Conflicts and Strategies

Die politische Landkarte im Nahen und Mittleren Osten löst sich auf. Syrien, Irak, Libyen, Jemen, Ägypten – die Liste der zerfallenden Staaten ist lang. Dafür entstehen konfessionell legitimierte Ordnungen oder neue Entitäten, die durch lokale Milizen und Warlords beherrscht werden.

Nach Afghanistan muss sich nicht nur Deutschland bescheidenere Ziele für künftige Interventionen setzen. Frieden und Demokratie sind wichtig. Doch verantwortlich handeln heißt, keine überhöhten Erwartungen zu wecken, sondern mit klarer Analyse, langem Atem und den richtigen Mitteln eine rudimentäre Stabilität herzustellen. Das kostet Geld.

Früher verliefen die Fronten in der arabischen Welt so klar, dass man vom „arabischen Kalten Krieg“ sprach. Heute ist alles so unübersichtlich, dass man selbst mit Organigrammen in Wandteppichgröße nicht weit kommt. Das liegt vor allem an den Prinzipien und Spielregeln, die heute die arabische Politik bestimmen. Die IP stellt die zwei wichtigsten vor.

Der faktische Zerfall Syriens und der drohende Zerfall des Irak sind nicht nur humanitäre Katastrophen apokalyptischen Ausmaßes. Sie berühren auch unmittelbar europäische und amerikanische Sicherheitsinteressen. Doch wer in dieser Region handeln will, der handelt in einem Geflecht widerstreitender, gleichzeitig dicht miteinander verwobener und zuweilen nur schwer durchschaubarer Interessenlagen. Experten analysieren die wichtigsten Kräfte der Region.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine dauerhafte Abkehr vom Westen entschieden. Politisch, ideologisch, wirtschaftlich und auch militärisch muss sich der Westen auf eine anhaltende Konfrontation einstellen. Trotzdem wird es kein Zurück zum Kalten Krieg geben, denn die strukturellen Unterschiede zwischen damals und heute sind zu groß.

Die jüngsten Luftschläge der Amerikaner und die von Deutschland in Aussicht gestellten Waffenlieferungen an die Kurden sind dringend notwendig. Denn wenn sich der „Islamische Staat“ (IS) durchsetzt, hätten wir es mit einer Terrormiliz zu tun, die über gigantische Öl- und Gasreserven verfügt.

Die Nützlichkeit bewaffneter Drohnen im Krieg wird enorm übertrieben, sagt Hans-Peter Bartels, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, im Interview mit Internationale Politik. Wirklich geeignet seien Drohnen nur für gezielte Tötungen, und solche Tötungsaktionen kämen für Deutschland nicht infrage.

Überall in der aufständischen arabischen Welt drängen Islamisten, mehr oder weniger erfolgreich, an die Macht. Im Gaza-Streifen wurden sie bereits vor sieben Jahren gewählt und betrieben fromme Regierungsführung, bis nun eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet wurde. Was hat die Hamas eigentlich erreicht? Da gerät die Hamas-Sprecherin ins Stottern.

Kann regionale Stabilität besser durch einen internatio-nalen Vertrag, wie in der Antarktis, oder durch ein pragmatisches Regime, wie den Arktis-Rat, gesichert werden? Ein Vergleich beider Systeme und der unterschiedlichen regionalen Bedingungen zeigt, dass die vertrauensvolle Kooperation in der Arktis besser geeignet ist, Konflikte zu schlichten.

Hat Wladimir Putin eingelenkt oder gönnt sich der „Meisterstratege“ im Kreml nur eine Ruhepause, um den Westen und die Regierung in Kiew bald aufs Neue auf dem falschen Fuß zu erwischen? Wer auch immer recht behält: Die Ukraine steht vor unmöglichen Aufgaben, kann aber auf seine jungen Bürger bauen – und hoffentlich auf die EU.

Die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) gehört zu den radikalsten islamistischen Organisationen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat – mit Folter, Selbstmordattentaten und Massakern an der Zivilbevölkerung. Wie ist sie zu stoppen? Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN in Istanbul.