst die strategischen Schlussfolgerungen, die Deutschland aus den globalen Entwicklungen zu ziehen hat. Wie kann Handlungsfähigkeit hergestellt werden? Brauchen wir eine „Agenda 2020“ der Sicherheitspolitik?

Abrüstung und Rüstungskontrolle dienen der zivil orientierten Konfliktbearbeitung, dem Markenzeichen deutscher Außenpolitik. Doch unsere bewährten Instrumente bedürfen einer neuen Justierung – fünf Thesen zur Neuausrichtung und Neuformulierung einer aktiven, präventiven, global gedachten und agierenden Sicherheitspolitik.

Auch die jüngste Runde der Atomverhandlungen hat keine Fortschritte gebracht. Wie der Westen Teheran zum Einlenken bewegen kann, erklärt der in Tel Aviv lebende Meir Javedanfar im Gespräch mit der IP: Kriegsdrohungen werden nicht zu einer Lösung beitragen, Sanktionen schon eher. Wer das Regime wirklich schwächen wolle, dem rät er zu einer Umarmungsstrategie.

Auch beim Einsatz technologischer Entwicklungen wie Drohnen und anderer automatisierter Systeme gelten die Regeln des humanitären Völkerrechts, erklärt Andreas Zimmermann im Gespräch mit der IP. Dabei muss genaue Aufklärung sicherstellen, dass zwischen Zivilisten und Kombattanten bzw. Kämpfern unterschieden wird, um Kollateralschäden zu minimieren.

Als erstes Opfer des Krieges gilt einer geläufigen Wendung zufolge die Wahrheit. Das erste Opfer des asymmetrischen Krieges ist allerdings oftmals die Zivilbevölkerung, die zwischen das Feuer von regulären und irregulären Kombattanten gerät. Was lässt sich zu ihrem Schutz unternehmen, wie lassen sich Verbrechen ahnden? Vier Versuche.

Asher Susser | Die „Operation Pillar of Defense“ vom November 2012 war der schwerste Zusammenstoß Israels mit der Hamas seit vier Jahren – eine Nebenerscheinung der arabischen Aufstände und im Kern eine Auseinandersetzung zwischen Moderne und Tradition. Israel hat Zeit gewonnen, doch wofür? Ein Rückzug auch aus der Westbank wäre eine Option.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Die wenigsten Israelis konnten der Euphorie angesichts der Umbrüche in Nordafrika viel abgewinnen. Vor allem der Zerfall von Staaten und die daraus entstehenden Gefahren bereiteten Jerusalem Kopfzerbrechen. Wie kann Israel strategische Vorteile wahren, sicherheitspolitische Verstrickungen vermeiden und einer Isolation des Landes entgegenwirken?

Mehr als zehn Jahre nach Beginn der Militärintervention in Afghanistan ist von einem funktionierenden Staat am Hindukusch nur in Ansätzen etwas zu erkennen. Korruption und Drogenhandel blühen, die Taliban sind auf dem Vormarsch. Kaum besser ist die Lage in Pakistan, dem Schlüsselstaat für eine Lösung des Konflikts. Vier Neuerscheinungen.

Die internationale Politik sieht sich angesichts der Situation in Syrien immer stärker mit einem Dilemma konfrontiert: Entweder akzeptieren die westlichen Regierungen die Grenzen ihrer bisherigen Bemühungen, den Konflikt einzuhegen, und lassen der Eskalation hin zu einem Bürgerkrieg mit Tausenden von Toten ihren Lauf. Oder aber sie erwägen ein militärisches Engagement mit allen damit verbundenen Risiken und einem ungewissen politischen Ausgang.

Eine Übereinkunft mit dem Iran, wo der Oberste Religionsführer Ali Khamenei alle Macht an sich gezogen hat, wird schwierig. Unmöglich ist sie nicht. Der Westen wird sich bewegen müssen, um das Regime von seinem Konfrontationskurs in Sachen Atomprogramm abzubringen. Doch auch auf iranischer Seite gibt es „Stimmen der Vernunft“.